Rechtsprechung
   EuGH, 21.02.1984 - 337/82   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,555
EuGH, 21.02.1984 - 337/82 (https://dejure.org/1984,555)
EuGH, Entscheidung vom 21.02.1984 - 337/82 (https://dejure.org/1984,555)
EuGH, Entscheidung vom 21. Februar 1984 - 337/82 (https://dejure.org/1984,555)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    St. Nikolaus Brennerei und Likörfabrik / Hauptzollamt Krefeld

    1 . LANDWIRTSCHAFT - BESTIMMUNGEN DES VERTRAGES - ARTIKEL 46 - ANWENDBARKEIT NACH ABLAUF DER ÜBERGANGSZEIT

  • EU-Kommission

    St. Nikolaus Brennerei und Likörfabrik / Hauptzollamt Krefeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. LANDWIRTSCHAFT - BESTIMMUNGEN DES VERTRAGES - ARTIKEL 46 - ANWENDBARKEIT NACH ABLAUF DER ÜBERGANGSZEIT

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Ausgleichsabgaben für in Frankreich hergestellten Alkohol - Artikel 46 EWG-Vertrag.

Papierfundstellen

  • Slg. 1984, 1051
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • EuGH, 19.09.2000 - C-156/98

    Deutschland / Kommission

    Wie der Gerichtshof überdies in seiner Rechtsprechung betont hat, sind bei der Auslegung einer Gemeinschaftsvorschrift nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. Urteile vom 17. November 1983 in der Rechtssache 292/82, Merck, Slg. 1983, 3781, Randnr. 12, und vom 21. Februar 1984 in derRechtssache 337/82, St. Nikolaus Brennerei und Likörfabrik, Slg. 1984, 1051, Randnr. 10).
  • EuGH, 15.04.2008 - C-268/06

    Impact - Richtlinie 1999/70/EG - Paragraf 4 und Paragraf 5 der Rahmenvereinbarung

    Da der Wortlaut von Paragraf 4 der Rahmenvereinbarung keine Entscheidung über die aufgeworfene Auslegungsfrage zulässt, müssen nach ständiger Rechtsprechung der Zusammenhang der Regelung, zu der dieser Paragraf gehört, und die Ziele, die mit ihr verfolgt werden, berücksichtigt werden (vgl. u. a. Urteile vom 17. November 1983, Merck, 292/82, Slg. 1983, 3781, Randnr. 12, vom 21. Februar 1984, St. Nikolaus Brennerei, 337/82, Slg. 1984, 1051, Randnr. 10, vom 14. Oktober 1999, Adidas, C-223/98, Slg. 1999, I-7081, Randnr. 23, und vom 7. Juni 2007, Britannia Alloys & Chemicals/Kommission, C-76/06 P, Slg. 2007, I-4405, Randnr. 21).
  • EuGH, 29.04.2004 - C-277/00

    Deutschland / Kommission

    21 Wie der Gerichtshof überdies entschieden hat, sind bei der Auslegung einer Gemeinschaftsvorschrift nicht nur deren Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (Urteile vom 17. November 1983 in der Rechtssache 292/82, Merck, Slg. 1983, 3781, Randnr. 12, und vom 21. Februar 1984 in der Rechtssache 337/82, St. Nikolaus Brennerei und Likörfabrik, Slg. 1984, 1051, Randnr. 10, sowie Urteile Deutschland/Kommission vom 19. September 2000, Randnr. 50, und vom 28. Januar 2003, Randnr. 118).
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