Rechtsprechung
   EuGH, 26.02.1987 - 15/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,329
EuGH, 26.02.1987 - 15/85 (https://dejure.org/1987,329)
EuGH, Entscheidung vom 26.02.1987 - 15/85 (https://dejure.org/1987,329)
EuGH, Entscheidung vom 26. Februar 1987 - 15/85 (https://dejure.org/1987,329)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Consorzio Cooperative d'Abruzzo / Kommission

    1 . HANDLUNGEN DER ORGANE - GÜLTIGKEITSVERMUTUNG - INEXISTENTER VERWALTUNGSAKT - BEGRIFF

  • EU-Kommission

    Consorzio Cooperative d'Abruzzo / Kommission

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verordnung Nr. 355/77 Art. 22 Abs. 2
    1. HANDLUNGEN DER ORGANE - GÜLTIGKEITSVERMUTUNG - INEXISTENTER VERWALTUNGSAKT - BEGRIFF -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    EAGFL, Abteilung Ausrichtung - Aufhebung einer Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1987, 1005
  • NJW 1987, 3074
 
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Wird zitiert von ... (63)

  • EuGH, 15.06.1994 - C-137/92

    Kommission / BASF u.a.

    47 Gestützt auf das Urteil vom 26. Februar 1987 in der Rechtssache 15/85 (Consorzio Cooperative d' Abruzzo/Kommission, Slg. 1987, 1005) verweist die Kommission darauf, daß die fraglichen Rechtsfehler, unterstellt, sie wären als solche anzusehen, nur die internen Abläufe bei der Erstellung der streitigen Entscheidung beträfen, so daß deren Adressaten sie nicht bei der blossen Lektüre des ihnen ordnungsgemäß zugestellten Textes hätten wahrnehmen können.
  • EuG, 11.09.2008 - T-51/07

    Bui Van / Kommission - Öffentlicher Dienst - Beamte - Einstellung - Einstufung in

    10 bis 12; 26. Februar 1987, Consorzio Cooperative d"Abruzzo/Kommission, 15/85, Slg. 1987, 1005, Randnrn.

    Würden diese Voraussetzungen nicht beachtet, so verstoße die Rücknahme gegen die Grundsätze der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes und sei daher aufzuheben (Urteil des Gerichtshofs vom 26. Februar 1987, Consorzio Cooperative d'Abruzzo/Kommission, 15/85, Slg. 1987, 1005, Randnrn. 12 und 17).

    Nach ständiger Rechtsprechung könne, wenn ein Rechtsakt rechtswidrig sei, ihn das Organ, das ihn erlassen habe, innerhalb einer angemessenen Frist rückwirkend zurücknehmen (Urteile des Gerichtshofs vom 3. März 1982, Alpha Steel/Kommission, 14/81, Slg. 1982, 749, Randnr. 10, Consorzio Cooperative d'Abruzzo/Kommission, Randnr. 12, vom 20. Juni 1991, Cargill/Kommission, C-248/89, Slg. 1991, I-2987, Randnr. 20; Urteil des Gerichts erster Instanz vom 5. Dezember 2000, Gooch/Kommission, T-197/99, Slg. ÖD 2000, I-A-271 und II-1247, Randnr. 53).

    Nach ständiger Rechtsprechung ist zwar jedem Gemeinschaftsorgan, das feststellt, dass der von ihm erlassene Rechtsakt rechtswidrig ist, das Recht zuzuerkennen, diesen Rechtsakt innerhalb angemessener Frist rückwirkend zurückzunehmen, doch kann dieses Recht durch das Erfordernis eingeschränkt sein, das berechtigte Vertrauen des Adressaten des Rechtsakts in dessen Rechtmäßigkeit zu beachten (Urteile Alpha Steel/Kommission, Randnrn. 10 bis 12, Consorzio Cooperative d'Abruzzo/Kommission, Randnrn. 12 bis 17, Cargill/Kommission, Randnr. 20, des Gerichtshofs vom 20. Juni 1991, Cargill, C-365/89, Slg. 1991, I-3045, Randnr. 18, und De Compte/Parlament, Randnr. 35; Urteil des Gerichts erster Instanz vom 27. September 2006, Kontouli/Rat, T-416/04, Slg. ÖD 2006, II-A-2-897, Randnr. 161).

  • EuGöD, 11.09.2008 - F-51/07

    Bui Van / Kommission - Öffentlicher Dienst - Beamte - Einstellung - Einstufung in

    Würden diese Voraussetzungen nicht beachtet, so verstoße die Rücknahme gegen die Grundsätze der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes und sei daher aufzuheben (Urteil des Gerichtshofs vom 26. Februar 1987, Consorzio Cooperative d'Abruzzo/Kommission, 15/85, Slg. 1987, 1005, Randnrn. 12 und 17).

    Nach ständiger Rechtsprechung könne, wenn ein Rechtsakt rechtswidrig sei, ihn das Organ, das ihn erlassen habe, innerhalb einer angemessenen Frist rückwirkend zurücknehmen (Urteile des Gerichtshofs vom 3. März 1982, Alpha Steel/Kommission, 14/81, Slg. 1982, 749, Randnr. 10, Consorzio Cooperative d'Abruzzo/Kommission, Randnr. 12, vom 20. Juni 1991, Cargill/Kommission, C-248/89, Slg. 1991, I-2987, Randnr. 20; Urteil des Gerichts erster Instanz vom 5. Dezember 2000, Gooch/Kommission, T-197/99, Slg. ÖD 2000, I-A-271 und II-1247, Randnr. 53).

    10 bis 12, Consorzio Cooperative d'Abruzzo/Kommission, Randnrn.

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