Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 16.02.1993

Rechtsprechung
   EuGH, 09.12.1993 - C-45/92, C-46/92   

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https://dejure.org/1993,2214
EuGH, 09.12.1993 - C-45/92, C-46/92 (https://dejure.org/1993,2214)
EuGH, Entscheidung vom 09.12.1993 - C-45/92, C-46/92 (https://dejure.org/1993,2214)
EuGH, Entscheidung vom 09. Dezember 1993 - C-45/92, C-46/92 (https://dejure.org/1993,2214)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • EU-Kommission

    Lepore und Scamuffa / Office national des pensions

    EWG-Vertrag, Artikel 48 bis 51
    1. Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer; Gleichbehandlung; Nationale Vorschrift, die die Gleichstellung von Zeiten der Arbeitsunfähigkeit mit Beschäftigungszeiten für die Berechnung der Altersrente auf Personen beschränkt, die zum Zeitpunkt der Arbeitsunterbrechung ...

  • EU-Kommission

    Lepore und Scamuffa / Office national des pensions

  • Wolters Kluwer

    Gleichstellung von Invaliditätszeiten mit Beschäftigungszeiten bei der Berechnung der Altersrente eines Wanderarbeitnehmers, der zum Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit in einem anderen Mitgliedstaat Arbeitnehmer war.; Durchführung der Berechnung des Betrages ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Gleichbehandlung - Nationale Vorschrift, die die Gleichstellung von Zeiten der Arbeitsunfähigkeit mit Beschäftigungszeiten für die Berechnung der Altersrente auf Personen beschränkt, die zum Zeitpunkt der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • europa-mobil.de (Kurzinformation)

    Gleichstellung von Invaliditätszeiten mit Beschäftigungszeiten bei der Berechnung einer Altersrente - Lepore und Scamuffa

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-6497
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • EuGH, 01.04.2008 - C-212/06

    BESTIMMTE ASPEKTE DES FLÄMISCHEN SYSTEMS DER PFLEGEVERSICHERUNG STEHEN IM

    Im Licht dieser Grundsätze wurden als Beschränkungen insbesondere Maßnahmen qualifiziert, die bewirken, dass Arbeitnehmer oder Selbständige infolge der Ausübung ihres Rechts auf Freizügigkeit Vergünstigungen der sozialen Sicherheit verlieren, die ihnen nach den Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats zustehen (vgl. u. a. Urteile vom 9. Dezember 1993, Lepore und Scamuffa, C-45/92 und C-46/92, Slg. 1993, I-6497, Randnr. 21, vom 5. Oktober 1994, van Munster, C-165/91, Slg. 1994, I-4661, Randnr. 27, sowie Hosse, Randnr. 24).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.06.2002 - C-347/00

    Barreira Pérez

    10: - Urteile vom 15. März 1978 in der Rechtssache 126/77 (Frangiamore, Slg. 1978, 725), vom 9. Dezember 1993 in den Rechtssachen C-45/92 und C-46/92 (Lepore und Scamuffa, Slg. 1993, I-6497, Randnrn. 19 und 20), und vom 7. Februar 2002 in der Rechtssache C-28/00 (Kauer, Slg.2002, I-0000, Randnr. 26).

    14: - Urteil Lepore und Scamuffa (Randnrn. 17 bis 19).

    32: - Urteil Lepore und Scamuffa, Randnr. 24.33: - Urteil vom 4. Mai 1999 in der Rechtssache C-262/96 (Sürül, Slg. 1999, I-2685, Randnr. 107).

  • Generalanwalt beim EuGH, 20.09.1995 - C-415/93

    Union royale belge des sociétés de football association ASBL gegen Jean-Marc

    (167) - Siehe etwa das Urteil vom 9. Dezember 1993 in den verbundenen Rechtssachen C-45/92 und C-46/92 (Lepore und Scamuffa, Slg. 1993, I-6497, Randnr. 21).
  • EuGH, 03.03.2011 - C-440/09

    Tomaszewska - Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Art. 45 Abs. 1 der

