Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 22.11.1989

Rechtsprechung
   EuGH, 26.06.1990 - 152/88   

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https://dejure.org/1990,99
EuGH, 26.06.1990 - 152/88 (https://dejure.org/1990,99)
EuGH, Entscheidung vom 26.06.1990 - 152/88 (https://dejure.org/1990,99)
EuGH, Entscheidung vom 26. Juni 1990 - 152/88 (https://dejure.org/1990,99)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Sofrimport / Kommission

    EWG-Vertrag, Artikel 173 Absatz 2; Verordnung Nr . 2707/72 des Rates, Artikel 3 Absatz 3; Verordnungen Nrn . 962/88, 984/88 und 1040/88 der Kommission
    1 . Nichtigkeitsklage - Natürliche oder juristische Personen - Handlungen, die sie unmittelbar und individuell betreffen - Verordnung zur Aussetzung der Erteilung von Einfuhrlizenzen - Importeure, deren Waren sich auf dem Weg nach der Gemeinschaft befinden - Zulässigkeit

  • EU-Kommission

    Sofrimport / Kommission

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Nichtigkeitsklage - Natürliche oder juristische Personen - Handlungen, die sie unmittelbar und individuell betreffen - Verordnung zur Aussetzung der Erteilung von Einfuhrlizenzen - Importeure, deren Waren sich auf dem Weg nach der Gemeinschaft befinden - Zulässigkeit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • Slg. 1990, I-2477
 
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Wird zitiert von ... (134)

  • EuGH, 22.06.2006 - C-182/03

    DER GERICHTSHOF ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION FÜR TEILWEISE NICHTIG,

    60 Hierzu hat der Gerichtshof entschieden, dass, wenn die angefochtene Maßnahme eine Gruppe von Personen berührt, die zum Zeitpunkt des Erlasses der Maßnahme anhand von den Mitgliedern der Gruppe eigenen Merkmalen feststanden oder feststellbar waren, diese Personen von der Maßnahme insoweit individuell betroffen sein können, als sie zu einem beschränkten Kreis von Wirtschaftsteilnehmern gehören (vgl. Urteile vom 17. Januar 1985 in der Rechtssache C-11/82, Piraiki-Patraiki/Kommission, Slg. 1985, 207, Randnr. 31, und vom 26. Juni 1990 in der Rechtssache C-152/88, Sofrimport/Kommission, Slg. 1990, I-2477, Randnr. 11).
  • EuG, 29.04.2004 - T-236/01

    Das Gericht erster Instanz setzt die Geldbussen herab, die die Kommission mit

    Auf diesen kann sich jeder berufen, bei dem die Gemeinschaftsverwaltung begründete Erwartungen geweckt hat (Urteile des Gerichtshofes vom 11. März 1987 in der Rechtssache 265/85, Van den Bergh en Jurgens und Van Dijk Food Products/Kommission, Slg. 1987, 1155, Randnr. 44, und vom 26. Juni 1990 in der Rechtssache C-152/88, Sofrimport/Kommission, Slg. 1990, I-2477, Randnr. 26), wobei eine Verletzung dieses Grundsatzes nur dann geltend gemacht werden kann, wenn die Verwaltung präzise, nicht an Bedingungen geknüpfte und übereinstimmende Zusicherungen von zuständiger und zuverlässiger Seite gegeben hat (Urteile des Gerichts vom 6. Juli 1999 in der Rechtssache T-203/97, Forvass/Kommission, Slg. ÖD 1999, I-A-129, II-705, Randnr. 70 und die dort genannte Rechtsprechung, und vom 18. Januar 2000 in der Rechtssache T-290/97, Mehibas Dordtselaan/Kommission, Slg. 2000, II-15, Randnr. 59).
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.09.1997 - C-321/95
    (67) - Ich verweise z. B. auf die Änderung der Rechtsprechung gegenüber einer früheren Entscheidung durch das Urteil des Gerichtshofes vom 26. Juni 1990 in der Rechtssache C-152/88 (Sofrimport, Slg. 1990, I-2477).

    (85) - Urteil Sofrimport (zitiert in Fußnote 67, Randnr. 11).

    (86) - Urteil Sofrimport (zitiert in Fußnote 67, Randnr. 12).

    (88) - Urteil Sofrimport (zitiert in Fußnote 67, Randnr. 11).

    (122) - Vgl. meine Ausführungen zum Urteil Sofrimport, Nrn. 84 ff. dieser Schlussanträge.

    (125) - Dieses Kriterium findet sich auch in den Urteilen Sofrimport (zitiert in Fußnote 67), Codorniu (zitiert in Fußnote 94) und Extramet (zitiert in Fußnote 89).

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Generalanwalt beim EuGH, 22.11.1989 - 152/88 (https://dejure.org/1989,15697)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22.11.1989 - 152/88 (https://dejure.org/1989,15697)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22. November 1989 - 152/88 (https://dejure.org/1989,15697)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Sofrimport SARL gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Gemeinschaftliche Schutzmaßnahmen - Handelsverkehr mit Drittländern - Tafeläpfel mit Ursprung in Chile

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1990, I-2477
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