Weitere Entscheidung unten: EuGH, 22.12.1993

Rechtsprechung
   EuGH, 22.12.1993 - C-152/91   

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https://dejure.org/1993,2143
EuGH, 22.12.1993 - C-152/91 (https://dejure.org/1993,2143)
EuGH, Entscheidung vom 22.12.1993 - C-152/91 (https://dejure.org/1993,2143)
EuGH, Entscheidung vom 22. Dezember 1993 - C-152/91 (https://dejure.org/1993,2143)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Neath / Steeper

    EWG-Vertrag, Artikel 119
    1. Sozialpolitik; Männliche und weibliche Arbeitnehmer; Gleiches Entgelt; Artikel 119 des Vertrages; Anwendbarkeit auf betriebliche Altersversorgungssysteme; Feststellung im Urteil vom 17. Mai 1990 in der Rechtssache C-262/88; Beschränkung der Wirkungen auf Leistungen, die für ...

  • EU-Kommission

    Neath / Steeper

  • Wolters Kluwer

    Auslegung der Urteils Barber im Hinblick auf die zeitliche Beschränkung seiner Wirkungen; Stützung der Forderung nach Gleichbehandlung auf dem Gebiet der betrieblichen Renten; Verwendung je nach Geschlecht unterschiedlicher versicherungsmathematischer Faktoren im Bereich ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 119
    1. Sozialpolitik - Männliche und weibliche Arbeitnehmer - Gleiches Entgelt - Artikel 119 des Vertrages - Anwendbarkeit auf betriebliche Altersversorgungssysteme - Feststellung im Urteil vom 17. Mai 1990 in der Rechtssache C-262/88 - Beschränkung der Wirkungen auf ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung; Gleichbehandlung bei Betriebsrenten

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gleiches Entgelt für Männer und Frauen - Betriebliche Altersversorgung - Verwendung je nach Geschlecht unterschiedlicher versicherungsmathematischer Faktoren - Zeitliche Beschränkung der Wirkungen des Urteils in der Rechtssache C-262/88 (Barber).

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-6935
  • DB 1994, 484
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.09.2010 - C-236/09

    Nach Ansicht von Generalanwältin Juliane Kokott ist es nicht mit den

    Zwar hat der Gerichtshof in den Urteilen Neath und Coloroll Pension Trustees zur Kenntnis genommen, dass bei der Finanzierung der dort streitigen Rentensysteme die unterschiedliche Lebenserwartung von Männern und Frauen einer der zugrunde gelegten versicherungsmathematischen Faktoren war(40).

    Immerhin hat der Gerichtshof aber in obiter dicta in den Urteilen Neath und Coloroll Pension Trustees jeweils ausgeführt, dass die vom Anwendungsbereich des Art. 119 Abs. 1 EWG-Vertrag erfassten Arbeitnehmerbeiträge zu betrieblichen Rentensystemen für männliche und weibliche Arbeitnehmer gleich hoch sein müssten, da sie Bestandteil des Entgelts sind(42).

    40 - Urteile vom 22. Dezember 1993, Neath (C-152/91, Slg. 1993, I-6935, Randnr. 24), und vom 28. September 1994, Coloroll Pension Trustees (C-200/91, Slg. 1994, I-4389, Randnr. 73).

    41 - Urteile Neath (Randnrn. 26 bis 34) und Coloroll Pension Trustees (Randnrn. 75 bis 85), zitiert in Fn. 40.

    42 - Urteile Neath (Randnr. 31, zweiter Satz) und Coloroll Pension Trustees (Randnr. 80, zweiter Satz), zitiert in Fn. 40.

    48 - Verbundene Schlussanträge des Generalanwalts Van Gerven vom 28. April 1993 in den Rechtssachen Ten Oever u. a. (C-109/91, C-110/91, C-152/91 und C-200/91, Slg. 1993, I-4879, Nrn. 34 bis 39).

  • BAG, 26.09.2017 - 3 AZR 733/15

    Hamburgisches Zusatzversorgungsgesetz - Vereinbarkeit mit Unionsrecht

    Diese müssen in ihrer Gesamtheit und unabhängig davon, wodurch sie finanziert werden, dem Grundsatz der Gleichbehandlung entsprechen (vgl. etwa EuGH 28. September 1994 - C-200/91 - [Coloroll] Rn. 80 und 88, Slg. 1994, I-4389; 22. Dezember 1993 - C-152/91 - [Neath] Rn. 31, Slg. 1993, I-6935; siehe auch BAG 7. September 2004 - 3 AZR 550/03 - Rn. 33 ff. mwN, BAGE 112, 1) .
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.06.2011 - C-123/10

    Brachner - Sozialpolitik - Richtlinie 79/7/EWG - Art. 4 - Gleichbehandlung von

    Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof in den Urteilen Neath(66) und Coloroll Pension Trustees(67) zwar zur Kenntnis genommen hat, dass bei der Finanzierung der dort streitigen Rentensysteme die unterschiedliche Lebenserwartung von Männern und Frauen einer der zugrunde gelegten versicherungsmathematischen Faktoren war.

    66 - Urteil vom 22. Dezember 1993, Neath (C-152/91, Slg. 1993, I-6935, Randnr. 24).

    69 - Urteile Neath (oben in Fn. 66 angeführt, Randnr. 31, zweiter Satz) und Coloroll Pension Trustees (oben in Fn. 67 angeführt, Randnr. 80, zweiter Satz).

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Rechtsprechung
   EuGH, 22.12.1993 - C-152/92   

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https://dejure.org/1993,28627
EuGH, 22.12.1993 - C-152/92 (https://dejure.org/1993,28627)
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Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unmittelbare Wirkung von Artikel 119 EWG-Vertrag zur Stützung der Forderung nach Gleichbehandlung auf dem Gebiet der betrieblichen Renten; Festlegung des Wertes von Transferleistungen oder Kapitalbetragszahlungen im Rahmen eines betrieblichen Versorgungssystem

Verfahrensgang

 
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