    Vorab ist klarzustellen, dass der Rechtsstreit zwischen dem Zaklad Ubezpieczen Spolecznych und Frau Tomaszewska den Erwerb des Anspruchs auf eine Altersrente und somit eine Frage betrifft, die unter Art. 45 Abs. 1 der Verordnung Nr. 1408/71 fällt, während die Berechnung der Leistungshöhe in den Art. 46 ff. dieser Verordnung geregelt ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. Dezember 1993, Lepore und Scamuffa, C-45/92 und C-46/92, Slg. 1993, I-6497, Randnr. 13, sowie vom 12. September 1996, Lafuente Nieto, C-251/94, Slg. 1996, I-4187, Randnr. 49).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.09.1997 - C-120/95
    Ich möchte daran erinnern, daß nach ständiger Rechtsprechung "der Zweck der Artikel 48 bis 51 ... verfehlt [würde], wenn die Arbeitnehmer, die von ihrem Recht auf Freizuegigkeit Gebrauch gemacht haben, Vergünstigungen der sozialen Sicherheit verlören, die ihnen die Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats sichern" (vgl. u. a. Urteil vom 25. Februar 1986 in der Rechtssache 284/84, Spruyt, Slg. 1986, 685, Randnr. 19, und Urteil vom 9. Dezember 1993 in den verbundenen Rechtssachen C-45/92 und C-46/92, Lepore und Scamuffa, Slg. 1993, I-6497, Randnr. 21).
  • EuGH, 03.10.2002 - C-347/00

    Barreira Pérez

    Bei der Anwendung von Artikel 46 Absatz 2 der Verordnung Nr. 1408/71 ist jedoch die Definition des Begriffes "Versicherungszeit" in Artikel 1 Buchstabe r dieser Verordnung zugrunde zu legen (vgl. Urteil vom 9. Dezember 1993 in den Rechtssachen C-45/92 und C-46/92, Lepore und Scamuffa, Slg. 1993, I-6497, Randnrn. 17 und 19).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2008 - C-208/07

    von Chamier-Glisczinski - Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Leistungen

    26 - Vgl. Urteile vom 9. Dezember 1993, Lepore und Scamuffa (C-45/92 und C-46/92, Slg. 1993, I-6497, Randnr. 21), vom 4. Oktober 1991, Paraschi (C-349/87, Slg. 1991, I-4501, Randnr. 22), vom 30. März 1993, de Wit (C-282/91, Slg. 1993, I-1221, Randnrn. 16 und 17), sowie vom 5. Oktober 1994, Van Munster (C-165/91, Slg. 1994, I-4661, Randnr. 27).
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.1998 - C-18/95

    [fremdsprachig]

    Diese Rechtsprechung wurde in jüngster Zeit im Urteil vom 9. Dezember 1993 in den verbundenen Rechtssachen C-45/92 und C-46/92 (Lepore u. a., Slg. 1993, I-6497, Randnr. 21) bestätigt.
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1997 - C-322/95
    38 Die Überlegung, der Sie in dem erwähnten Urteil Lepore und Scamuffa in bezug auf die Altersrente gefolgt sind, ist in dieser Beziehung voll und ganz auf den vorliegenden Fall übertragbar(20).

    Vgl. auch die ständige Rechtsprechung, z. B. die Urteile vom 20. Oktober 1993 in der Rechtssache C-297/92 (Baglieri, Slg. 1993, I-5211, Randnr. 17) und vom 9. Dezember 1993 in den Rechtssachen C-45/92 und C-46/92 (Lepore und Scamuffa, Slg. 1993, I-6497, Randnr. 34).

  • EuGH, 20.09.1994 - C-12/93

    Bestuur van de Nieuwe Algemene Bedrijfsvereniging / Drake

    22 Nach ständiger Rechtsprechung liefe es den Artikeln 48 bis 51 EWG-Vertrag zuwider, wenn Arbeitnehmer, die von ihrem Recht auf Freizuegigkeit Gebrauch gemacht haben, Vergünstigungen der sozialen Sicherheit verlören, die ihnen die Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats sichern; ein solcher Verlust könnte Arbeitnehmer der Gemeinschaft davon abhalten, von ihrem Recht auf Freizuegigkeit Gebrauch zu machen, und würde somit diese Freizuegigkeit beeinträchtigen (vgl. Urteil vom 9. Dezember 1993 in den verbundenen Rechtssachen C-45/92 und C-46/92, Lepore und Scamuffa, Slg. 1993, I-6497, Randnr. 21).
  • EuGH, 17.12.1998 - C-244/97

    Lustig

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.12.2012 - C-619/11

    Dumont de Chassart - Soziale Sicherheit - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71- Art. 79 -

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.09.2012 - C-282/11

    Salgado González - Vorabentscheidungsersuchen - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 -

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.04.1994 - C-12/93
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https://dejure.org/1993,25524
Generalanwalt beim EuGH, 16.02.1993 - C-45/92 (https://dejure.org/1993,25524)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16.02.1993 - C-45/92 (https://dejure.org/1993,25524)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16. Februar 1993 - C-45/92 (https://dejure.org/1993,25524)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Vito Canio Lepore und Nicolantonio Scamuffa gegen Office national des pensions.

    Soziale Sicherheit - Berechnung der Altersrente

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-6497
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