Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 12.06.1990

Rechtsprechung
   EuGH, 12.07.1990 - C-128/89   

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https://dejure.org/1990,2524
EuGH, 12.07.1990 - C-128/89 (https://dejure.org/1990,2524)
EuGH, Entscheidung vom 12.07.1990 - C-128/89 (https://dejure.org/1990,2524)
EuGH, Entscheidung vom 12. Juli 1990 - C-128/89 (https://dejure.org/1990,2524)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Kommission / Italien

    EWG-Vertrag, Artikel 36 und 100
    1 . Rechtsangleichung - Richtlinie zur Harmonisierung von Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit, die im Handel mit bestimmten Waren gelten - Erlaß nationaler Maßnahmen - Verpflichtung zur Einhaltung der durch die Richtlinie gezogenen und jedenfalls der Grenzen, die aus Artikel 36 EWG-Vertrag folgen

  • EU-Kommission

    Kommission / Italien

  • Wolters Kluwer

    Maßnahmen zum Schutz gegen das Verbringen von Schadorganismen der Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse in die Mitgliedstaaten ; Verbot der Einfuhr von Pampelmusen aus anderen Mitgliedstaaten über Landgrenzstellen ; Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 30

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vertragsverletzungsverfahren - Freier Warenverkehr - Pflanzenschutzuntersuchung von Pampelmusen - Verbot von Einfuhren über Landgrenzstellen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1990, I-3239
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.03.2009 - C-558/07

    S.P.C.M. u.a. - Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 - Chemische Stoffe - Registrierung,

    15 - Urteile vom 8. November 1979, Denkavit (251/78, Slg. 1979, 3369, Randnr. 24) und vom 12. Juli 1990, Kommission/Italien (C-128/89, Slg. 1990, I-3239, Randnr. 23).
  • EuGH, 25.10.2001 - C-398/98

    Kommission / Griechenland

    Zu der Frage, ob die streitige Regelung dennoch nach Artikel 36 des Vertrages gerechtfertigt werden kann, wie es die griechische Regierung geltend macht, ist zu bemerken, dass eine nationale Regelung, die zum Schutz eines der in dieser Vorschrift genannten Ziele eingeführt wurde, nach ständiger Rechtsprechung mit dem Vertrag nur vereinbar ist, soweit sie nicht die Grenzen dessen überschreitet, was zum Erreichen des angestrebten Zwecks geeignet und erforderlich ist (siehe Urteil vom 12. Juli 1990 in der Rechtssache C-128/89, Kommission/Italien, Slg. 1990, I-3239, Randnr. 18).
  • Generalanwalt beim EuGH, 04.03.1999 - C-124/97

    Läärä u.a.

    (74) - In any event, as the Court has stated when interpreting Article 30 of the Treaty, Member States may not derogate from a fundamental freedom by introducing or maintaining rules or practices which, even though they are beneficial, embody restrictions which are explained primarily by a concern to lighten the administration's burden or reduce public expenditure, unless, in the absence of the said rules or practices, this burden or expenditure clearly would exceed the limits of what can reasonably be required (see Cases 104/75 De Peijper [1976] ECR 613, paragraph 18, and Case C-128/89 Commission v Italy [1990] ECR I-3239, paragraph 22).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.04.2006 - C-239/04

    Kommission / Portugal - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild

    26 - Vgl. in diesem Sinne die Urteile vom 8. November 1979 in der Rechtssache 251/78 (Denkavit, Slg. 1979, 3369, Randnr. 24) und vom 12. Juli 1990 in der Rechtssache C-128/89 (Kommission/Italien, Slg. 1990, I-3239, Randnr. 23) zum Warenverkehr, das Urteil vom 23. Oktober 1997 in der Rechtssache C-157/94 (Kommission/Niederlande, Slg. 1997, I-5699, Randnr. 51) zu Artikel 88 Absatz 2 EG sowie die Urteile vom 28. März 1996 in der Rechtssache C-318/94 (Kommission/Deutschland, Slg. 1996, I-1949, Randnr. 13) und vom 10. April 2003 in den verbundenen Rechtssachen C-20/01 und C-28/01 (Kommission/Deutschland, Slg. 2003, I-3609, Randnr. 58) zum öffentlichen Auftragswesen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.10.2005 - C-209/04

