Rechtsprechung
   EuGH, 18.05.1989 - 266/87, 267/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1805
EuGH, 18.05.1989 - 266/87, 267/87 (https://dejure.org/1989,1805)
EuGH, Entscheidung vom 18.05.1989 - 266/87, 267/87 (https://dejure.org/1989,1805)
EuGH, Entscheidung vom 18. Mai 1989 - 266/87, 267/87 (https://dejure.org/1989,1805)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    The Queen / Royal Pharmaceutical Society of Great Britain, ex parte Association of Pharmaceutical

    EWG-Vertrag, Artikel 30
    1 . Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Begriff - Maßnahmen einer Standesorganisation der Apotheker

  • EU-Kommission

    The Queen / Royal Pharmaceutical Society of Great Britain, ex parte Association of Pharmaceutical

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWGV Art. 30; EWGV Art. 36
    1. Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Begriff - Maßnahmen einer Standesorganisation der Apotheker

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Arzneimittel - Paralleleinfuhren - Maßnahmen gleicher Wirkung - Gesundheitsschutz - Warenzeichenrecht.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1989, 1295
  • NJW 1990, 2305
  • GRUR Int. 1990, 461
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • EuGH, 15.12.1993 - C-292/92

    Hünermund u.a. / Landesapothekerkammer Baden-Württemberg

    15 Der Gerichtshof hat bereits entschieden (vgl. Urteil vom 18. Mai 1989 in den verbundenen Rechtssachen 266/87 und 267/87, Royal Pharmaceutical Society of Great Britain, Slg. 1989, 1295, Randnr. 15), daß Maßnahmen einer Standesorganisation, der nach nationalem Recht derartige Befugnisse zustehen, "Maßnahmen" im Sinne von Artikel 30 EWG-Vertrag darstellen, wenn sie den Handel zwischen Mitgliedstaaten beeinflussen können.
  • VGH Baden-Württemberg, 14.05.1992 - 9 S 2730/86

    Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofes: Normierung von

    Dies hat der Europäische Gerichtshof auch für Maßnahmen von Standesorganisationen mit hoheitlichen Befugnissen, insbesondere auch von Standesregeln, anerkannt (Urteil vom 18.5.1989, Rs. 266 und 267/87, NJW 1990, 2305).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ist es in den Grenzen des Art. 36 EWGV Sache der Mitgliedstaaten, über das Niveau, auf dem sie die Gesundheit und das Leben von Menschen schützen wollen, und über die Art zu entscheiden, in der dieses Niveau zu erreichen ist, solange eine gemeinschaftsrechtliche Regelung hierüber nicht besteht (z.B. Urteil vom 18.5.1989, a.a.O.; w.N.: Mathies, a.a.O. RdNr. 14; Müller-Graff, a.a.O. RdNrn. 37, 51).

  • EuGH, 11.07.2000 - C-473/98

    SCHWEDEN DARF DIE VERWENDUNG VON TRICHLORETHYLEN ZU GEWERBLICHEN ZWECKEN

    Unter Berücksichtigung der jüngsten einschlägigen medizinischen Forschungsarbeiten, aber auch der Schwierigkeiten, beim derzeitigen Stand der Forschung die kritische Schwelle zu bestimmen, von der an die Trichlorethylen-Exposition eine ernsthafte Gefährdung der menschlichen Gesundheit darstellt, ist den Akten kein Anhaltspunkt dafür zu entnehmen, daß eine nationale Regelung wie die im Ausgangsverfahren fragliche über das hinausgeht, was zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 18. Mai 1989 in den Rechtssachen 266/87 und 267/87, Association of Pharmaceutical Importers, Slg. 1989, 1295, Randnr. 22).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2000 - 8 A 609/00

    PKK-Sympathisant nicht einzubürgern

    Nach Ablehnung dieses Asylantrages durch Bescheid des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (Bundesamt) vom 22. September 1986 trug der Kläger im Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht Minden (8 K 10.266/87) u.a. ergänzend vor, sich exilpolitisch durch Verteilung der Zeitschriften "Serxwebun" und "Berxwedan" zu betätigen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.03.2012 - C-171/11

    Fra.bo - Art. 34 AEUV - Warenverkehrsfreiheit - Horizontale Drittwirkung der

    12 - Vgl. nur Urteil vom 18. Mai 1989, Association of Pharmaceutical Importers u. a. (266/87 und 267/87, Slg. 1989, 1295, Randnrn. 13 ff.), in dem der Gerichtshof zu dem Ergebnis gekommen ist, dass die Maßnahmen der britischen Standesorganisation der Apotheker unter besonderer Berücksichtigung der ihr zustehenden Befugnisse Maßnahmen im Sinne von Art. 34 AEUV darstellen können.
  • OVG Niedersachsen, 25.09.1992 - 8 K 4440/91

    Werbeverbot für nicht apothekenpflichtige Arzneimittel und für apothekenübliche

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  • Generalanwalt beim EuGH, 07.09.2006 - C-463/04

    Federconsumatori u.a.

    Wird eine private Einrichtung mit der Durchführung öffentlicher Aufgaben betraut, so kann daraus geschlossen werden, dass der Staat durch diese Einrichtung handelt und dass sie infolgedessen die Bestimmungen über den freien Verkehr beachten muss: Vgl. z. B. Urteil vom 18. Mai 1989 in den verbundenen Rechtssachen 266/87 und 267/87 (Association of Pharmaceutical Importers, Slg. 1989, 1295, Randnrn. 13 bis 16), Urteil vom 11. August 1995 in der Rechtssache C-16/94 (Dubois, Slg. 1995, I-2421, Randnr. 20), Urteil vom 5. Februar 2004 in der Rechtssache C-157/02 (Rieser Internationale Transporte, Slg. 2004, I-1477, Randnr. 24) und Schlussanträge der Generalanwältin Kokott vom 17. November 2005 in der Rechtssache C-470/03 (AGM-COS.MET, gegenwärtig beim Gerichtshof anhängig, Nr. 87).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.04.2006 - C-282/04

    Kommission / Niederlande - Freier Kapitalverkehr - Vom niederländischen Staat

    Siehe z. B. die Urteile vom 18. Mai 1989 in den verbundenen Rechtssachen 266/87 und 267/87, The Queen/The Pharmaceutical Society, Slg. 1989, 1295, vom 11. August 1995 in der Rechtssache C-16/94, Dubois, Slg. 1995, I-2421, Randnr. 20, vom 5. Februar 2004 in der Rechtssache C-157/02, Rieser Internationale Transporte, Slg. 2004, I-1477, Randnr. 24, sowie die Schlussanträge der Generalanwältin Kokott vom 17. November 2005 in der Rechtssache C-470/03, AGM-COS.MET, derzeit beim Gerichtshof anhängig, Randnr. 87.
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.12.2000 - C-481/98

    Kommission / Frankreich

    1989, L 40, S. 8.8: - Urteil in den Rechtssachen 266/87 und 267/87 (Association of Pharmaceutical Importers, Slg. 1989, 1295, Randnr. 24).
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