Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996

Rechtsprechung
   EuGH, 05.12.1996 - C-267/95 und C-268/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,1272
EuGH, 05.12.1996 - C-267/95 und C-268/95 (https://dejure.org/1996,1272)
EuGH, Entscheidung vom 05.12.1996 - C-267/95 und C-268/95 (https://dejure.org/1996,1272)
EuGH, Entscheidung vom 05. Dezember 1996 - C-267/95 und C-268/95 (https://dejure.org/1996,1272)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1272) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission

    Merck / Primecrown und Beecham / Europharm

    Beitrittsakte von 1985, Artikel 47 und 209
    1. Beitritt neuer Mitgliedstaaten zu den Gemeinschaften; Spanien; Portugal; Freier Warenverkehr; Gewerbliches und kommerzielles Eigentum; Patentrecht; Pharmazeutische Erzeugnisse; Recht des Inhabers eines Patents für ein pharmazeutisches Erzeugnis, während einer ...

  • EU-Kommission

    Merck / Primecrown und Beecham / Europharm

  • Wolters Kluwer

    Einfuhr von pharmazeutischen Erzeugnissen ; Inhaberschaft eines Patents ; Erteilung von Einfuhrbeschränkungen und Ausfuhrbeschränkungen

  • Judicialis

    EG-Vertrag Art. 30; ; EG-Vertrag Art. 36

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG-Vertrag Art. 30; EG-Vertrag Art. 36
    1. Beitritt neuer Mitgliedstaaten zu den Gemeinschaften - Spanien - Portugal - Freier Warenverkehr - Gewerbliches und kommerzielles Eigentum - Patentrecht - Pharmazeutische Erzeugnisse - Recht des Inhabers eines Patents für ein pharmazeutisches Erzeugnis, während einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    DER GERICHTSHOF NIMMT ZU DEN RECHTEN VON PATENTINHABERN UND ZUM GRUNDSATZ DES FREIEN WARENVERKEHRS STELLUNG

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1996, I-6285
  • GRUR Int. 1997, 250
  • EuZW 1997, 87
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (49)

  • EuGH, 11.12.2003 - C-322/01

    DAS NATIONALE VERBOT DES VERSANDHANDELS MIT ARZNEIMITTELN LÄUFT DEM

    18 bis 22, vom 5. Dezember 1996 in den Rechtssachen C-267/95 und C-268/95, Merck und Beecham, Slg. 1996, I-6285, und vom 12. Oktober 1999 in der Rechtssache C-379/97, Upjohn, Slg. 1999, I-6927, Randnrn.
  • EuG, 27.09.2006 - T-168/01

    DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG TEILWEISE FÜR NICHTIG, MIT DER GLAXO

    Das Nebeneinander dieser verschiedenen staatlichen Regelungen ist geeignet, den Wettbewerb zu verfälschen (Urteil des Gerichtshofes vom 5. Dezember 1996 in den Rechtssachen C-267/95 und C-268/95, Merck und Beecham, Slg. 1996, I-6285, Randnr. 47).
  • EuG, 25.03.1999 - T-102/96

    Gencor / Kommission

    Da die wörtliche, die historische und die systematische Auslegung der Verordnung, insbesondere ihres Artikels 2, es nicht ermöglichen, deren genaue Bedeutung in bezug auf die Art der erfaßten beherrschenden Stellung zu ermitteln, ist für die Auslegung der betreffenden Regelung auf ihre Zielsetzung abzustellen (vgl. Urteile des Gerichtshofes vom 7. Februar 1979 in der Rechtssache 11/76, Niederlande/Kommission, Slg. 1979, 245, Randnr. 6, vom 5. Dezember 1996 in den Rechtssachen C-267/95 und C-268/95, Merck und Beecham, Slg. 1996, I-6285, Randnrn.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996 - C-267/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,26775
Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996 - C-267/95 (https://dejure.org/1996,26775)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06.06.1996 - C-267/95 (https://dejure.org/1996,26775)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06. Juni 1996 - C-267/95 (https://dejure.org/1996,26775)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,26775) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Merck & Co. Inc., Merck Sharp & Dohme Ltd und Merck Sharp & Dohme International Services BV gegen Primecrown Ltd, Ketan Himatlal Mehta, Bharat Himatlal Mehta und Necessity Supplies Ltd und Beecham Group plc gegen Europharm of Worthing Ltd.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1996, I-6285
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.01.1998 - C-368/96

    The Queen gegen The Licensing Authority established by the Medicines Act 1968

    (28) - Die gegenwärtige Situation hat Generalanwalt Fennelly in den Abschnitten 75 bis 87 seiner Schlussanträge in dem Fall beschrieben, der zu dem Urteil vom 6. Juni 1996 in den verbundenen Rechtssachen C-267/95 und C-268/95 (Merck und Beecham, Slg. 1996, I-6285) geführt hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht