Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 17.05.2001

Rechtsprechung
   EuGH, 25.10.2001 - C-475/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,154
EuGH, 25.10.2001 - C-475/99 (https://dejure.org/2001,154)
EuGH, Entscheidung vom 25.10.2001 - C-475/99 (https://dejure.org/2001,154)
EuGH, Entscheidung vom 25. Januar 2001 - C-475/99 (https://dejure.org/2001,154)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,154) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Artikel 85, 86 und 90 EG-Vertrag (jetzt Artikel 81 EG, 82 EG und 86 EG) - Beförderung von kranken Personen in Krankentransportwagen - Besondere oder ausschließliche Rechte - Wettbewerbsbeschränkung - Im Allgemeininteresse liegende Aufgabe des Gemeinwohls - Rechtfertigung - ...

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Ambulanz Glöckner

  • EU-Kommission

    Ambulanz Glöckner

    EG-Vertrag, Artikel 85, 86 und 90 [jetzt Artikel 81 EG, 82 EG und 86 EG]
    1. Wettbewerb - Gemeinschaftsvorschriften - Unternehmen - Begriff - Sanitätsorganisationen, die Notfall- und Krankentransportleistungen erbringen - Einbeziehung - Wettbewerbsnachteil durch Pflichten der Daseinsvorsorge - Unerheblichkeit

  • EU-Kommission

    Ambulanz Glöckner

  • Wolters Kluwer

    Beförderung von kranken Personen in Krankentransportwagen; Im Allgemeininteresse liegende Aufgabe des Gemeinwohls; Auswirkung auf den Handel zwischen Mitgliedstaaten; Vorabentscheidung nach Art. 234 EG über die Auslegung der Art. 85, 86 und 90 EG-Vertrag (jetzt Art. 81 EG, ...

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Artikel 85, 86 und 90 EG-Vertrag (jetzt Artikel 81 EG, 82 EG und 86 EG) - Beförderung von kranken Personen in Krankentransportwagen - Besondere oder ausschließliche Rechte - Wettbewerbsbeschränkung - Im Allgemeininteresse liegende Aufgabe des Gemeinwohls - Rechtfertigung - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - DER GERICHTSHOF NIMMT ZU DEM QUASI-MONOPOL STELLUNG, ÜBER DAS DIE SANITÄTSORGANISATIONEN IN RHEINLAND-PFALZ FÜR DIE BEFÖRDERUNG VON KRANKEN PERSONEN IN KRANKENWAGEN VERFÜGEN

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Krankentransportmonopol und Marktmissbrauch

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Wettbewerbsrecht; Monopolstellung von Sanitätsorganisationen

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Auslegung der Artikel 86 Absatz 1 und 81 EG im Hinblick auf nationale Rechtsvorschriften, die die Genehmigung für die Durchführung von Krankentransporten vom objektiven Bedarf abhängig machen und de facto örtliche Monopole schaffen

Papierfundstellen

  • Slg. 2001, I-8089
  • NJW 2002, 1935 (Ls.)
  • EuZW 2002, 25
  • DVBl 2002, 182
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (156)

  • OLG Düsseldorf, 15.03.2017 - Kart 10/15

    Rundholz-Vermarktung: Land Baden-Württemberg verstößt gegen europäisches

    Ergänzend in den Blick zu nehmen ist, dass das Land Baden-Württemberg sowohl im Hinblick auf seine Fläche von 35.751 km² als auch im Hinblick auf seine Einwohnerzahl von 10, 87 Mio. teilweise mit gesamten Mitgliedstaaten wie zum Beispiel Belgien (Fläche: 30.528 km²; Einwohnerzahl: 11, 29 Mio.) oder die Niederlande (Fläche: 41.540 km²; Einwohnerzahl: 16, 98 Mio.) vergleichbar ist und teilweise insoweit sogar eine erheblich größere Stellung als einige Mitgliedstaaten in ihrer Gesamtheit, wie etwa Luxemburg (Fläche: 2.586 km²; Einwohnerzahl: 0,57 Mio.), einnimmt, weshalb sich auch aus diesem Grund die Annahme aufdrängt, dass die streitbefangenen Vereinbarungen über den waldbesitzartübergreifenden gebündelten Rundholzverkauf einen wesentlichen Teil des Gemeinsamen Marktes betreffen (vgl. in diesem Sinne EuGH, Urteil v. 25. Oktober 2001 - C-475/99 , Slg. 2001, I-08089, Rz. 38 - Ambulanz Glöckner ).
  • EuGH, 18.12.2007 - C-341/05

