Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1992

Rechtsprechung
   EuGH, 24.11.1992 - C-15/91, C-108/91   

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https://dejure.org/1992,560
EuGH, 24.11.1992 - C-15/91, C-108/91 (https://dejure.org/1992,560)
EuGH, Entscheidung vom 24.11.1992 - C-15/91, C-108/91 (https://dejure.org/1992,560)
EuGH, Entscheidung vom 24. November 1992 - C-15/91, C-108/91 (https://dejure.org/1992,560)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Buckl u.a. / Kommission

    EWG-Vertrag, Artikel 175 und 176
    1. Untätigkeitsklage; Beseitigung der Untätigkeit nach Klageerhebung; Wegfall des Streitgegenstands; Erledigung der Hauptsache

  • EU-Kommission

    Buckl u.a. / Kommission

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Untätigkeitsklage - Beseitigung der Untätigkeit nach Klageerhebung - Wegfall des Streitgegenstands - Erledigung der Hauptsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinsame Marktorganisation für Geflügelfleisch - Gänse und Enten - Abschöpfung auf Erzeugnisse mit Ursprung in Ungarn und Polen - Untätigkeitsklage - Nichtigkeitsklage.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1992, I-6061
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • EuG, 24.10.2019 - T-310/18

    EPSU und Goudriaan/ Kommission

    Par ailleurs, lorsqu'une décision revêt un caractère négatif, elle doit être appréciée en fonction de la nature de la demande à laquelle elle constitue une réponse (arrêts du 8 mars 1972, Nordgetreide/Commission, 42/71, EU:C:1972:16, point 5, et du 24 novembre 1992, Buckl e.a./Commission, C-15/91 et C-108/91, EU:C:1992:454, point 22).
  • EuGH, 23.11.1995 - C-10/95

    Asocarne / Rat

    30 Ausserdem verliert eine Handlung nach ständiger Rechtsprechung ihren normativen Charakter nicht dadurch, daß sich die Rechtssubjekte, für die sie gilt, nach Zahl oder sogar Identität mit mehr oder weniger grosser Genauigkeit bestimmen lassen (Urteile vom 11. Juli 1968 in der Rechtssache 6/68, Zuckerfabrik Watenstedt/Rat, Slg. 1968, 611, vom 16. April 1970 in der Rechtssache 64/69, Compagnie française commerciale et financière/Kommission, Slg. 1970, 221, Randnr. 11, vom 30. September 1982 in der Rechtssache 242/81, Roquette Frères/Rat, Slg. 1982, 3213, Randnr. 7, und vom 26. April 1988 in den verbundenen Rechtssachen 97/86, 99/86, 193/86 und 215/86, Asteris u. a./Kommission, Slg. 1988, 2181, Randnr. 13, Beschluß vom 13. Juli 1988 in der Rechtssache 160/88 R, Fédération européenne de la santé animale u. a./Rat, a. a. O., Randnr. 29, Urteile vom 24. November 1992 in den verbundenen Rechtssachen C-15/91 und C-108/91, Buckl u. a./Kommission, Slg. 1992, I-6061, Randnr. 25, vom 15. Juni 1993 in der Rechtssache C-264/91, Abertal u. a./Rat, Slg. 1993, I-3265, Randnr. 16, und vom 29. Juni 1993, Regierung von Gibraltar/Rat, a. a. O., Randnr. 17).
  • EuG, 14.09.1995 - T-480/93

    Einführung von Schutzmaßnahmen bei Reis mit Ursprung in den Niederländischen

    Daß die Identität der von diesen Handlungen betroffenen Unternehmen der Kommission im Zeitpunkt ihres Erlasses bekannt war, ändert nach ständiger Rechtsprechung nichts an ihrem Rechtssatzcharakter, soweit feststeht, daß sie kraft einer objektiven Rechts- oder Sachlage angewandt werden, die in der Handlung gemäß ihrer Zielrichtung festgelegt ist (vgl. zuletzt die Urteile des Gerichtshofes vom 24. November 1992 in den Rechtssachen C-15/91 und C-108/91, Buckl u. a./Kommission, Slg. 1992, I-6061, Randnr. 25, vom 15. Juni 1993 in der Rechtssache C-213/91, Abertal u. a./Kommission, Slg. 1993, I-3177, Randnr. 17, und vom 18. Mai 1994 in der Rechtssache C-309/89, Codorniu/Rat, Slg. 1994, I-1853, Randnr. 18, Beschluß des Gerichts vom 28. Oktober 1993 in der Rechtssache T-476/93, FRSEA und FNSEA/Rat, Slg. 1993, II-1187, Randnr. 19, und Urteil des Gerichts vom 21. Februar 1995 in der Rechtssache T-472/93, Campo Ebro u. a./Rat, Slg. 1995, II-421, Randnr. 32).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1992 - C-15/91   

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https://dejure.org/1992,19112
Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1992 - C-15/91 (https://dejure.org/1992,19112)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08.07.1992 - C-15/91 (https://dejure.org/1992,19112)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08. Juli 1992 - C-15/91 (https://dejure.org/1992,19112)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Josef Buckl & Söhne OHG und andere gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Gemeinsame Marktorganisation für Geflügelfleisch - Gänse und Enten - Abschöpfung auf Erzeugnisse mit Ursprung in Ungarn und Polen - Untätigkeitsklage - Nichtigkeitsklage

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1992, I-6061
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.09.1992 - C-313/90

    Comité international de la rayonne et des fibres synthétiques und andere gegen

    Um im Zuge der Fortentwicklung des Gemeinschaftsrechts diesen Widerspruch aufzulösen, erscheint es mir als allgemeine Leitlinie richtiger, Artikel 175 Absatz 3 im Lichte von Artikel 173 Absatz 2 anzuwenden, als den umgekehrten Weg zu gehen (siehe in diesem Sinne wohl auch Generalanwalt Gulmann, Schlußanträge vom 8. Juli 1992 in den verbundenen Rechtssachen C-15/91 und C-108/91, Buckl u. a./Kommission, Slg. 1992, I-6061, Nr. 19; wohl anders als hier: Urteil vom 17. Mai 1990 in der Rechtssache C-87/89, Sonito u. a./Kommission, Slg. 1990, I-1981, Randnrn.
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.10.1992 - C-309/89
    (33) - Schlussanträge vom 8. Juli 1992 in den verbundenen Rechtssachen C-15/91 und C-108/91 (Buckl u. a./Kommission, Slg. 1992, I-6061, 6074).
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.09.1992 - C-107/91
    In meinen Schlussanträgen vom 8. Juli 1992 in den verbundenen Rechtssachen C-15/91 und C-108/91 (Josef Buckl & Söhne OHG u. a./Kommission)(17) habe ich die Gründe dargelegt, aus denen Artikel 175 Absatz 3 EWG-Vertrag in diesem Punkt genauso wie Artikel 173 Absatz 2 EWG-Vertrag auszulegen ist.
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