Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 11.06.1991

Rechtsprechung
   EuGH, 04.10.1991 - C-159/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,406
EuGH, 04.10.1991 - C-159/90 (https://dejure.org/1991,406)
EuGH, Entscheidung vom 04.10.1991 - C-159/90 (https://dejure.org/1991,406)
EuGH, Entscheidung vom 04. Januar 1991 - C-159/90 (https://dejure.org/1991,406)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,406) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Society for the Protection of Unborn Children Ireland / Grogan u.a.

    EWG-Vertrag, Artikel 177
    1. Vorabentscheidungsverfahren - Anrufung des Gerichtshofes - Erforderlichkeit einer Vorabentscheidung in bezug auf ein beim vorlegenden Gericht anhängiges Verfahren - Voraussetzung für die Ausübung der Vorlagebefugnis - Fortbestehen der Zuständigkeit des Gerichts

  • EU-Kommission

    Society for the Protection of Unborn Children Ireland / Grogan u.a.

  • opinioiuris.de

    Society for the Protection of Unborn Children Ireland / Grogan u.a.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ärztliche Schwangerschaftsabbruch als Dienstleistung; Verbreitung von Informationen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    EGV Art. 60

Besprechungen u.ä.

  • uni-hannover.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Grundrechte vs. "effet utile" - Vom Umgang des EuGH mit seiner Doppelrolle als Fach- und Verfassungsgericht (Leslie Manthey, Christopher Unseld; ZEuS 2011, 323)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Freier Dienstleistungsverkehr - Verbot der Verbreitung von Informationen über Kliniken, die in anderen Mitgliedstaaten Schwangerschaftsabbrüche vornehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1991, I-4685
  • NJW 1993, 776
  • EuZW 1993, 35
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (63)

  • EuGH, 24.03.1994 - C-275/92

    H.M. Customs und Excise / Schindler

    Lotterien mögen für sittlich zumindest fragwürdig gehalten werden, doch ist es nicht Sache des Gerichtshofes, die Beurteilung, die der Gesetzgeber in den Mitgliedstaaten vorgenommen hat, in denen diese Tätigkeit rechtmässig ausgeuebt wird, durch seine eigene Beurteilung zu ersetzen (Urteil vom 4. Oktober 1991 in der Rechtssache C-159/90, Society for the Protection of Unborn Children Ireland, Slg. 1991, I-4685, Randnr. 20).
  • EuGH, 12.07.2001 - C-157/99

    Smits und Peerbooms

    Im Einzelnen vertreten sie unter Berufung insbesondere auf die Urteile vom 27. September 1988 in der Rechtssache 263/86 (Humbel, Slg. 1988, 5365, Randnrn. 17 bis 19) und vom 4. Oktober 1991 in der Rechtssache C-159/90 (Society for the Protection of Unborn Children Ireland, Slg. 1991, I-4685, Randnr. 18) die Ansicht, es liege kein Entgelt im Sinne von Artikel 60 des Vertrages vor, wenn dem Patienten in einer Krankenanstalt Versorgung gewährt werde, ohne dass er dafür bezahlen müsse, oder wenn die ihm entstandenen Kosten ganz oder zum Teil erstattet würden.
  • EuGH, 04.07.2019 - C-622/17

    Ein Mitgliedstaat kann aus Gründen der öffentlichen Ordnung wie der Bekämpfung

    Hierzu ist festzustellen, dass dieses Argument nicht die Zulässigkeit des Vorabentscheidungsersuchens, sondern die Begründetheit des Ausgangsverfahrens betrifft und insbesondere Gegenstand der ersten Vorlagefrage ist (vgl. entsprechend Urteil vom 4. Oktober 1991, Society for the Protection of Unborn Children Ireland, C-159/90, EU:C:1991:378" Rn. 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 11.06.1991 - C-159/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,16671
Generalanwalt beim EuGH, 11.06.1991 - C-159/90 (https://dejure.org/1991,16671)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11.06.1991 - C-159/90 (https://dejure.org/1991,16671)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11. Juni 1991 - C-159/90 (https://dejure.org/1991,16671)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,16671) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    The Society for the Protection of Unborn Children Ireland Ltd gegen Stephen Grogan und andere.

    Freier Dienstleistungsverkehr - Verbot der Verbreitung von Informationen über Kliniken, die in anderen Mitgliedstaaten Schwangerschaftsabbrüche vornehmen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1991, I-4685
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 09.11.2017 - C-414/16

    Nach Ansicht von Generalanwalt Tanchev unterliegen berufliche Anforderungen, die

    30 Schlussanträge des Generalanwalts Van Gerven in der Rechtssache Society for the Protection of Unborn Children Ireland (C-159/90, EU:C:1991:249, Nr. 26).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2018 - C-235/17

    Kommission/ Ungarn (Usufruits sur terres agricoles)

    62 Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Van Gerven in der Rechtssache Society for the Protection of Unborn Children Ireland (C-159/90, nicht veröffentlicht, EU:C:1991:249, Nr. 31), Weiler, J.H.H., Fries, S.C., "A human right policy for the European Community and Union: The question of competences", Alston, P., (Hrsg.), The EU and Human Rights , Oxford University Press, 1999, S. 163, sowie Dougan, M., a. a. O., S. 1216, der betont, dass die Wachauf- und die ERT-Rechtsprechung letztlich durch dasselbe Gebot der Einheit und Wirksamkeit des Unionsrechts gebunden seien.
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.06.2000 - C-217/99

    Kommission / Belgien

    19: - Vgl. zum Handeln der Gemeinschaft u. a. Urteile vom 13. November 1990 in der Rechtssache C-331/88 (Fedesa u. a., Slg. 1990, I-4023, Randnr. 13), vom 5. Mai 1998 in der Rechtssache C-180/96 (Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1998, I-2265, Randnr. 96) sowie, zum Handeln eines Mitgliedstaats, Schlussanträge des Generalanwalts van Gerven vom 11. Juni 1991 in der Rechtssache C-159/90 (The Society for the Protection of Unborn Children Ireland, Slg. 1991, I-4685, Nr. 35) und Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs vom 26. Januar 1995 in der Rechtssache C-384/93 (Alpine Investments, Slg. 1995, I-1141, Nr. 80).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht