Rechtsprechung
   EuGH, 18.11.1987 - 137/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,259
EuGH, 18.11.1987 - 137/85 (https://dejure.org/1987,259)
EuGH, Entscheidung vom 18.11.1987 - 137/85 (https://dejure.org/1987,259)
EuGH, Entscheidung vom 18. November 1987 - 137/85 (https://dejure.org/1987,259)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Maizena / BALM

    VERORDNUNG NR . 3183/80 DER KOMMISSION, ARTIKEL 38 ABSATZ*1 BUCHSTABE*C UND ARTIKEL 42 ABSÄTZE 1 UND*3
    1 . LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATION - AUSFUHRLIZENZEN - KAUTIONSREGELUNG - SONDERREGELUNG, NACH DER DIE KAUTION VORZEITIG FREIGEGEBEN WERDEN KANN - NICHT FRISTGEMÄSSE VORNAHME DER AUSFUHR - SANKTION - ERNEUTE STELLUNG DER KAUTION - KEIN STRAFRECHTLICHER ...

  • EU-Kommission

    Maizena / BALM

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATION - AUSFUHRLIZENZEN - KAUTIONSREGELUNG - SONDERREGELUNG, NACH DER DIE KAUTION VORZEITIG FREIGEGEBEN WERDEN KANN - NICHT FRISTGEMÄSSE VORNAHME DER AUSFUHR - SANKTION - ERNEUTE STELLUNG DER KAUTION - KEIN STRAFRECHTLICHER ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • Slg. 1987, 4587
 
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Wird zitiert von ... (80)

  • EuGH, 20.12.2017 - C-504/16

    Deister Holding - Vorlage zur Vorabentscheidung - Direkte Besteuerung -

    Zur Wahrung dieses Grundsatzes müssen die von den Mitgliedstaaten zur Verhinderung von Steuerhinterziehungen und Missbräuchen vorgesehenen Maßnahmen geeignet sein, dieses Ziel zu erreichen, und dürfen nicht über das dazu Erforderliche hinausgehen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. November 1987, Maizena u. a., 137/85, EU:C:1987:493, Rn. 15, und vom 30. Juni 2011, Meilicke u. a., C-262/09, EU:C:2011:438, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 12.12.2006 - C-380/03

    Tabakwerbe-Richtlinie gültig, Klage Deutschlands abgewiesen

    Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der zu den allgemeinen Grundsätzen des Gemeinschaftsrechts gehört, verlangt, dass die von einer Gemeinschaftsbestimmung eingesetzten Mittel zur Erreichung des angestrebten Zieles geeignet sind und nicht über das dazu Erforderliche hinausgehen (vgl. u. a. Urteile vom 18. November 1987 in der Rechtssache 137/85, Maizena u. a., Slg. 1987, 4587, Randnr. 15, vom 7. Dezember 1993 in der Rechtssache C-339/92, ADM Ölmühlen, Slg. 1993, I-6473, Randnr. 15, und vom 11. Juli 2002 in der Rechtssache C-210/00, Käserei Champignon Hofmeister, Slg. 2002, I-6453, Randnr. 59).
  • Generalanwalt beim EuGH, 31.05.2016 - C-157/15

    Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott kann ein Kopftuchverbot in Unternehmen

    52 - Urteile Maizena u. a. (137/85, EU:C:1987:493, Rn. 15), Vereinigtes Königreich/Rat (C-84/94, EU:C:1996:431, Rn. 57), British American Tobacco (Investments) und Imperial Tobacco (C-491/01, EU:C:2002:741, Rn. 122), Digital Rights Ireland (C-293/12 und C-594/12, EU:C:2014:238, Rn. 46) und Gauweiler u. a. (C-62/14, EU:C:2015:400, Rn. 67).
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