Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 11.07.1991

Rechtsprechung
   EuGH, 27.10.1993 - C-46/90, C-93/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,2874
EuGH, 27.10.1993 - C-46/90, C-93/91 (https://dejure.org/1993,2874)
EuGH, Entscheidung vom 27.10.1993 - C-46/90, C-93/91 (https://dejure.org/1993,2874)
EuGH, Entscheidung vom 27. Januar 1993 - C-46/90, C-93/91 (https://dejure.org/1993,2874)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Procureur du Roi / Lagauche u.a.

    EWG-Vertrag, Artikel 30
    1. Freier Warenverkehr; Mengenmässige Beschränkungen; Maßnahmen gleicher Wirkung; Zulassung von Funkgeräten durch die öffentliche Verwaltung, die diese nicht geliefert hat; Möglichkeit eines Rechtsbehelfs; Zulässigkeit

  • EU-Kommission

    Procureur du Roi / Lagauche u.a.

  • Wolters Kluwer

    Verkauf oder Vermietung von schnurlosen Telefonen; Befreiung von der Erlaubnispflicht für Funkgeräte; Verleihung der Befugnis zur Entscheidung über die Zulassung Funksendegeräten oder Funkempfangsgeräten ; Kontrolle des öffentlichen Funkwesens

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Zulassung von Funkendgeräten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Zulassung von Funkgeräten durch die öffentliche Verwaltung, die diese nicht geliefert hat - Möglichkeit eines Rechtsbehelfs - Zulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nationale Zulassung von Funkendgeräten - Erlaubnis für die Benutzung derartiger Endgeräte - Artikel 30 bis 37 und 86 EWG-Vertrag - Richtlinie 88/301/EWG der Kommission.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-5267
  • BB 1994, 78
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • EuGH, 21.09.1999 - C-67/96

    Albany

    Der Fonds beschränkt sich in einem solchen Fall nämlich auf die Prüfung, ob die vom zuständigen Minister festgelegten Voraussetzungen erfüllt sind (siehe in diesem Sinne Urteil vom 27. Oktober 1993 in den verbundenen Rechtssachen C-46/90 und C-93/91, Lagauche u. a., Slg. 1993, I-5267, Randnr. 49).
  • EuGH, 27.04.1994 - C-393/92

    Gemeente Almelo u.a. / Energiebedrijf IJsselmij

    27 Was zunächst den Anwendungsbereich dieses Artikels angeht, so folgt sowohl aus seiner Stellung innerhalb des Kapitels über die Beseitigung der mengenmässigen Beschränkungen als auch aus der Verwendung der Worte "Einfuhr" und "Ausfuhr" in Satz 2 des ersten Absatzes und der Worte "Waren" oder "Erzeugnisse" in den Absätzen 3 und 4, daß er den Handel mit Waren betrifft (siehe Urteil vom 30. April 1974 in der Rechtssache 155/73, Sacchi, Slg. 1974, 409, Randnr. 10; Urteil vom 27. Oktober 1993 in den verbundenen Rechtssachen C-46/90 und C-93/91, Lagauche und Evrard, Slg. 1993, I-5267, Randnr. 33).
  • EuGH, 21.09.1999 - C-115/97

    'Brentjens'''

    Der Fonds beschränktsich in einem solchen Fall nämlich auf die Prüfung, ob die vom zuständigenMinister festgelegten Voraussetzungen erfüllt sind (siehe in diesem Sinne Urteilvom 27. Oktober 1993 in den verbundenen Rechtssachen C-46/90 und C-93/91,Lagauche u. a., Slg. 1993, I-5267, Randnr. 49).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 11.07.1991 - C-46/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,19481
Generalanwalt beim EuGH, 11.07.1991 - C-46/90 (https://dejure.org/1991,19481)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11.07.1991 - C-46/90 (https://dejure.org/1991,19481)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11. Juli 1991 - C-46/90 (https://dejure.org/1991,19481)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Procureur du Roi gegen Jean-Marie Lagauche und andere.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-5267
 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 01.02.2001 - C-340/99

    TNT Traco

    30: - Zitiert in Fußnote 25, Randnr. 19.31: - Schlussanträge von Generalanwalt Lenz vom 11. Juli 1991 in der Rechtssache C-46/90 (Lagauche u. a., Slg. 1993, I-5267, Nrn. 42 ff.) sowie in der gleichen Sache vom 2. Dezember 1992 (Nrn. 15 f.).
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