Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996

Rechtsprechung
   EuGH, 05.12.1996 - C-267/95 und C-268/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,1272
EuGH, 05.12.1996 - C-267/95 und C-268/95 (https://dejure.org/1996,1272)
EuGH, Entscheidung vom 05.12.1996 - C-267/95 und C-268/95 (https://dejure.org/1996,1272)
EuGH, Entscheidung vom 05. Dezember 1996 - C-267/95 und C-268/95 (https://dejure.org/1996,1272)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Merck / Primecrown und Beecham / Europharm

    Beitrittsakte von 1985, Artikel 47 und 209
    1. Beitritt neuer Mitgliedstaaten zu den Gemeinschaften; Spanien; Portugal; Freier Warenverkehr; Gewerbliches und kommerzielles Eigentum; Patentrecht; Pharmazeutische Erzeugnisse; Recht des Inhabers eines Patents für ein pharmazeutisches Erzeugnis, während einer ...

  • EU-Kommission

    Merck / Primecrown und Beecham / Europharm

  • Wolters Kluwer

    Einfuhr von pharmazeutischen Erzeugnissen ; Inhaberschaft eines Patents ; Erteilung von Einfuhrbeschränkungen und Ausfuhrbeschränkungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG-Vertrag Art. 30; EG-Vertrag Art. 36
    1. Beitritt neuer Mitgliedstaaten zu den Gemeinschaften - Spanien - Portugal - Freier Warenverkehr - Gewerbliches und kommerzielles Eigentum - Patentrecht - Pharmazeutische Erzeugnisse - Recht des Inhabers eines Patents für ein pharmazeutisches Erzeugnis, während einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    DER GERICHTSHOF NIMMT ZU DEN RECHTEN VON PATENTINHABERN UND ZUM GRUNDSATZ DES FREIEN WARENVERKEHRS STELLUNG

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1996, I-6285
  • GRUR Int. 1997, 250
  • EuZW 1997, 87
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • EuGH, 11.12.2003 - C-322/01

    DAS NATIONALE VERBOT DES VERSANDHANDELS MIT ARZNEIMITTELN LÄUFT DEM

    18 bis 22, vom 5. Dezember 1996 in den Rechtssachen C-267/95 und C-268/95, Merck und Beecham, Slg. 1996, I-6285, und vom 12. Oktober 1999 in der Rechtssache C-379/97, Upjohn, Slg. 1999, I-6927, Randnrn.
  • Generalanwalt beim EuGH, 22.01.2020 - C-307/18

    Generalanwältin Kokott schlägt dem Gerichtshof vor, zu entscheiden, dass ein

    40 Arrêts du 31 octobre 1974, Centrafarm et de Peijper (15/74, EU:C:1974:114, point 9) ; du 18 février 1992, Commission/Italie (C-235/89, EU:C:1992:73, point 17) ; du 27 octobre 1992, Generics et Harris Pharmaceuticals (C-191/90, EU:C:1992:407, point 23), ainsi que du 5 décembre 1996, Merck et Beecham (C-267/95 et C-268/95, EU:C:1996:468, points 30 et 31) ; voir également arrêt du Tribunal du 8 septembre 2016, Lundbeck/Commission (T-472/13, EU:T:2016:449, point 117).
  • EuG, 27.09.2006 - T-168/01

    DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG TEILWEISE FÜR NICHTIG, MIT DER GLAXO

    Das Nebeneinander dieser verschiedenen staatlichen Regelungen ist geeignet, den Wettbewerb zu verfälschen (Urteil des Gerichtshofes vom 5. Dezember 1996 in den Rechtssachen C-267/95 und C-268/95, Merck und Beecham, Slg. 1996, I-6285, Randnr. 47).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996 - C-267/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,26775
Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996 - C-267/95 (https://dejure.org/1996,26775)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06.06.1996 - C-267/95 (https://dejure.org/1996,26775)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06. Juni 1996 - C-267/95 (https://dejure.org/1996,26775)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Merck & Co. Inc., Merck Sharp & Dohme Ltd und Merck Sharp & Dohme International Services BV gegen Primecrown Ltd, Ketan Himatlal Mehta, Bharat Himatlal Mehta und Necessity Supplies Ltd und Beecham Group plc gegen Europharm of Worthing Ltd.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1996, I-6285
 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.01.1998 - C-368/96
    (28) - Die gegenwärtige Situation hat Generalanwalt Fennelly in den Abschnitten 75 bis 87 seiner Schlussanträge in dem Fall beschrieben, der zu dem Urteil vom 6. Juni 1996 in den verbundenen Rechtssachen C-267/95 und C-268/95 (Merck und Beecham, Slg. 1996, I-6285) geführt hat.
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