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   EuGH, 20.09.2001 - C-1/01 P   

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https://dejure.org/2001,11892
EuGH, 20.09.2001 - C-1/01 P (https://dejure.org/2001,11892)
EuGH, Entscheidung vom 20.09.2001 - C-1/01 P (https://dejure.org/2001,11892)
EuGH, Entscheidung vom 20. September 2001 - C-1/01 P (https://dejure.org/2001,11892)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • EU-Kommission

    Asia Motor France u.a. / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-154/98; Vorliegen einer Absprache im Sinne von Art. 85 Abs. 1 EGV; Auswirkungen einer überlangen Dauer der Bearbeitung einer Beschwerde wegen des Verstoßes gegen Wettbewerbsregeln ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Wettbewerb - Verwaltungsverfahren - Prüfung von Beschwerden - Überlange Dauer - Folgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil in der Rechtssache T-154/98, mit dem das Gericht eine Klage auf Nichtigerklärung einer Entscheidung abwies, mit der Beschwerden über eine angebliche Absprache französischer Importeure von fünf japanischen Fahrzeugmarken zurückgewiesen wurden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2001, I-6349
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 02.03.2010 - T-70/05

    Evropaïki Dynamiki / EMSA - Öffentliche Dienstleistungsaufträge -

    wegen Nichtigerklärung der Entscheidungen der EMSA, die von der Klägerin im Rahmen der Ausschreibungsverfahren EMSA C-1/01/04 betreffend den Auftrag "SafeSeaNet - Validierung und weitere Entwicklung" und EMSA C-2/06/04 betreffend den Auftrag "Spezifikation und Aufbau einer Datenbank über Unfälle in der Seefahrt, ein Netzwerk- und Managementsystem" vorgelegten Angebote nicht zu berücksichtigen und die Aufträge an andere Bieter zu vergeben,.

    Die vorliegende Rechtssache betrifft zwei Ausschreibungen, eine für die "SafeSeaNet-Validierung und weitere Entwicklung" unter dem Aktenzeichen EMSA C-1/01/04-2004 (im Folgenden: Ausschreibung C-1/01/04) und eine für "Spezifikation und Aufbau einer Datenbank über Unfälle in der Seefahrt, ein Netzwerk- und Managementsystem (Informationsplattform betreffend Unfälle in der Seefahrt)" unter dem Aktenzeichen EMSA C-2/06/04 (im Folgenden: Ausschreibung C-2/06/04).

    Ausschreibungsverfahren EMSA C-1/01/04.

    Die EMSA leitete durch eine im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union vom 1. Juli 2004 (ABl. 2004, S 126) veröffentlichte Vergabebekanntmachung die Ausschreibung C-1/01/04 ein.

    Am 7. Dezember 2004 schickte die Klägerin der EMSA eine Fernkopie betreffend die Ausschreibung C-1/01/04, in der sie vor allem darum bat, über die Annahme oder Ablehnung ihres Angebots für die Ausschreibung C-2/06/04 unterrichtet zu werden und ihr dieselben Informationen zu übermitteln, die sie für die erste Ausschreibung beantragt habe.

    Folglich wird das Gericht die Prüfung der von der Klägerin vorgebrachten Klagegründe und Rügen nur insoweit fortsetzen, als sie sich gegen die Entscheidungen der EMSA richten, das Angebot der Klägerin zurückzuweisen und den Auftrag am Ende des Ausschreibungsverfahrens C-1/01/04 an einen anderen Bieter zu vergeben.

    Zum Antrag auf Nichtigerklärung der Entscheidungen der EMSA im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens C-1/01/04.

    Nach alledem ist zu schließen, dass der erste Klagegrund, soweit er das Ausschreibungsverfahren C-1/01/04 betrifft, als unbegründet zurückzuweisen ist.

    Aus alledem ist zu schließen, dass der zweite Klagegrund, soweit er das Ausschreibungsverfahren C-1/01/04 betrifft, insgesamt zurückzuweisen ist.

    Daher ist der vorliegende Klagegrund, soweit er das Ausschreibungsverfahren C-1/01/04 betrifft, als unbegründet zurückzuweisen.

    Folglich ist der dritte Klagegrund, soweit er das Ausschreibungsverfahren C-1/01/04 betrifft, insgesamt als unbegründet zurückzuweisen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2012 - C-103/11

    Generalanwalt Cruz Villalón schlägt dem Gerichtshof vor, das Urteil des Gerichts

    56 - Vgl. u. a. Urteil vom 3. Oktober 2000, 1ndustrie des poudres sphériques/Rat (C-458/98 P, Slg. 2000, I-8147, Randnrn. 65 bis 67); Beschlüsse vom 20. September 2001, Asia Motor France u. a./Kommission (C-1/01 P, Slg. 2001, I-6349, Randnr. 44), und vom 14. Juli 2005, Gouvras/Kommission (C-420/04 P, Slg. 2005, I-7251); Urteil vom 27. Februar 2007, Gestoras Pro Amnistía u. a./Rat (C-354/04 P, Slg. 2007, I-1579, Randnr. 22).
  • LAG Köln, 10.07.2002 - 8 Sa 278/02

    Bühnenarbeitsverhältnis, Nichtverlängerungsmitteilung, beteiligter Personenkreis,

    Die zum Bühnenoberschiedsgericht eingelegte Berufung hatte keinen Erfolg, wobei das Bühnenoberschiedsgericht die Berufung mit Schiedsspruch vom 21.05.2001 - OschG C 1/01 - mit der zusätzlichen Begründung zurückgewiesen hat, dass die Auslegung des durch die jetzige Prozessbevollmächtigte der Klägerin geführten Schriftwechsels ergebe, dass die Klägerin auf die Anhörung nach § 24 Abs. 4 Unterabsatz 1 NV Tanz verzichtet habe.

    Die Klägerin hat beantragt, den Schiedsspruch des Bühnenoberschiedsgerichts für Opernchöre in Köln - OschG C 1/01 - vom 21.05.2001 aufzuheben und festzustellen, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Nichtverlängerungsmitteilung der Beklagten vom 21.06.2000 sein Ende gefunden hat, sondern über diesen Zeitpunkt hinaus weiter fortbesteht.

  • EuG, 15.05.2012 - T-184/11

    Nijs / Rechnungshof

    Enfin, en ce qui concerne la deuxième branche du neuvième moyen, il suffit d'observer que, conformément à la jurisprudence, le juge de l'Union n'a pas à soulever d'office un moyen tiré du caractère prétendument déraisonnable du délai de la procédure disciplinaire lorsqu'il n'est pas soutenu ou établi devant lui qu'une telle violation a eu une incidence sur le contenu même de la décision finale adoptée par cette institution (voir, en ce sens et par analogie, ordonnances de la Cour du 13 décembre 2000, SGA/Commission, C-39/00 P, Rec. p. I-11201, points 41 à 45, et du 20 septembre 2001, Asia Motor France e.a./Commission, C-1/01 P, Rec. p. I-6349, points 33 à 36).
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