Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 28.03.1996

Rechtsprechung
   EuGH, 27.06.1996 - C-240/95   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Strafverfahren gegen Schmit

    EG-Vertrag, Artikel 30
    Freier Warenverkehr; Mengenmässige Beschränkungen; Maßnahmen gleicher Wirkung; Regelung über die Jahresangabe bei Kraftfahrzeugen, die Parallelimporte benachteiligt

  • EU-Kommission

    Strafverfahren gegen Schmit

  • Jurion

    Vereinbarkeit der Regelung eines Mitgliedstaats über die Jahresangabe bei Kraftfahrzeugen, die Parallelimporte benachteiligt, mit der Warenverkehrsfreiheit

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Freier Warenverkehr: Jahresangabe bei Kfz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG-Vertrag Art. 30
    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Regelung über die Jahresangabe bei Kraftfahrzeugen, die Parallelimporte benachteiligt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1996, I-3179
  • BB 1996, 694



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Wird zitiert von ... (2)  

  • EuGH, 11.12.2003 - C-322/01

    DAS NATIONALE VERBOT DES VERSANDHANDELS MIT ARZNEIMITTELN LÄUFT DEM

    Es sei in der Rechtsprechung des Gerichtshofes ausdrücklich anerkannt, dass Wiedereinfuhren unter den Schutz des freien Warenverkehrs fielen (Urteile vom 27. Juni 1996 in der Rechtssache C-240/95, Schmit, Slg. 1996, I-3179, Randnr. 10, vom 12. November 1996 in der Rechtssache C-201/94, Smith & Nephew und Primecrown, Slg. 1996, I-5819, Randnrn.

    Ein im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats hergestelltes Erzeugnis, das ausgeführt und anschließend in diesen Staat wieder eingeführt wird, stellt daher ebenso ein eingeführtes Erzeugnis dar wie ein in einem anderen Mitgliedstaat hergestelltes Erzeugnis, das direkt in das Inland eingeführt wird (in diesem Sinne Urteile Leclerc u. a., Randnr. 26, und Schmit, Randnr. 10).

  • BSG, 18.05.2004 - B 1 KR 21/02 R

    Krankenversicherung - nicht zugelassenes Arzneimittel - Zulassung in anderem

    Diese Freiheit gilt auch - was hier wegen des Sitzes des Herstellers in Deutschland und der in den Niederlanden bestehenden Verkehrsfähigkeit des Arzneimittels nahe liegen könnte - beim Reimport von zunächst ins EU-Ausland verbrachten Waren (vgl zB EuGHE 1996, I-3179 RdNr 10 - Schmit).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 28.03.1996 - C-240/95   

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Strafverfahren gegen Rémy Schmit.

    Freier Warenverkehr - Kraftfahrzeuge - Nationale Regelung über die Jahresangabe - Diskriminierung von Paralleleinfuhren

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1996, I-3179
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