    DER GERICHTSHOF ÄUSSERT SICH ZUR VEREINBARKEIT EINER KOLEKTIVEN MASSNAHME MIT DEM

    Ferner ist daran zu erinnern, dass der Gerichtshof im Rahmen der Verteilung der Zuständigkeiten zwischen den Gemeinschaftsgerichten und den nationalen Gerichten den in der Vorlageentscheidung definierten tatsächlichen und rechtlichen Kontext, in dem sich die Vorabentscheidungsfragen stellen, zu berücksichtigen hat (vgl. insbesondere Urteile vom 25. Oktober 2001, Ambulanz Glöckner, C-475/99, Slg. 2001, I-8089, Randnr. 10, vom 2. Juni 2005, Dörr und Ünal, C-136/03, Slg. 2005, I-4759, Randnr. 46, und Conseil général de la Vienne, Randnr. 24).
  • EuGH, 13.07.2006 - C-295/04

    Manfredi - Artikel 81 EG - Wettbewerb - Kartell - Durch Kraftfahrzeuge, Schiffe

    Unter das Gemeinschaftsrecht fallen somit alle Kartelle und alle Verhaltensweisen, die geeignet sind, den Handel zwischen Mitgliedstaaten in einer Weise zu beeinträchtigen, die der Verwirklichung der Ziele eines einheitlichen Marktes zwischen den Mitgliedstaaten schaden könnte, indem insbesondere die nationalen Märkte abgeschottet werden oder die Wettbewerbsstruktur im Gemeinsamen Markt verändert wird (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 31. Mai 1979 in der Rechtssache 22/78, Hugin/Kommission, Slg. 1979, 1869, Randnr. 17, und vom 25. Oktober 2001 in der Rechtssache C-475/99, Ambulanz Glöckner, Slg. 2001, I-8089, Randnr. 47).

    42 Ein Beschluss, eine Vereinbarung oder eine Verhaltensweise kann den Handel zwischen Mitgliedstaaten nur beeinträchtigen, wenn sich anhand einer Gesamtheit objektiver rechtlicher und tatsächlicher Umstände mit hinreichender Wahrscheinlichkeit voraussehen lässt, dass sie unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potenziell den Handel zwischen Mitgliedstaaten in einer Weise beeinflussen können, die die Verwirklichung eines einheitlichen Marktes der Mitgliedstaaten hemmen könnte (vgl. Urteile vom 11. Juli 1985 in der Rechtssache 42/84, Remia u. a./Kommission, Slg. 1985, 2545, Randnr. 22, und Ambulanz Glöckner, Randnr. 48).

    46 Zudem hat der Gerichtshof für den Dienstleistungsbereich bereits festgestellt, dass die Beeinflussung des Handels zwischen Mitgliedstaaten darin bestehen kann, dass die betreffenden Tätigkeiten derart ausgestaltet sind, dass sie zu einer Aufteilung des Gemeinsamen Marktes und damit zu einer Behinderung des freien Dienstleistungsverkehrs führen, der eines der Ziele des Vertrages ist (vgl. Urteile vom 4. Mai 1988 in der Rechtssache 30/87, Bodson, Slg. 1988, 2479, Randnr. 24, und Ambulanz Glöckner, Randnr. 49).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 17.05.2001 - C-475/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,12686
Generalanwalt beim EuGH, 17.05.2001 - C-475/99 (https://dejure.org/2001,12686)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17.05.2001 - C-475/99 (https://dejure.org/2001,12686)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17. Mai 2001 - C-475/99 (https://dejure.org/2001,12686)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,12686) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2001, I-8089
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2001 - 13 B 452/01

    Erteilung einer Genehmigung zum Krankentransport in einem Kreisgebiet; Erfüllung

    Tendenziell wird ein ähnlicher Gedanke in den Schlussanträgen des Generalanwalts Jacobs vom 17. Mai 2001 in der beim Europäischen Gerichtshof anhängigen Rechtssache C-475/99 (Ziffer 151) zum Ausdruck gebracht.
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.09.2001 - C-218/00

    Cisal

    31: - Siehe für eine vollständigere Darstellung der Rechtsprechung des Gerichtshofes zum Begriff des Unternehmens meine Schlussanträge in der Rechtssache Albany, zitiert in Fußnote 4, Nrn. 311 bis 314; siehe auch meine Schlussanträge vom 17. Mai 2001 in der Rechtssache C-475/99 (Ambulanz Glöckner, Nr. 67).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2018 - C-545/17

    Pawlak - Vorabentscheidungsersuchen - Freier Dienstleistungsverkehr - Entwicklung

    13 Sie erwähnt das Urteil vom 12. Dezember 2013, SOA Nazionale Costruttori (C-327/12, EU:C:2013:827, Rn. 42), sowie die Schlussanträge des Generalanwalts Cruz Villalón in jener Rechtssache (EU:C:2013:530, Nrn. 32 und 33) und die des Generalanwalts Jacobs in der Rechtssache Ambulanz Glöckner (C-475/99 P, EU:C:2001:284, Nr. 86).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht