Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 09.06.1993

Rechtsprechung
   EuGH, 02.08.1993 - C-355/90   

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https://dejure.org/1993,169
EuGH, 02.08.1993 - C-355/90 (https://dejure.org/1993,169)
EuGH, Entscheidung vom 02.08.1993 - C-355/90 (https://dejure.org/1993,169)
EuGH, Entscheidung vom 02. August 1993 - C-355/90 (https://dejure.org/1993,169)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Kommission / Spanien

    Richtlinie 79/409 des Rates, Artikel 3 und 4
    1. Umwelt; Erhaltung der wildlebenden Vogelarten; Richtlinie 79/409; Erhaltung und Wiederherstellung der Lebensräume; Pflichten der Mitgliedstaaten; Umfang

  • EU-Kommission

    Kommission / Spanien

  • Wolters Kluwer

    Auslegung der Art. 3 und 4 der Richtlinie 79/409/EWG des Rates über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten; Verpflichtung eines Mitgliedsstaates der Europäischen Gemeinschaften zur Errichtung eines Schutzgebiets zur Erhaltung der wildlebenden Vogelarten; Verpflichtung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Umwelt - Erhaltung der wildlebenden Vogelarten - Richtlinie 79/409 - Erhaltung und Wiederherstellung der Lebensräume - Pflichten der Mitgliedstaaten - Umfang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-4221
 
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Wird zitiert von ... (124)

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter

    Maßgeblich sind ausschließlich ornithologische Kriterien (vgl. Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 unter Bezugnahme auf EuGH, Urteile vom 2. August 1993 - Rs. C-355/90 - Slg. 1993, I-4221 Rn. 26 und vom 23. März 2006 - Rs. C-209/04 - Slg. 2006, I-2756 Rn. 33).
  • BVerwG, 17.01.2007 - 9 A 20.05

    Straßenplanung; Planfeststellung; Westumfahrung Halle; anerkannter

    In den beiden Unterabsätzen des Art. 6 Abs. 4 FFH-RL greift der Richtliniengeber dabei einerseits die Kriterien auf, die der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (Urteile vom 28. Februar 1991 - C-57/89 - Slg. 1991, I-883, Rn. 22 ff. und vom 2. August 1993 - C-355/90 - Slg. 1993, I-4221, Rn. 19) in seiner Rechtsprechung zu Art. 4 Abs. 4 VRL entwickelt hat (vgl. Urteil vom 27. Januar 2000 - BVerwG 4 C 2.99 - a.a.O. S. 313), entzieht damit aber andererseits dieser restriktiven Judikatur ihre Grundlage (vgl. Cosack, UPR 2002, 250 ).
  • BVerwG, 01.04.2004 - 4 C 2.03

    Planfeststellung; Straßenplanung; faktisches Vogelschutzgebiet; Gebietsauswahl;

    4.1 Die Vogelschutz-Richtlinie findet auch in solchen Gebieten unmittelbar Anwendung, die der Mitgliedstaat nicht nach Art. 4 Abs. 1 VRL zum Schutzgebiet erklärt hat, die jedoch die besonderen Anforderungen an ein Schutzgebiet im Sinne des Art. 4 Abs. 1 Satz 4 VRL erfüllen (EuGH, Urteil vom 2. August 1993 - Rs. C-355/90 - Slg. 1993, I-4272 Rn. 22 = NuR 1994, 521 - Santoña).

    In seinen Anwendungsbereich fallen auch Straßenbauvorhaben (EuGH, Urteil vom 2. August 1993, a.a.O., Rn. 33 ff. - Santoña).

    Wirtschaftliche Gesichtspunkte, die sich für ein Straßenbauvorhaben wie die B 50 n anführen lassen, können eine Ausnahme vom Schutzregime des Art. 4 Abs. 4 Satz 1 VRL nicht begründen (EuGH, Urteil vom 2. August 1993, a.a.O., Rn. 19; Urteil vom 11. Juli 1996 - Rs. C-44/95 - Slg. 1996, I-3843 Rnrn. 26, 27, 42 = NuR 1997, 36 - Lappel Bank).

    Die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten aus Art. 3 und 4 VRL bestehen bereits, bevor eine Verringerung der Anzahl von Vögeln oder die konkrete Gefahr des Aussterbens einer geschützten Art nachgewiesen wird (EuGH, Urteil vom 2. August 1993, a.a.O., Rn. 36 - Santoña).

    Dieses Ergebnis ist durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 2. August 1993 (a.a.O., Rn. 36 - Santoña) vorgezeichnet.

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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Königreich Spanien.

    Erhaltung der wildlebenden Vogelarten - Besondere Schutzgebiete

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-4221
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