Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 12.07.1994

Rechtsprechung
   EuGH, 13.02.1996 - C-143/93   

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https://dejure.org/1996,908
EuGH, 13.02.1996 - C-143/93 (https://dejure.org/1996,908)
EuGH, Entscheidung vom 13.02.1996 - C-143/93 (https://dejure.org/1996,908)
EuGH, Entscheidung vom 13. Februar 1996 - C-143/93 (https://dejure.org/1996,908)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Gebroeders van Es Douane Agenten / Inspecteur der Invoerrechten en Accijnzen

    Auswirkung der Aufhebung einer Verordnung des Rates auf eine auf der Grundlage dieser Verordnung erlassene Einreihungsverordnung der Kommission - Ermessen der Kommission bei der Ausarbeitung einer Einreihungsverordnung

  • EU-Kommission

    Gebroeders van Es Douane Agenten / Inspecteur der Invoerrechten en Accijnzen

  • Wolters Kluwer

    Rechtsgültigkeit und Auslegung der Verordnung 482/74/EWG über die Einreihung von Waren in die Tarifstelle 23.04 B des Gemeinsamen Zolltarifs; Auswirkungen der Aufhebung einer Verordnung des Rates auf eine auf der Grundlage dieser Verordnung erlassene Einreihungsverordnung der Kommission; Ermessen der Kommission bei der Ausarbeitung einer Einreihungsverordnung; Anwendung der Verordnung 482/74/EWG auf nach dem 1. Januar 1988 erfolgte Anmeldungen für Einfuhren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Übergang zur Kombinierten Nomenklatur - Anpassung der Einreihungsverordnungen der Kommission - Verpflichtung - Fehlende Anpassung der Verordnung Nr. 482/74 - Folge - Unanwendbarkeit der Verordnung vom 1. Januar 1988 an wegen der Anforderungen des Grundsatzes der Rechtssicherheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1996, I-431
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • EuGH, 23.10.2012 - C-581/10

    Nelson u.a. - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Art. 5 bis 7 -

    Schließlich ist hinsichtlich der Klarheit der den Luftfahrtunternehmen auferlegten Verpflichtungen darauf hinzuweisen, dass der Grundsatz der Rechtssicherheit verlangt, dass der Rechtsunterworfene seine Rechte und Pflichten unzweideutig erkennen und somit seine Vorkehrungen treffen kann (vgl. Urteile vom 9. Juli 1981, Gondrand und Garancini, 169/80, Slg. 1981, 1931, Randnr. 17, vom 13. Februar 1996, Van Es Douane Agenten, C-143/93, Slg. 1996, I-431, Randnr. 27, und vom 14. April 2005, Belgien/Kommission, C-110/03, Slg. 2005, I-2801, Randnr. 30).
  • EuGH, 10.01.2006 - C-344/04

    DIE VERORDNUNG ÜBER AUSGLEICHS- UND UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN FÜR FLUGGÄSTE IST

    68 Der Grundsatz der Rechtssicherheit stellt ein grundlegendes Prinzip des Gemeinschaftsrechts dar, das insbesondere verlangt, dass eine Regelung klar und deutlich ist, damit die Betroffenen ihre Rechte und Pflichten unzweideutig erkennen und somit ihre Vorkehrungen treffen können (vgl. Urteile vom 9. Juli 1981 in der Rechtssache 169/80, Gondrand Frères und Garancini, Slg. 1981, 1931, vom 13. Februar 1996 in der Rechtssache C-143/93, Van Es Douane Agenten, Slg. 1996, I-431, Randnr. 27, und vom 14. April 2005 in der Rechtssache C-110/03, Belgien/Kommission, Slg. 2005, I-2801, Randnr. 30).
  • EuGH, 18.11.2008 - C-158/07

    Förster - Freizügigkeit - Studierender, der Angehöriger eines Mitgliedstaats ist

    Nach ständiger Rechtsprechung gebietet der Grundsatz der Rechtssicherheit, der zu den allgemeinen Grundsätzen des Gemeinschaftsrechts gehört, insbesondere, dass Rechtsvorschriften, vor allem dann, wenn sie nachteilige Folgen für Einzelne und Unternehmen haben können, klar, bestimmt und in ihren Auswirkungen voraussehbar sein müssen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Februar 1996, Van Es Douane Agenten, C-143/93, Slg. 1996, I-431, Randnr. 27, und vom 17. Juli 2008, ASM Brescia, C-347/06, Slg. 2008, I-0000, Randnr. 69).
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   Generalanwalt beim EuGH, 12.07.1994 - C-143/93   

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https://dejure.org/1994,25453
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Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12.07.1994 - C-143/93 (https://dejure.org/1994,25453)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12. Juli 1994 - C-143/93 (https://dejure.org/1994,25453)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Gebroeders van Es Douane Agenten BV gegen Inspecteur der Invoerrechten en Accijnzen.

    Auswirkung der Aufhebung einer Verordnung des Rates auf eine auf der Grundlage dieser Verordnung erlassene Einreihungsverordnung der Kommission - Ermessen der Kommission bei der Ausarbeitung einer Einreihungsverordnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1996, I-431
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