    Kommission / Österreich - Richtlinie 79/409/EWG - Erhaltung der wild lebenden

    November 1979 in der Rechtssache 251/78 (Denkavit, Slg. 1979, 3369, Randnr. 24) und vom 12. Juli 1990 in der Rechtssache C-128/89 (Kommission/Italien, Slg. 1990, I-3239, Randnr. 23) zum Warenverkehr, das Urteil vom 23. Oktober 1997 in der Rechtssache C-157/94 (Kommission/Niederlande, Slg. 1997, I-5699, Randnr. 51) zu Artikel 88 Absatz 2 EG sowie die Urteile vom 28. März 1996 in der Rechtssache C-318/94 (Kommission/Deutschland, Slg. 1996, I-1949, Randnr. 13) und vom 10. April 2003 in den verbundenen Rechtssachen C-20/01 und C-28/01 (Kommission/Deutschland, Slg. 2003, I-3609, Randnr. 58) zum öffentlichen Auftragswesen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2002 - C-100/01

    Oteiza Olazabal

    12: - Vgl. in diesem Sinne die Schlussanträge von Generalanwalt Mayras in der Rechtssache Rutili: "Und wenn die nationalen Behörden schon das Recht haben, den Vorbehalt der öffentlichen Ordnung geltend zu machen, um bestimmten Arbeitnehmern der Gemeinschaft die Einreise in ihr Hoheitsgebiet zu verweigern oder Arbeitnehmer, denen der Aufenthalt im Hoheitsgebiet gestattet war, deren persönliches Verhalten aber ihre Entfernung aus dem Hoheitsgebiet rechtfertigt, auszuweisen, wäre es da nicht unvernünftig, den Mitgliedstaaten das Recht zu verweigern, gegenüber diesen Arbeitnehmern weniger belastende, nämlich auf ein Aufenthaltsverbot für einen Teil ihres Staatsgebiets beschränkte Maßnahmen zu ergreifen?" 13: - Vgl. u. a. die Urteile vom 26. April 1988 in der Rechtssache 352/85 (Bond Van Adverteerders, Slg. 1988, 2085, Randnr. 36), vom 15. Mai 1986 in der Rechtssache 222/84 (Johnston, Slg. 1986, 1651, Randnr. 38), vom 12. Juli 1990 in der Rechtssache C-128/89 (Kommission/Italien, Slg. 1990, I-3239, Randnr. 18) und vom 8. März 2001 in der Rechtssache C-405/98 (Gourmet International Products AB, Slg. 2001, I-1795, Randnrn. 41 und 42).
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.01.1991 - C-205/89
    16 und 17, sowie aus jüngster Zeit Urteil vom 12. Juli 1990 in der Rechtssache C-128/89, Kommission/Italien, Slg. 1990, I-3239, Randnr. 18.

    (18) Siehe Urteil vom 20. Juli 1990 in der Rechtssache C-128/89, Kommission/Italien, a. a. O., Randnr. 23.

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.04.2002 - C-265/01

    Pansard u.a.

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.02.2001 - C-398/98

    Kommission / Griechenland

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https://dejure.org/1990,16929
Generalanwalt beim EuGH, 12.06.1990 - C-128/89 (https://dejure.org/1990,16929)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12.06.1990 - C-128/89 (https://dejure.org/1990,16929)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12. Juni 1990 - C-128/89 (https://dejure.org/1990,16929)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Italienische Republik.

    Vertragsverletzungsverfahren - Freier Warenverkehr - Pflanzenschutzuntersuchung von Pampelmusen - Verbot von Einfuhren über Landgrenzstellen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1990, I-3239
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