Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 04.05.1994

Rechtsprechung
   EuGH, 14.12.1995 - C-312/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,58
EuGH, 14.12.1995 - C-312/93 (https://dejure.org/1995,58)
EuGH, Entscheidung vom 14.12.1995 - C-312/93 (https://dejure.org/1995,58)
EuGH, Entscheidung vom 14. Dezember 1995 - C-312/93 (https://dejure.org/1995,58)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,58) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Befugnis der nationalen Gerichte, von Amts wegen die Vereinbarkeit des nationalen Rechts mit dem Gemeinschaftsrecht zu prüfen.

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Peterbroeck, Van Campenhout & Cie SCS gegen Belgischer Staat.

    EWG-Vertrag, Artikel 5 und 177
    Gemeinschaftsrecht; Unmittelbare Wirkung; Individualrechte; Schutz durch die nationalen Gerichte; Gerichtliche Rechtsbehelfe; Nationale Verfahrensvorschriften; Voraussetzungen für die Anwendung; Nationale Regelung, die der Durchführung des Vorabentscheidungsverfahrens ...

  • EU-Kommission

    Peterbroeck, Van Campenhout & Cie / Belgischer Staat

  • Wolters Kluwer

    Befugnis der nationalen Gerichte zur Prüfung der Vereinbarkeit nationalen Rechts mit Gemeinschaftsrecht; Besteuerung zum für Gebietsfremde geltenden Steuersatz als Hemmnis der Niederlassungsfreiheit; Präklusion der Rüge gemeinschaftswidrigen Verhaltens durch nationales ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Nationale Verfahrensvorschriften und Gemeinschaftsrecht: Gerichtliche Prüfungsbefugnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 5; EWG-Vertrag Art. 177
    Gemeinschaftsrecht - Unmittelbare Wirkung - Individualrechte - Schutz durch die nationalen Gerichte - Gerichtliche Rechtsbehelfe - Nationale Verfahrensvorschriften - Voraussetzungen für die Anwendung - Nationale Regelung, die der Durchführung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Art. 52, 5 EGV
    Gemeinschaftsrecht; Befugnis der nationalen Gerichte, von Amts wegen die Vereinbarkeit des nationalen Rechts mit dem Gemeinschaftsrecht zu prüfen

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1995, I-4599
  • NVwZ 1997, 372 (Ls.)
  • DVBl 1996, 249
  • BB 1996, 346
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (198)

  • BGH, 03.03.2016 - I ZB 2/15

    BGH legt Europäischem Gerichtshof Fragen zur Wirksamkeit von

    Art. 4 Abs. 3 EUV verpflichtet die Mitgliedstaaten dazu, alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die volle Wirksamkeit des Unionsrechts und den Schutz der daraus erwachsenden Rechte der Einzelnen zu gewährleisten (vgl. EuGH, Urteil vom 19. Juni 1990 - C-213/89, Slg. 1990, I-2433 = EuZW 1990, 356 Rn. 19 - Factortame u.a.; Urteil vom 14. Dezember 1995 - C-312/93, Slg. 1995, I-4599 = EuZW 1996, 636 Rn. 12 - Peterbroeck; Urteil vom 13. März 2007 - C-432/05, Slg. 2007, I-2271 = EuZW 2007, 247 Rn. 38 - Unibet).
  • EuGH, 04.07.2006 - C-212/04

    DER GERICHTSHOF LEGT DIE RAHMENVEREINBARUNG ÜBER BEFRISTETE ARBEITSVERTRÄGE AUS

    95 Die Einzelheiten der Durchführung solcher Normen sind nach dem Grundsatz der Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten zwar Sache der jeweiligen innerstaatlichen Rechtsordnung, sie dürfen jedoch nicht ungünstiger sein als bei entsprechenden Sachverhalten, die nur innerstaatliches Recht betreffen (Äquivalenzgrundsatz), und sie dürfen die Ausübung der durch die Gemeinschaftsrechtsordnung verliehenen Rechte nicht praktisch unmöglich machen oder übermäßig erschweren (Effektivitätsgrundsatz) (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Dezember 1995 in der Rechtssache C-312/93, Peterbroeck, Slg. 1995, I-4599, Randnr. 12 die dort zitierte Rechtsprechung).
  • EuGH, 13.07.2006 - C-295/04

    Manfredi - Artikel 81 EG - Wettbewerb - Kartell - Durch Kraftfahrzeuge, Schiffe

    74 Assitalia ist der Ansicht, dass es aufgrund des Prinzips der Verfahrensautonomie Aufgabe des nationalen Gerichts sei, unter Beachtung des Äquivalenz- und des Effektivitätsgrundsatzes im Rahmen seiner eigenen Rechtsordnung die Verjährungsfristen und die Einzelheiten ihrer Anwendung zu bestimmen (vgl. Urteil vom 14. Dezember 1995 in der Rechtssache C-312/93, Peterbroeck, Slg. 1995, I-4599).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 04.05.1994 - C-312/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,6647
Generalanwalt beim EuGH, 04.05.1994 - C-312/93 (https://dejure.org/1994,6647)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 04.05.1994 - C-312/93 (https://dejure.org/1994,6647)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 04. Mai 1994 - C-312/93 (https://dejure.org/1994,6647)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,6647) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • EU-Kommission

    Peterbroeck, Van Campenhout & Cie SCS gegen Belgischer Staat.

    Befugnis der nationalen Gerichte, von Amts wegen die Vereinbarkeit des nationalen Rechts mit dem Gemeinschaftsrecht zu prüfen

  • EU-Kommission

    Peterbroeck, Van Campenhout & Cie SCS gegen Belgischer Staat.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1995, I-4599
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 09.02.2006 - C-442/03

    P&O European Ferries (Vizcaya) / Kommission - Anfechtung eines Urteils des

    35 - Zu den Kriterien für die Beurteilung der Gründe der öffentlichen Ordnung vgl. die ausführlichen Erörterungen im gleichen Sinne in den genannten Schlussanträgen des Generalanwalts Jacobs in der Rechtssache Salzgitter, Nrn. 140 ff. Speziell in dem Sinne, dass die Fragen bezüglich der Rechtskraft zur öffentlichen Ordnung gehören und damit von Amts wegen untersucht werden können, vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Roemer vom 19. Oktober 1965 in den verbundenen Rechtssachen 29/63, 31/63, 36/63, 39/63 bis 47/63, 50/63 und 51/63, Société Anonyme des Laminoirs, Slg. 1965, 1237, und des Generalanwalts Jacobs vom 4. Mai 1994 in der Rechtssache C-312/93, Peterbroeck, Slg. 1995, I-4601, insbesondere I-4606, Randnr. 24.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht