Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 03.05.2001

Rechtsprechung
   EuGH, 11.09.2001 - C-67/99, C-71/99, C-220/99   

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https://dejure.org/2001,4287
EuGH, 11.09.2001 - C-67/99, C-71/99, C-220/99 (https://dejure.org/2001,4287)
EuGH, Entscheidung vom 11.09.2001 - C-67/99, C-71/99, C-220/99 (https://dejure.org/2001,4287)
EuGH, Entscheidung vom 11. September 2001 - C-67/99, C-71/99, C-220/99 (https://dejure.org/2001,4287)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume - Erhaltung der wild lebenden Tiere und Pflanzen - Artikel 4 Absatz 1 - Liste von Gebieten - Informationen über die Gebiete

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Irland

  • EU-Kommission

    Kommission / Irland

    EG-Vertrag, Artikel 169 [jetzt Artikel 226 EG]; Verfahrensordnung des Gerichtshofes, Artikel 38 § 1 Buchstabe c und 42
    1. Vertragsverletzungsverfahren - Streitgegenstand - Bestimmung während des Vorverfahrens - Präzisierung der ursprünglichen Rügen in der Klageschrift - Zulässigkeit

  • EU-Kommission

    Kommission / Irland

  • Wolters Kluwer

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats; Erhaltung der natürlichen Lebensräume; Erhaltung der wild lebenden Tiere und Pflanzen; Informationen über die Gebiete, in denen Lebensräume erhalten werden sollen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 92/43/EWG Art. 4 Abs. 1
    1. Vertragsverletzungsverfahren - Streitgegenstand - Bestimmung während des Vorverfahrens - Präzisierung der ursprünglichen Rügen in der Klageschrift - Zulässigkeit; [EG-Vertrag, Artikel 169 [jetzt Artikel 226 EG]; Verfahrensordnung des Gerichtshofes, Artikel 38 § 1 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - DER GERICHTSHOF STELLT EINEN VERSTOSS FRANKREICHS, DEUTSCHLANDS UND IRLANDS GEGEN DAS UMWELTRECHT DER GEMEINSCHAFT FEST

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Umweltrichtlinie

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Fehlerhafte Anwendung des Artikels 4 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Verstoß gegen die Verpflichtung, der ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2001, I-5757
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.02.2010 - C-535/07

    Kommission / Österreich - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats -

    9 - Urteile vom 11. September 2001 (Kommission/Irland, C-67/99, Slg. 2001, I-5757, Randnr. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung), und vom 26. April 2007 (Kommission/Finnland, C-195/04, Slg. 2007, I-3351, Randnr. 18).

    10 - Urteile Kommission/Irland, in Fn. 9 angeführt, Randnr. 23, und Kommission/Finnland, ebenfalls in Fn. 9 angeführt, Randnr. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung.

    17 - Vgl. Urteil Kommission/Irland, in Fn. 16 angeführt, Randnr. 47, wo der Gerichtshof darauf hinwies, dass eine Aktualisierung der wissenschaftlichen Daten erforderlich sei, um die Lage der am meisten bedrohten Arten und der Arten, die ein gemeinsames Erbe der Gemeinschaft darstellen, zu ermitteln, damit die geeignetsten Gebiete zu BSG erklärt werden.

    19 - Urteil Kommission/Irland, in Fn. 16 angeführt, Randnr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung.

    24 - Urteil Kommission/Irland, in Fn. 16 angeführt, Randnr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung.

    26 - Urteil vom 6. November 2003, Kommission/Vereinigtes Königreich (C-434/01, Slg. 2003, I-13239, Randnr. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung); vgl. auch Urteil Kommission/Irland, in Fn. 16 angeführt, Randnr. 167.

    27 - Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs ist das in den Jahren 1989 und 2000 veröffentlichte, jeweils als "IBA 1989" bzw. "IBA 2000" bekannte Verzeichnis bedeutsamer Vogelgebiete in der Europäischen Gemeinschaft (Inventory of Important Bird Areas in the European Community) die maßgeblichste Studie, siehe Urteil Kommission/Irland, in Fn 16 angeführt, Randnrn.

    28 - Siehe Urteil Kommission/Irland, in Fn. 16 angeführt, Randnr. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung.

    31 - Für den vorliegenden Fall siehe Urteil Kommission/Irland, in Fn. 16 angeführt, Randnr. 157 und die dort angeführte Rechtsprechung.

    37 - Urteil Kommission/Vereinigtes Königreich, in Fn. 26 angeführt, Randnr. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung; siehe auch Urteil Kommission/Irland, in Fn. 16 angeführt, Randnr. 167.

    40 - Urteil Kommission/Irland, in Fn. 39 angeführt, Randnr. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung.

    45 - Urteil Kommission/Irland, in Fn. 39 angeführt, Randnr. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung; zur Umsetzung der Habitatrichtlinie vgl. auch Urteil Kommission/Vereinigtes Königreich, in Fn. 18 angeführt, Randnr. 21.

    58 - Urteil Kommission/Irland, in Fn. 16 angeführt, Randnr. 74.

    Siehe auch Urteil Kommission/Irland (C-427/07, in Fn. 39 angeführt, Randnrn. 105 bis 108) über die Pflicht, die Umsetzung der Kommission bekannt zu geben.

  • VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

    3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    Dementsprechend müssen sie zum anderen nicht den Schutz jedes im Gebiet vorhandenen, gegebenenfalls auch prioritären Lebensraumtyps unabhängig von seiner konkreten Schutzwürdigkeit als Erhaltungsziel festlegen (vgl. EuGH, U.v. 11.9.2001 - C-67/99 - Slg. 2001, I-05757 Rn. 33; U.v. 19.5.1998 - C-3/96 - Slg. 1998, I-3031 Rn. 60; BVerwG, B.v. 14.4.2011 - 4 B 77/09 - juris Rn. 39 m.w.N.).
  • BVerwG, 14.04.2011 - 4 B 77.09

    Klage des BUND gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens erfolglos

    In der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass die FFH-Richtlinie den Mitgliedstaaten bei der Auswahl der der Kommission vorzuschlagenden Gebiete einen gewissen naturschutzfachlichen Beurteilungsspielraum einräumt (EuGH, Urteil vom 11. September 2001 - Rs. C-67/99 - Slg. 2001, I-5757 Rn. 33).
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2001, I-5757
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