Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.09.1992

Rechtsprechung
   EuGH, 18.05.1993 - C-126/91   

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https://dejure.org/1993,927
EuGH, 18.05.1993 - C-126/91 (https://dejure.org/1993,927)
EuGH, Entscheidung vom 18.05.1993 - C-126/91 (https://dejure.org/1993,927)
EuGH, Entscheidung vom 18. Mai 1993 - C-126/91 (https://dejure.org/1993,927)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Schutzverband gegen Unwesen i.d. Wirtschaft / Rocher

    EWG-Vertrag, Artikel 30
    Freier Warenverkehr; Mengenmässige Beschränkungen; Maßnahmen gleicher Wirkung; Regelung, wonach die Werbung mittels der Gegenüberstellung von zu verschiedenen Zeiten angewandten Preisen für ein und dasselbe Erzeugnis verboten ist; Anwendung auf eine Werbeaktion für aus ...

  • EU-Kommission

    Schutzverband gegen Unwesen i.d. Wirtschaft / Rocher

  • Wolters Kluwer

    Verneinung (EWG-Vertrag, Artikel 30); Verbraucherschutz und Konkurrentenschutz durch Verbot von Preisgegenüberstellungen; Anwendung auf eine Werbeaktion für aus einem anderen Mitgliedstaat eingeführte Erzeugnisse; Verbot mengenmäßiger Beschränkungen sowie aller Maßnahmen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    EG-Rechtswidrigkeit des Verbots von Eigenpreisvergleichen in § 6e UWG ("Yves Rocher")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG-Vertrag Art. 30
    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Regelung, wonach die Werbung mittels der Gegenüberstellung von zu verschiedenen Zeiten angewandten Preisen für ein und dasselbe Erzeugnis verboten ist - Anwendung auf eine Werbeaktion für ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Freier Warenverkehr - Mengenmäßige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Verbot der Werbung mit Preisgegenüberstellungen.

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-2361
  • NJW 1993, 3187
  • ZIP 1993, 1028
  • GRUR 1993, 747
  • GRUR Int. 1993, 763
  • DB 1993, 1359
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • EuGH, 16.07.1998 - C-210/96

    BEI DER BEURTEILUNG, OB EINE ANGABE AUF EINER LEBENSMITTELVERPACKUNG IRREFÜHREND

    Der Gerichtshof hat bereits mehrfach den irreführenden Charakter einer Bezeichnung, einer Marke oder einer Werbeaussage anhand der Bestimmungen des EG-Vertrags oder des abgeleiteten Rechts geprüft und diese Frage immer dann, wenn der Akteninhalt ausreichend und eine bestimmte Entscheidung zwingend erschienen, selbst gelöst, ohne die abschließende Beurteilung dem nationalen Gericht zu überantworten (vgl. u. a. Urteile vom 7. März 1990 in der Rechtssache C-362/88, GB-INNO-BM, Slg. 1990, I-667, vom 13. Dezember 1990 in der Rechtssache C-238/89, Pall, Slg. 1990, I-4827, vom 18. Mai 1993 in der Rechtssache C-126/91, Yves Rocher, Slg. 1993, I-2361, vom 2. Februar 1994 in der Rechtssache C-315/92, Verband Sozialer Wettbewerb, Slg. 1994, I-317, vom 29. Juni 1995 in der Rechtssache C-456/93, Langguth, Slg. 1995, I-1737, und vom 6. Juli 1995 in der Rechtssache C-470/93, Mars, Slg. 1995, I-1923).
  • EuGH, 06.07.1995 - C-470/93

    Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln / Mars

    Derartige Bestimmungen sind jedoch nur zulässig, wenn sie in einem angemessenen Verhältnis zum verfolgten Zweck stehen und wenn dieser Zweck nicht durch Maßnahmen erreicht werden kann, die den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr weniger beschränken (vgl. Urteile vom 20. Februar 1979 in der Rechtssache 120/78, Rewe-Zentral, Slg. 1979, 649, vom 13. Dezember 1990 in der Rechtssache C-238/89, Pall, Slg. 1990, I-4827, Randnr. 12, und vom 18. Mai 1993 in der Rechtssache C-126/91, Yves Rocher, Slg. 1993, I-2361, Randnr. 12).
  • BFH, 14.02.2006 - VIII B 107/04

    Steuerpflicht der Veräußerung einer Auslandsbeteiligung in 2001 gem. § 17 EStG

    Auch relativ geringfügige Beschränkungen unterliegen der Rechtfertigungskontrolle (vgl. EuGH-Urteile vom 4 April 1974 Rs. 167/73 "Kommission/Frankreich", Slg. 1974, 359, Rz. 45/47; vom 5. April 1984 Rs. 177-178/82 "van de Haar", Slg. 1984, 1797, Rz. 14; vom 18. Mai 1993 Rs. C-126/91 "Yves Rocher", Slg. 1993, I-2361, Rz. 21: keine "de-minimis-Klausel").

    Dementsprechend findet keine Spürbarkeitsprüfung statt und es wird auch nicht nach der Intensität der Auswirkung von Beschränkungen auf den Handel in der Gemeinschaft differenziert (EuGH-Urteile in Slg. 1993, I-2361, Rz. 21; vom 11. März 2004 Rs. C-9/02 "Lasteyrie du Saillant", Slg. 2004, I-2409).

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https://dejure.org/1992,19880
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Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.09.1992 - C-126/91 (https://dejure.org/1992,19880)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. September 1992 - C-126/91 (https://dejure.org/1992,19880)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Schutzverband gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V. gegen Yves Rocher GmbH.

    Freier Warenverkehr - Mengenmäßige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Verbot der Werbung mit Preisgegenüberstellungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-2361
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