Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.01.1991

Rechtsprechung
   EuGH, 23.04.1991 - C-41/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,9
EuGH, 23.04.1991 - C-41/90 (https://dejure.org/1991,9)
EuGH, Entscheidung vom 23.04.1991 - C-41/90 (https://dejure.org/1991,9)
EuGH, Entscheidung vom 23. April 1991 - C-41/90 (https://dejure.org/1991,9)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Höfner und Elser / Macrotron

    EWG-Vertrag, Artikel 85 und 86
    1. Wettbewerb - Gemeinschaftsrechtliche Vorschriften - Adressaten - Unternehmen - Begriff - Öffentlich-rechtliche Anstalt für Arbeit, die Arbeitsvermittlung betreibt - Einbeziehung

  • EU-Kommission

    Höfner und Elser / Macrotron

  • Wolters Kluwer

    Freier Dienstleistungsverkehr innerhalb der Europäischen Gemeinschaft; Beratung bei der Besetzung von Stellen für Führungskräfte der Wirtschaft durch die Bundesanstalt für Arbeit; Anwendbarkeit des Art. 86 Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verstoß gegen EG-Recht durch Vermittlungsmonopol der BA für Führungskräfte ("Höfer und Elsner/Macroton")

  • Judicialis

    AFG § 3; ; AFG § 4; ; AFG § 13; ; EWGVtr Art. 7; ; EWGVtr Art. 59; ; EWGVtr Art. 86 Abs. 2 Buchst. b; ; EWGVtr Art. 90 Abs. 1; ; EWGVtr Art. 90 Abs. 2; ; EWGVtr Art. 85

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Nationale Arbeitsvermittlungsmonopole und europäisches Gemeinschaftsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGV Art. 59 ff.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 45 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Grundfreiheiten im Spannungsfeld von europäischer Marktfreiheit und mitgliedstaatlichen Gestaltungskompetenzen (Claus Dieter Classen; EuR 2004, 416)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Freier Dienstleistungsverkehr - Ausübung öffentlicher Gewalt - Wettbewerb - Beratung bei der Besetzung von Stellen für Führungskräfte der Wirtschaft.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1991, I-1979
  • NJW 1991, 2891
  • ZIP 1991, 1614
  • MDR 1991, 647
  • NZA 1991, 447
  • DB 1991, 1013
 
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Wird zitiert von ... (259)

  • EuGH, 05.03.2009 - C-350/07

    Kattner Stahlbau - Wettbewerb - Art. 81 EG, 82 EG und 86 EG - Pflichtversicherung

    Nach ständiger Rechtsprechung umfasst der Begriff des Unternehmens im Rahmen des Wettbewerbsrechts jede eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübende Einheit, unabhängig von ihrer Rechtsform und der Art ihrer Finanzierung (vgl. u. a. Urteile vom 23. April 1991, Höfner und Elser, C-41/90, Slg. 1991, I-1979, Randnr. 21, und vom 11. Dezember 2007, ETI u. a., C-280/06, Slg. 2007, I-10893, Randnr. 38).
  • EuGH, 01.07.2008 - C-49/07

    MOTOE - Art. 82 EG und 86 EG - Begriff "Unternehmen" - Vereinigung ohne

    Zwar definiert der Vertrag den Begriff des Unternehmens nicht, doch hat der Gerichtshof wiederholt entschieden, dass er jede eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübende Einrichtung unabhängig von ihrer Rechtsform und der Art ihrer Finanzierung umfasst (Urteile vom 23. April 1991, Höfner und Elser, C-41/90, Slg. 1991, I-1979, Randnr. 21, und vom 16. März 2004, AOK Bundesverband u. a., C-264/01, C-306/01, C-354/01 und C-355/01, Slg. 2004, I-2493, Randnr. 46).

    Ein Mitgliedstaat verstößt aber gegen die in diesen beiden Bestimmungen niedergelegten Verbote, wenn das betreffende Unternehmen durch die bloße Ausübung der ihm übertragenen besonderen oder ausschließlichen Rechte seine beherrschende Stellung missbräuchlich ausnutzt oder wenn durch diese Rechte eine Lage geschaffen werden könnte, in der dieses Unternehmen einen solchen Missbrauch begeht (Urteile Höfner und Elser, Randnr. 29, ERT, Randnr. 37, vom 10. Dezember 1991, Merci convenzionali porto di Genova, C-179/90, Slg. 1991, I-5889, Randnrn. 16 und 17, und vom 5. Oktober 1994, Centre d"insémination de la Crespelle, C-323/93, Slg. 1994, I-5077, Randnr. 18).

  • EuGH, 11.07.2006 - C-205/03

    FENIN / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Einrichtungen, die das spanische

    25 Das Gericht hat in Randnummer 35 des angefochtenen Urteils zu Recht daran erinnert, dass der Begriff des Unternehmens im Sinne des Wettbewerbsrechts der Gemeinschaft jede eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübende Einrichtung unabhängig von ihrer Rechtsform und der Art ihrer Finanzierung umfasst (Urteile vom 23. April 1991 in der Rechtssache C-41/90, Höfner und Elser, Slg. 1991, I-1979, Randnr. 21, und vom 16. März 2004 in den Rechtssachen C-264/01, C-306/01, C-354/01 und C-355/01, AOK-Bundesverband u. a., Slg. 2004, I-2493, Randnr. 46).
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https://dejure.org/1991,20858
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Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.01.1991 - C-41/90 (https://dejure.org/1991,20858)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Januar 1991 - C-41/90 (https://dejure.org/1991,20858)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Klaus Höfner und Fritz Elser gegen Macrotron GmbH.

    Freier Dienstleistungsverkehr - Ausübung öffentlicher Gewalt - Wettbewerb - Beratung bei der Besetzung von Stellen für Führungskräfte der Wirtschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1991, I-1979
 
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