Rechtsprechung
   EuGH, 05.04.1984 - 177/82, 178/82   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,1116
EuGH, 05.04.1984 - 177/82, 178/82 (https://dejure.org/1984,1116)
EuGH, Entscheidung vom 05.04.1984 - 177/82, 178/82 (https://dejure.org/1984,1116)
EuGH, Entscheidung vom 05. April 1984 - 177/82, 178/82 (https://dejure.org/1984,1116)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Van de Haar

    1 . FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - ARTIKEL 30 EWG-VERTRAG - VON ARTIKEL 85 ABWEICHENDER ZWECK - VEREINBARKEIT EINER NATIONALEN REGELUNG MIT DEM VERBOT VON MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - KRITERIEN

  • EU-Kommission

    Van de Haar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - ARTIKEL 30 EWG-VERTRAG - VON ARTIKEL 85 ABWEICHENDER ZWECK - VEREINBARKEIT EINER NATIONALEN REGELUNG MIT DEM VERBOT VON MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - KRITERIEN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtbeachtung von "Banderolenpreisen" für Tabakerzeugnisse - Behinderung des innergemeinschaftlichen Handels.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1984, 1797
  • GRUR Int. 1984, 760
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • EuGH, 14.12.2004 - C-309/02

    Radlberger Getränkegesellschaft und S. Spitz - Umwelt - Freier Warenverkehr -

    Eine Maßnahme, die geeignet ist, die Einfuhren zu behindern, ist nämlich als Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung zu qualifizieren, selbst wenn die Behinderung geringfügig ist und noch andere Möglichkeiten für den Vertrieb der Erzeugnisse bestehen (Urteil vom 5. April 1984 in den Rechtssachen 177/82 und 178/82, Van de Haar und Kaveka de Meern, Slg. 1984, 1797, Randnr. 14).
  • BFH, 14.02.2006 - VIII B 107/04

    Steuerpflicht der Veräußerung einer Auslandsbeteiligung in 2001 gem. § 17 EStG

    Auch relativ geringfügige Beschränkungen unterliegen der Rechtfertigungskontrolle (vgl. EuGH-Urteile vom 4 April 1974 Rs. 167/73 "Kommission/Frankreich", Slg. 1974, 359, Rz. 45/47; vom 5. April 1984 Rs. 177-178/82 "van de Haar", Slg. 1984, 1797, Rz. 14; vom 18. Mai 1993 Rs. C-126/91 "Yves Rocher", Slg. 1993, I-2361, Rz. 21: keine "de-minimis-Klausel").
  • EuGH, 14.12.2004 - C-463/01

    DIE IN DEUTSCHLAND FÜR GETRÄNKE-EINWEGVERPACKUNGEN EINGEFÜHRTEN PFAND- UND

    Eine Maßnahme, die geeignet ist, die Einfuhren zu behindern, ist nämlich als Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung zu qualifizieren, selbst wenn die Behinderung geringfügig ist und noch andere Möglichkeiten für den Vertrieb der Erzeugnisse bestehen (Urteil vom 5. April 1984 in den Rechtssachen 177/82 und 178/82, Van de Haar und Kaveka de Meern, Slg. 1984, 1797, Randnr. 14).
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