Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 18.02.1993

Rechtsprechung
   EuGH, 04.05.1993 - C-17/92   

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https://dejure.org/1993,2266
EuGH, 04.05.1993 - C-17/92 (https://dejure.org/1993,2266)
EuGH, Entscheidung vom 04.05.1993 - C-17/92 (https://dejure.org/1993,2266)
EuGH, Entscheidung vom 04. Mai 1993 - C-17/92 (https://dejure.org/1993,2266)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission

    Federación de Distribuidores Cinematográficos / Spanish State

    EWG-Vertrag, Artikel 59 ff.
    1. Freier Dienstleistungsverkehr; Bestimmungen des Vertrages; Anwendungsbereich; In einem Mitgliedstaat im Kino oder im Fernsehen vorgeführte Filme, die in anderen Mitgliedstaaten hergestellt wurden; Einbeziehung

  • EU-Kommission

    Federación de Distribuidores Cinematográficos / Spanish State

  • Wolters Kluwer

    Auslegung von Vorschriften des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG-Vertrag); Erteilung von Lizenzen für die Synchronisation von Filmen aus Drittländern ; Filmverleih in der Gemeinschaft; Aufhebung der Beschränkungen des freien ...

  • Judicialis

    EWGV Art. 177; ; EWGV Art. 30; ; EWGV Art. 92; ; EWGV Art. 36; ; EWGV Art. 59; ; EWGV Art. 60

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Freier Dienstleistungsverkehr - Bestimmungen des Vertrages - Anwendungsbereich - In einem Mitgliedstaat im Kino oder im Fernsehen vorgeführte Filme, die in anderen Mitgliedstaaten hergestellt wurden - Einbeziehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-2239
  • ZUM 1994, 299
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • EuGH, 18.11.1999 - C-107/98

    Teckal

    Er kann indessen dem vorlegenden Gericht Hinweise zur Auslegung des Gemeinschaftsrechts geben, die es diesem ermöglichen, die ihm vorliegende Rechtsfrage zu beantworten (Urteil vom 4. Mai 1993 in der Rechtssache C-17/92, Distribuidores Cinematográficos, Slg. 1993, I-2239, Randnr. 8).
  • EuGH, 18.07.2007 - C-490/04

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzungsverfahren - Zulässigkeit - Art. 49

    Nach ständiger Rechtsprechung setzt der freie Dienstleistungsverkehr insbesondere die Beseitigung jeder Diskriminierung gegenüber dem Dienstleistenden aufgrund seiner Staatsangehörigkeit oder des Umstands voraus, dass er in einem anderen als dem Mitgliedstaat niedergelassen ist, in dem die Dienstleistung zu erbringen ist (vgl. Urteile vom 25. Juli 1991, Collectieve Antennevoorziening Gouda, C-288/89, Slg. 1991, I-4007, Randnr. 10, Kommission/Niederlande, C-353/89, Slg. 1991, I-4069, Randnr. 14, und vom 4. Mai 1993, Distribuidores Cinematográficos, C-17/92, Slg. 1993, I-2239, Randnr. 13).
  • Generalanwalt beim EuGH, 04.09.2008 - C-222/07

    UTECA - Richtlinie 89/552/EWG "Fernsehen ohne Grenzen" - Europäische Werke -

    Meines Erachtens sollte aber das Urteil Distribuidores Cinematográficos nicht auf den vorliegenden Fall übertragen werden.

    59 - Urteil vom 4. Mai 1993, Distribuidores Cinematográficos (C-17/92, Slg. 1993, I-2239, Randnr. 10).

    Anders noch das Urteil Distribuidores Cinematográficos (zitiert in Fn. 59, Randnr. 20), in dem der Gerichtshof "die Kulturpolitik" als Rechtfertigungsgrund im Sinne von Art. 56 Abs. 1 EWG-Vertrag (jetzt Art. 46 Abs. 1 EG) abgelehnt hatte, ohne auch nur ein Wort zu ihrer möglichen Anerkennung als zwingendem Grund des Allgemeininteresses zu verlieren.

    89 - Urteil Distribuidores Cinematográficos (zitiert in Fn. 59, Randnr. 20).

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   Generalanwalt beim EuGH, 18.02.1993 - C-17/92   

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Generalanwalt beim EuGH, 18.02.1993 - C-17/92 (https://dejure.org/1993,24706)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 18.02.1993 - C-17/92 (https://dejure.org/1993,24706)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 18. Februar 1993 - C-17/92 (https://dejure.org/1993,24706)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Federación de Distribuidores Cinematográficos (Fedicine) gegen Spanischer Staat.

    Nationale Regelung zur Förderung des Verleihs nationaler Filme

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-2239
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