Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1991

Rechtsprechung
   EuGH, 11.06.1991 - C-300/89   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Abgrenzung der Rechtsgrundlagen des Art. 100, 100a und 130 EWGV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 100a

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Ziel und Inhalt eines Rechtsakts; Zuständigkeitssystem der Gemeinschaft; Doppelte Zuständigkeit; Rechtsakt auf Grund zweier Rechtsgrundlagen; Zusammenarbeit mit dem Parlament; Zweck einer Maßnahme; Unterbindung der Verschmutzung durch Abfälle der Titandioxid-Industrie; Wahl der falschen Ermächtigungsgrundlage

Sonstiges

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 1991, I-2867
  • NVwZ 1992, 157 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (56)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.03.2009 - C-411/06  

    Kommission / Parlament und Rat - Verbringung von Abfällen - Rechtsgrundlage der

    3 - Diese Auffassung lässt sich der Rechtssache Titandioxid entnehmen (Urteil vom 11. Juni 1991, Kommission/Rat, C-300/89, Slg. 1991, I-2867).

    12 - Vgl. Urteile Kommission/Rat (oben in Fn. 8 angeführt, Randnr. 52) und vom 6. November 2008, Parlament/Rat (oben in Fn. 4 angeführt, Randnr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    32 - Urteil vom 12. Dezember 2002, Kommission/Rat, oben in Fn. 10 angeführt.

    33 - Vgl. Urteil vom 10. Januar 2006, Kommission/Rat, oben in Fn. 8 angeführt.

    47 - Vgl. Urteil vom 10. Januar 2006, Kommission/Rat, oben in Fn. 8 angeführt.

  • EuGH, 13.09.2005 - C-176/03  

    Kommission / Rat - Nichtigkeitsklage - Artikel 29 EU, 31 Buchstabe e EU, 34 EU

    45 Ferner muss sich die Wahl der Rechtsgrundlage eines gemeinschaftlichen Rechtsakts nach ständiger Rechtsprechung auf objektive, gerichtlich nachprüfbare Umstände gründen, zu denen insbesondere das Ziel und der Inhalt des Rechtsakts gehören (vgl. Urteile vom 11. Juni 1991 in der Rechtssache C-300/89, Kommission/Rat, "Titandioxid", Slg. 1991, I-2867, Randnr. 10, und vom 19. September 2002 in der Rechtssache C-336/00, Huber, Slg. 2002, I-7699, Randnr. 30).
  • EuGH, 23.10.2007 - C-440/05  

    Kommission / Rat - Nichtigkeitsklage - Art. 31 Abs. 1 Buchst. e EU, 34 EU und 47

    Schließlich muss sich die Wahl der Rechtsgrundlage eines gemeinschaftlichen Rechtsakts nach ständiger Rechtsprechung auf objektive, gerichtlich nachprüfbare Umstände gründen, zu denen insbesondere das Ziel und der Inhalt des Rechtsakts gehören (vgl. Urteile vom 11. Juni 1991, Kommission/Rat, C-300/89, "Titandioxid", Slg. 1991, I-2867, Randnr. 10, Huber, Randnr. 30, und vom 13. September 2005, Kommission/Rat, Randnr. 4).
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   Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1991 - C-300/89   

Volltextveröffentlichungen

  • EU-Kommission

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften.

    Richtlinie über Titandioxid-Abfälle - Rechtsgrundlage

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 1991, I-2867
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