Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 28.03.1996

Rechtsprechung
   EuGH, 26.09.1996 - C-230/94   

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https://dejure.org/1996,136
EuGH, 26.09.1996 - C-230/94 (https://dejure.org/1996,136)
EuGH, Entscheidung vom 26.09.1996 - C-230/94 (https://dejure.org/1996,136)
EuGH, Entscheidung vom 26. September 1996 - C-230/94 (https://dejure.org/1996,136)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Begriff der wirtschaftlichen Tätigkeit - Besteuerungsgrundlage.

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Enkler / Finanzamt Homburg

    Richtlinie 77/388 des Rates, Artikel 4 Absatz 2
    1. Steuerrecht; Harmonisierung; Umsatzsteuern; Gemeinsames Mehrwertsteuersystem; Wirtschaftliche Tätigkeiten im Sinne von Artikel 4 der Sechsten Richtlinie; Vermietung eines körperlichen Gegenstands; Voraussetzung für die Einbeziehung; Ausübung der Tätigkeit zur nachhaltigen Erzielung von Einnahmen; Kriterien

  • EU-Kommission

    Enkler / Finanzamt Homburg

  • Wolters Kluwer

    Handelspolitik; Unternehmereigenschaft bei der Vermietung von Freizeitgegenständen

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Umsatzsteuer: Vermietung als wirtschaftliche Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Steuerrecht - Harmonisierung - Umsatzsteuern - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem - Wirtschaftliche Tätigkeiten im Sinne von Artikel 4 der Sechsten Richtlinie - Vermietung eines körperlichen Gegenstands - Voraussetzung für die Einbeziehung - Ausübung der Tätigkeit zur nachhaltigen Erzielung von Einnahmen - Kriterien - [Richtlinie 77/388 des Rates, Artikel 4 Absatz 2] -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 2 Abs. 1 UStG 1980
    Umsatzsteuer; Behandlung der Vermietung körperlicher Gegenstände nach EG-Recht

Sonstiges

Papierfundstellen

  • Slg. 1996, I-4517
  • BB 1996, 975
  • BB 1997, 81
  • DB 1996, 2422
 
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Wird zitiert von ... (98)

  • BFH, 28.06.2017 - XI R 12/15

    Zum Vorsteuerabzug einer Gemeinde aus den Herstellungskosten einer Sporthalle -

    Daher sind zweitens alle Umstände zu prüfen, unter denen die Tätigkeit erfolgt ist (vgl. EuGH-Urteil Gemeente Borsele, EU:C:2016:334, UR 2016, 520, Rz 29, unter Hinweis auf das EuGH-Urteil Enkler vom 26. September 1996 C-230/94, EU:C:1996:352, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 1996, 836, Rz 27).

    Da es auf den Zweck der wirtschaftlichen Tätigkeit insoweit nicht ankommt (vgl. EuGH-Urteil Enkler, EU:C:1996:352, HFR 1996, 836, Rz 25; s.a. Lippross, UR 2010, 214, 216), steht dem nicht entgegen, dass die annähernd kostenfreie Überlassung der Sporthalle vornehmlich Zwecken des Vereinssports (nur) in der Gemeinde dient.

  • EuGH, 12.05.2016 - C-520/14

    Gemeente Borsele - Vorlage zur Vorabentscheidung - Mehrwertsteuer - Richtlinie

    Insoweit ergibt sich aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs, dass für die Feststellung, ob eine Dienstleistung so erbracht worden ist, dass diese Tätigkeit als gegen ein Entgelt erfolgt und somit als eine wirtschaftliche Tätigkeit anzusehen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 26. März 1987, Kommission/Niederlande, 235/85, EU:C:1987:161, Rn. 15), alle Umstände zu prüfen sind, unter denen die Tätigkeit erfolgt ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 26. September 1996, Enkler, C-230/94, EU:C:1996:352, Rn. 27).

    Der Vergleich zwischen den Umständen, unter denen der Betreffende die fragliche Dienstleistung erbringt, und den Umständen, unter denen eine derartige Dienstleistung gewöhnlich erbracht wird, kann somit eine der Methoden darstellen, mit denen geprüft werden kann, ob die betreffende Tätigkeit eine wirtschaftliche Tätigkeit darstellt (vgl. entsprechend Urteil vom 26. September 1996, Enkler, C-230/94, EU:C:1996:352, Rn. 28).

    Daneben können weitere Gesichtspunkte, wie u. a. die Zahl der Kunden und die Höhe der Einnahmen, bei dieser Prüfung berücksichtigt werden (vgl. entsprechend Urteil vom 26. September 1996, Enkler, C-230/94, EU:C:1996:352, Rn. 29).

  • BFH, 05.06.2014 - XI R 36/12

    PKW-Nutzung durch einen Unternehmer für Fahrten zwischen Wohnung und

    "25 Artikel 6 Absatz 2 der Sechsten Richtlinie bezweckt, die Gleichbehandlung zwischen Steuerpflichtigem und Endverbraucher sicherzustellen (vgl. Urteil vom 26. September 1996 in der Rechtssache C-230/94, Enkler, Slg. 1996, I-4517, Randnr. 35).
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Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 28.03.1996 - C-230/94 (https://dejure.org/1996,31476)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Renate Enkler gegen Finanzamt Homburg.

    Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Begriff der wirtschaftlichen Tätigkeit - Besteuerungsgrundlage

Papierfundstellen

  • Slg. 1996, I-4517
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