Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 17.09.1992

Rechtsprechung
   EuGH, 24.03.1993 - C-313/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,83
EuGH, 24.03.1993 - C-313/90 (https://dejure.org/1993,83)
EuGH, Entscheidung vom 24.03.1993 - C-313/90 (https://dejure.org/1993,83)
EuGH, Entscheidung vom 24. März 1993 - C-313/90 (https://dejure.org/1993,83)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,83) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    CIRFS u.a. / Kommission

    1. Verfahren - Streithilfe - Vom Beklagten nicht erhobene Einrede der Unzulässigkeit - Unzulässigkeit - (EWG-Satzung des Gerichtshofes, Artikel 37 Absatz 3; Verfahrensordnung des Gerichtshofes, Artikel 93 § 4)

  • EU-Kommission

    CIRFS u.a. / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Entscheidung 85/18/EWG der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Abgrenzung der Raumordnungsprämien erhaltenden Gebiete in Frankreich; Verpflichtung zur vorherigen Mitteilung staatlicher Beihilfen; Anforderungen an das Bestehen eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Verfahren - Streithilfe - Vom Beklagten nicht erhobene Einrede der Unzulässigkeit - Unzulässigkeit - [EWG-Satzung des Gerichtshofes, Artikel 37 Absatz 3 - Verfahrensordnung des Gerichtshofes, Artikel 93 § 4] -

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-1125
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (217)

  • EuG, 09.06.2016 - T-162/13

    Magic Mountain Kletterhallen u.a. / Kommission - Staatliche Beihilfen - Beihilfen

    Da es sich aber um ein und dieselbe Klage handelt, ist die Klagebefugnis der weiteren Klägerinnen nicht zu prüfen (Urteile vom 24. März 1993, CIRFS u. a./Kommission, C-313/90, EU:C:1993:111, Rn. 31, und vom 9. Juli 2007, Sun Chemical Group u. a./Kommission, T-282/06, EU:T:2007:203, Rn. 50).
  • EuGH, 09.06.2011 - C-71/09

    Die den Unternehmen in Venedig und Chioggia gewährten Sozialbeitrags-entlastungen

    Diese Erwägungen, die im Übrigen von der Kommission nicht angegriffen worden sind, stehen im Einklang mit dem Urteil vom 24. März 1993, CIRFS u. a./Kommission (C-313/90, Slg. 1993, I-1125).

    37 bis 40 des vorliegenden Urteils ergibt, im Einklang mit dem Urteil CIRFS u. a./Kommission.

  • EuGH, 22.06.2006 - C-182/03

    DER GERICHTSHOF ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION FÜR TEILWEISE NICHTIG,

    56 Ein Verband wie die mit der Wahrnehmung der Gruppeninteressen der Koordinationszentren mit Sitz in Belgien betraute Forum 187 ist grundsätzlich nur dann zu einer Nichtigkeitsklage gegen eine endgültige Entscheidung der Kommission im Bereich der staatlichen Beihilfen befugt, wenn die von ihr vertretenen Unternehmen oder einige davon individuell klagebefugt sind (Urteil vom 7. Dezember 1993 in der Rechtssache C-6/92, Federmineraria u. a./Kommission, Slg. 1993, I-6357, Randnrn. 15 und 16) oder er ein eigenes Interesse geltend machen kann (Urteil vom 24. März 1993 in der Rechtssache C-313/90, CIRFS u. a./Kommission, Slg. 1993, I-1125, Randnrn. 29 und 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 17.09.1992 - C-313/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,3009
Generalanwalt beim EuGH, 17.09.1992 - C-313/90 (https://dejure.org/1992,3009)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17.09.1992 - C-313/90 (https://dejure.org/1992,3009)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17. September 1992 - C-313/90 (https://dejure.org/1992,3009)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3009) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • EU-Kommission

    Comité international de la rayonne et des fibres synthétiques und andere gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Staatliche Beihilfen - Verpflichtung zur vorherigen Anmeldung

  • EU-Kommission

    Comité international de la rayonne et des fibres synthétiques und andere gegen Kommission der Europä

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-1125
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.02.2002 - C-74/00

    Falck / Kommission

    47: - Vgl. zu Artikel 88 Absatz 2 EG: Schlussanträge des Generalanwalts Lenz vom 17. September 1992 in der Rechtssache C-313/90 (CIRFS u. a./Kommission, Slg. 1993, I-1125, I-1148, Nr. 64).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.10.1992 - C-309/89
    (42) - Eine ähnliche Überlegung kommt, neben der vorgenannten Überlegung betreffend den Kausalzusammenhang, bei der Prüfung von Klagen dritter Unternehmen im Rahmen der Wettbewerbsordnung zum Zuge: Vgl. meine Schlussanträge vom 17. September 1992 in der Rechtssache C-313/90 (CIRFS u. a./Kommission, Slg. 1993, I-1125, 1148, Nrn. 83 bis 86 und 88 bis 90).
  • Generalanwalt beim EuGH, 04.05.1993 - C-298/89
    ( 78 ) Siehe meine Schlußanträge vom 17. September 1992 in der Rechtssache C-313/90 (CIRFS/Kommission, Slg. 1993, I-1125, I-1148, Nrn. 83 bis 86 und 88 bis 90).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht