Rechtsprechung
   EuGH, 09.11.1983 - 322/81   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,57
EuGH, 09.11.1983 - 322/81 (https://dejure.org/1983,57)
EuGH, Entscheidung vom 09.11.1983 - 322/81 (https://dejure.org/1983,57)
EuGH, Entscheidung vom 09. November 1983 - 322/81 (https://dejure.org/1983,57)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,57) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Michelin / Kommission

    1 . GEMEINSCHAFTSRECHT - GRUNDSÄTZE - GEWÄHRUNG RECHTLICHEN GEHÖRS - FUNDAMENTALER GRUNDSATZ - GELTUNGSBEREICH - WETTBEWERB - VERWALTUNGSVERFAHREN - TRAGWEITE DES GRUNDSATZES

  • EU-Kommission

    Michelin / Kommission

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. GEMEINSCHAFTSRECHT - GRUNDSÄTZE - GEWÄHRUNG RECHTLICHEN GEHÖRS - FUNDAMENTALER GRUNDSATZ - GELTUNGSBEREICH - WETTBEWERB - VERWALTUNGSVERFAHREN - TRAGWEITE DES GRUNDSATZES

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Missbrauch einer beherrschenden Stellung - Rabatte für den Kauf von Reifen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1983, 3461
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (260)

  • EuGH, 06.09.2017 - C-413/14

    Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts auf, mit dem die von der Kommission

    Das Unternehmen, das eine beherrschende Stellung innehat, trägt jedoch eine besondere Verantwortung dafür, dass es durch sein Verhalten einen wirksamen und unverfälschten Wettbewerb auf dem Gemeinsamen Markt nicht beeinträchtigt (vgl. u. a. Urteile vom 9. November 1983, Nederlandsche Banden-Industrie-Michelin/Kommission, 322/81, EU:C:1983:313, Rn. 57, sowie vom 27. März 2012, Post Danmark, C-209/10, EU:C:2012:172, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 17.09.2007 - T-201/04

    Microsoft / Kommission - Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden Stellung -

    Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die Feststellung des Vorliegens einer beherrschenden Stellung zwar für sich genommen keinen Vorwurf gegenüber dem betreffenden Unternehmen bedeutet; gleichwohl trägt es unabhängig von den Ursachen für eine solche Stellung eine besondere Verantwortung dafür, dass es durch sein Verhalten einen wirksamen und unverfälschten Wettbewerb im Gemeinsamen Markt nicht beeinträchtigt (Urteil des Gerichtshofs vom 9. November 1983, Michelin/Kommission, 322/81, Slg. 1983, 3461, Randnr. 57, und Urteil des Gerichts vom 7. Oktober 1999, 1rish Sugar/Kommission, T-228/97, Slg. 1999, II-2969, Randnr. 112).
  • EuG, 12.06.2014 - T-286/09

    Klage von Intel gegen Milliarden-Bußgeld durch EU-Kommission wegen Missbrauch der

    Was speziell die Einstufung der Gewährung von Rabatten durch ein Unternehmen in beherrschender Stellung als Missbrauch angeht, sind drei Kategorien von Rabatten zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofs vom 9. November 1983, Nederlandsche Banden-Industrie-Michelin/Kommission, 322/81, Slg. 1983, 3461, im Folgenden: Urteil Michelin I, Rn. 71 bis 73, und vom 15. März 2007, British Airways/Kommission, C-95/04 P, Slg. 2007, I-2331, im Folgenden: Urteil British Airways des Gerichtshofs, Rn. 62, 63, 65, 67 und 68).

    Weiterhin muss untersucht werden, ob der Rabatt darauf abzielt, dem Abnehmer durch die Gewährung eines Vorteils, der nicht auf einer ihn rechtfertigenden wirtschaftlichen Leistung beruht, die Wahl zwischen mehreren Bezugsquellen unmöglich zu machen oder zu erschweren, den Konkurrenten den Zugang zum Markt zu verwehren oder die beherrschende Stellung durch einen verfälschten Wettbewerb zu stärken (vgl. in diesem Sinne Urteil Michelin I, oben in Rn. 74 angeführt, Rn. 73, Urteil British Airways des Gerichtshofs, oben in Rn. 74 angeführt, Rn. 65 und 67, und Urteil Tomra, oben in Rn. 73 angeführt, Rn. 71).

    Außerdem ist nach dem Urteil Michelin I (oben in Rn. 74 angeführt) und dem Urteil British Airways des Gerichtshofs (oben in Rn. 74 angeführt) eine Würdigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls nur bei Rabatten der dritten Kategorie erforderlich.

    Im Urteil British Airways des Gerichtshofs (oben in Rn. 74 angeführt) hat der Gerichtshof in einem ersten Schritt in Rn. 62 die Rechtsprechung des Urteils Hoffmann-La Roche (oben in Rn. 71 angeführt) wiedergegeben und in einem zweiten Schritt den Unterschied zwischen dem Sachverhalt, der diesem Urteil, und dem, der dem Urteil Michelin I (oben in Rn. 74 angeführt) zugrunde lag, herausgestellt.

    Er hat insofern in Rn. 65 festgestellt, dass es im Urteil Michelin I (oben in Rn. 74 angeführt) um Rabatte ging, die auf Seiten der Abnehmer des Unternehmens in beherrschender Stellung keine Verpflichtung enthielten, ihren Bedarf ausschließlich oder zu einem bestimmten Teil bei diesem Unternehmen zu decken.

    In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass eine Verdrängungswirkung nicht nur erfolgt, wenn den Wettbewerbern der Zugang zum Markt unmöglich gemacht wird, sondern auch, wenn er erschwert wird (vgl. in diesem Sinne Urteil Michelin I, oben in Rn. 74 angeführt, Rn. 85, Urteil des Gerichtshofs vom 17. Februar 2011, TeliaSonera Sverige, C-52/09, Slg. 2011, I-527, im Folgenden: Urteil TeliaSonera, Rn. 63, und Urteil Michelin II, oben in Rn. 75 angeführt, Rn. 244).

    So hat der Gerichtshof im Urteil Michelin I (oben in Rn. 74 angeführt, Rn. 81 bis 86) auf den Kundenbindungsmechanismus der in Rede stehenden Rabatte abgestellt, ohne zu verlangen, dass mit einem quantitativen Test nachgewiesen wird, dass die Wettbewerber gezwungen gewesen wären, unter Verlust zu verkaufen, um die von dem Unternehmen in beherrschender Stellung gewährten Rabatte der dritten Kategorie auszugleichen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht