Rechtsprechung
   EuG, 03.07.2003 - T-129/01   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wortmarken BUD - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BUDMEN - Relatives Eintragungshindernis - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Alejandro / OHMI - Anheuser-Busch (BUDMEN)

  • EU-Kommission

    José Alejandro, SL gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b
    Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Relative Eintragungshindernisse - Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke - Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke - Wortmarke BUD" und Wortmarke BUDMEN"

  • EU-Kommission

    José Alejandro, SL gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mode

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der teilweisen Ablehnung der Eintragung des Wortzeichens BUDMEN als Gemeinschaftsmarke hinsichtlich einzelner Waren der Klasse 25; Verwechslungsgefahr mit älteren Marken für die Waren Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen der Klasse 25 ; Durchschnittliche Vebraucher als für die Prüfung der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigenden Verkehrskreise; Beurteilung der Ähnlichkeit der kollidierenden Zeichen BUD und BUDMEN in Bild, Klang und Bedeutung; Relevanz einer eventuellen Abweichung der angefochtenen Entscheidung von der Entscheidungspraxis des Harmonisierungsamtes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • Slg. 2003, II-2251
  • GRUR Int. 2003, 939



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Wird zitiert von ... (91)  

  • EuG, 23.02.2006 - T-194/03  

    Il Ponte Finanziaria / OHMI - Marine Enterprise Projects (BAINBRIDGE)

    Daher ist es nicht Aufgabe des Gerichts, die tatsächlichen Umstände im Licht erstmals ihm vorgelegter Beweismittel zu überprüfen (Urteile des Gerichts vom 6. März 2003 in der Rechtssache T-128/01, DaimlerChrysler/HABM [Kühlergrill], Slg. 2003, II-701, Randnr. 18, vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], Slg. 2003, II-2251, Randnr. 67, vom 4. November 2003 in der Rechtssache T-85/02, Díaz/HABM - Granjas Castelló [CASTILLO], Slg. 2003, II-4835, Randnr. 46, vom 13. Juli 2004 in der Rechtssache T-115/03, Samar/HABM - Grotto [GAS STATION], Slg. 2004, II-0000, Randnr. 13, und vom 1. Februar 2005 in der Rechtssache T-57/03, SPAG/HABM - Dann und Backer [HOOLIGAN], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 20; vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 5. März 2003 in der Rechtssache T-237/01, Alcon/HABM - Dr. Robert Winzer Pharma [BSS], Slg. 2003, II-411, Randnrn.
  • EuG, 27.10.2005 - T-336/03  

    DAS GERICHT WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, DIE MARKE

    22 Weiterhin ist die Klage vor dem Gericht, wie oben in Randnummer 16 erwähnt, auf die Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern des Amtes im Sinne von Artikel 63 der Verordnung Nr. 40/94 gerichtet (Urteile des Gerichts vom 5. März 2003 in der Rechtssache T-237/01, Alcon/HABM - Dr. Robert Winzer Pharma [BSS], Slg. 2003, II-411, Randnr. 61, vom 6. März 2003 in der Rechtssache T-128/01, DaimlerChrysler/HABM [Kühlergrill], Slg. 2003, II-701, Randnr. 18, und vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], Slg. 2003, II-2251, Randnr. 67).
  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03  

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre)

    Schließlich ist daran zu erinnern, dass die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ausschließlich auf der Grundlage der Verordnung Nr. 40/94 in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter und nicht anhand einer vorherigen Entscheidungspraxis des HABM beurteilt werden muss (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2002 in der Rechtssache T-130/01, Sykes Enterprises/HABM [REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS], Slg. 2002, II-5179, Randnr. 31, vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], Slg. 2003, II-2251, Randnr. 61, und vom 6. Juli 2004 in der Rechtssache T-117/02, Grupo El Prado Cervera/HABM - Héritiers Debuschewitz [CHUFAFIT], Slg. 2004, II-2073, Randnr. 57).
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