Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 02.10.1990

Rechtsprechung
   EuGH, 12.12.1990 - C-241/89   

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https://dejure.org/1990,443
EuGH, 12.12.1990 - C-241/89 (https://dejure.org/1990,443)
EuGH, Entscheidung vom 12.12.1990 - C-241/89 (https://dejure.org/1990,443)
EuGH, Entscheidung vom 12. Dezember 1990 - C-241/89 (https://dejure.org/1990,443)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    SARPP / Chambre syndicale des raffineurs und conditionneurs de sucre de France

    Richtlinie 79/112 des Rates
    1.Rechtsangleichung - Etikettierung und Aufmachung der Lebensmittel - Richtlinie 79/112 - Nationale Regelung, die bei der Etikettierung synthetischer Süßstoffe alle Angaben verbietet, die das Wort Zucker enthalten - Unzulässigkeit

  • EU-Kommission

    SARPP / Chambre syndicale des raffineurs und conditionneurs de sucre de France

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1.Rechtsangleichung - Etikettierung und Aufmachung der Lebensmittel - Richtlinie 79/112 - Nationale Regelung, die bei der Etikettierung synthetischer Süßstoffe alle Angaben verbietet, die das Wort Zucker enthalten - Unzulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Freier Warenverkehr; Mengenmäßige Einfuhrbeschränkung; Für den Endverbraucher bestimmte Lebensmittel; Etikettierung; Aufmachung; Werbung; Synthetische Süßstoffe; Zucker

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    SARPP - Société d'application et de recherches en pharmacologie et phytotherapie SARL gegen Chambre syndicale des raffineurs et conditionneurs de sucre de France u. a.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1990, I-4695
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • Generalanwalt beim EuGH, 31.05.2016 - C-157/15

    Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott kann ein Kopftuchverbot in Unternehmen

    12 - Zur Notwendigkeit, dem vorlegenden Gericht eine sachdienliche Antwort zu geben und dabei nötigenfalls auch Aspekte des Unionsrechts zu erörtern, die nicht ausdrücklich Gegenstand des Vorabentscheidungsersuchens sind, vgl. Urteile SARPP (C-241/89, EU:C:1990:459, Rn. 8), Aventis Pasteur (C-358/08, EU:C:2009:744, Rn. 50), Centre public d"action sociale d"Ottignies-Louvain-La-Neuve (C-562/13, EU:C:2014:2453, Rn. 37) und Neptune Distribution (C-157/14, EU:C:2015:823, Rn. 33 und 34) sowie speziell zur Richtlinie 2000/78 Urteile Wolf (C-229/08, EU:C:2010:3, Rn. 32), Petersen (C-341/08, EU:C:2010:4, Rn. 48) und Hay (C-267/12, EU:C:2013:823, Rn. 23).
  • EuGH, 21.02.2006 - C-152/03

    DIE DEUTSCHE REGELUNG, NACH DER DIE BERÜCKSICHTIGUNG "NEGATIVER EINKÜNFTE" AUS

    29 Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass das vorlegende Gericht seine Frage zwar ihrer Form nach auf die Auslegung der Niederlassungsfreiheit und der Kapitalverkehrsfreiheit beschränkt hat, dass dies den Gerichtshof aber nicht daran hindert, dem vorlegenden Gericht alle Hinweise zur Auslegung des Gemeinschaftsrechts zu geben, die diesem bei der Entscheidung des bei ihm anhängigen Verfahrens von Nutzen sein können, unabhängig davon, worauf dieses in seinen Fragen Bezug genommen hat (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. Dezember 1990 in der Rechtssache C-241/89, SARPP, Slg. 1990, I-4695, Randnr. 8, vom 2. Februar 1994 in der Rechtssache C-315/92, Verband Sozialer Wettbewerb, "Clinique", Slg. 1994, I-317, Randnr. 7, vom 4. März 1999 in der Rechtssache C-87/97, Consorzio per la tutela del formaggio Gorgonzola, Slg. 1999, I-1301, Randnr. 16, und vom 29. April 2004 in der Rechtssache C-387/01, Weigel, Slg. 2004, I-4981, Randnr. 44).
  • EuGH, 07.09.2004 - C-456/02

    Trojani - Freier Personenverkehr - Unionsbürgerschaft - Aufenthaltsrecht -

    38 Insoweit ist daran zu erinnern, dass der Gerichtshof dem vorlegenden Gericht, unabhängig davon, ob dieses bei der Darlegung seiner Fragen darauf eingegangen ist, alle Hinweise zur Auslegung des Gemeinschaftsrechts zu geben hat, die dem vorlegenden Gericht bei der Entscheidung des bei ihm anhängigen Verfahrens von Nutzen sein können (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteile vom 12. Dezember 1990 in der Rechtssache C-241/89, SARPP, Slg. 1990, I-4695, Randnr. 8, vom 2. Februar 1994 in der Rechtssache C-315/92, Verband Sozialer Wettbewerb, "Clinique"-Urteil, Slg. 1994, I-317, Randnr. 7, und vom 4. März 1999 in der Rechtssache C-87/97, Consorzio per la tutela del formaggio Gorgonzola, Slg. 1999, I-1301, Randnr. 16).
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   Generalanwalt beim EuGH, 02.10.1990 - C-241/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,17551
Generalanwalt beim EuGH, 02.10.1990 - C-241/89 (https://dejure.org/1990,17551)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 02.10.1990 - C-241/89 (https://dejure.org/1990,17551)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 02. Januar 1990 - C-241/89 (https://dejure.org/1990,17551)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    SARPP - Société d'application et de recherches en pharmacologie et phytotherapie SARL gegen Chambre syndicale des raffineurs et conditionneurs de sucre de France u. a.

    Synthetische Süßstoffe - Etikettierung - Werbung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1990, I-4695
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