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   EuG, 30.04.2003 - T-324/01, T-110/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,6735
EuG, 30.04.2003 - T-324/01, T-110/02 (https://dejure.org/2003,6735)
EuG, Entscheidung vom 30.04.2003 - T-324/01, T-110/02 (https://dejure.org/2003,6735)
EuG, Entscheidung vom 30. April 2003 - T-324/01, T-110/02 (https://dejure.org/2003,6735)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marken - Form einer braunen Zigarre und Form eines Goldbarrens - Absolute Eintragungshindernisse - Unterscheidungskraft - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Judicialis
  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Axions und Belce / HABM (Forme de cigare de couleur brune)

  • Europäischer Gerichtshof

    Axions und Belce / HABM (Forme de lingot doré)

  • EU-Kommission

    Axions SA und Christian Belce gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marken - Form einer braunen Zigarre und Form eines Goldbarrens - Absolute Eintragungshindernisse - Unterscheidungskraft - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Axions SA und Christian Belce gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entscheidung des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) über die Eintragung einer dreidimensionalen Form, die eine braune Zigarre darstellt, und einer dreidimensionalen Form, die einen Goldbarren darstellt, als Gemeinschaftsmarken; Abkommen ...

  • Wolters Kluwer

    Entscheidung des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) über die Eintragung einer dreidimensionalen Form, die eine braune Zigarre darstellt, und einer dreidimensionalen Form, die einen Goldbarren darstellt, als Gemeinschaftsmarken; Abkommen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 599/2001-3 der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 26. September 2001, mit der sie die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen hat, mit der die Eintragung ...

Papierfundstellen

  • Slg. 2003, II-1897
  • GRUR Int. 2003, 939
  • GRUR Int. 2003, 944
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BPatG, 09.01.2007 - 24 W (pat) 121/05

    Papaya

    Diese Praxis ist in ständiger Rechtsprechung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften bestätigt worden (vgl. z. B. EuG GRUR Int. 2002, 596, 600 (Nr. 66-68) "STREAMSERVE"; GRUR Int. 2003, 944, 948 (Nr. 51) "Zigarrenform"; GRUR 2004, 773, 775 (Nr. 71) "Bildmarke ECA"; GRUR Int. 2004, 947, 950 (Nr. 1) "TELEPHARMACY SOLUTIONS"; GRUR Int. 2005, 842, 844 (Nr. 39) "PAPERLAB"; GRUR Int. 2006, 1021, 1024 (Nr. 55) "map&guide").
  • EuG, 10.11.2004 - T-396/02

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE VON DER AUGUST STORCK KG ERHOBENEN KLAGEN

    Die von dieser Bestimmung erfassten Zeichen sind im Übrigen ungeeignet, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich auf die Herkunft der Ware oder der Dienstleistung hinzuweisen, um den Verbraucher, der die durch die Marke bezeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, in die Lage zu versetzen, bei einem späteren Erwerb die gleiche Wahl zu treffen, wenn sich die Erfahrung als positiv erweist, oder sich anders zu entscheiden, wenn sie negativ war (Urteil ovoide Tablette, Randnr. 39, Urteile des Gerichts vom 20. April 2003 in den Rechtssachen T-324/01 und T-110/02, Axions und Belce/HABM [Form einer braunen Zigarre und Form eines Goldbarrens], Slg. 2003, II-1897, Randnr. 29, und vom 3. Dezember 2003 in der Rechtssache T-305/02, Nestlé Waters France/HABM [Form einer Flasche], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28, und Urteil Form einer Bierflasche, Randnr. 18).
  • EuG, 09.03.2005 - T-33/03

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE DER FIRMA OSOTSPA GEGEN DIE

    Die Frage, ob ein Zeichen als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann, ist daher ausschließlich auf der Grundlage dieser Verordnung in der Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter zu beantworten und nicht auf der Grundlage einer früheren Praxis der Beschwerdekammern (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-106/00, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], Slg. 2002, II-723, Randnr. 66, vom 20. November 2002 in den Rechtssachen T-79/01 und T-86/01, Bosch/HABM [Kit Pro und Kit Super Pro], Slg. 2002, II-4881, Randnr. 32, und vom 30. April 2003 in den Rechtssachen T-324/01 und T-110/02, Axions und Belce/HABM [Form einer braunen Zigarre und Form eines Goldbarrens], Slg. 2003, II-1897, Randnr. 51).
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