Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 11.12.2003

Rechtsprechung
   EuGH, 17.06.2004 - C-30/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,1814
EuGH, 17.06.2004 - C-30/02 (https://dejure.org/2004,1814)
EuGH, Entscheidung vom 17.06.2004 - C-30/02 (https://dejure.org/2004,1814)
EuGH, Entscheidung vom 17. Juni 2004 - C-30/02 (https://dejure.org/2004,1814)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,1814) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Erstattung rechtsgrundlos gezahlter Beträge - Frist von 90 Tagen für die Erhebung einer Klage - Grundsatz der Effektivität

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Recheio - Cash & Carry

    Erstattung rechtsgrundlos gezahlter Beträge - Frist von 90 Tagen für die Erhebung einer Klage - Grundsatz der Effektivität

  • EU-Kommission

    Recheio - Cash & Carry

    Erstattung rechtsgrundlos gezahlter Beträge - Frist von 90 Tagen für die Erhebung einer Klage - Grundsatz der Effektivität

  • EU-Kommission

    Recheio - Cash & Carry SA gegen Fazenda Pública/Registo Nacional de Pessoas Colectivas, B

    Abgaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattung rechtsgrundlos gezahlter Beträge - Frist von 90 Tagen für die Erhebung einer Klage - Grundsatz der Effektivität

  • datenbank.nwb.de

    Erstattung rechtsgrundlos gezahlter Beträge, Frist von 90 Tagen, Effektivitätsgrundsatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 17.6.2004, C-30/02 Recheio-Cash et Carry SA gegen Fazenda Publica/Registo Nacional de Pessoas Colectivas, Ministéro Público" von Dr. Matthias Hünert, original erschienen in: GPR 2005, 23 - 26.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal tributário de 1a instância Lissabon - Auslegung des Gemeinschaftsrechts zur Rückforderung rechtsgrundlos gezahlter Beträge - Gebühren für die Eintragung juristischer Personen in ein nationales Register, die mit der Richtlinie 69/335/EWG des Rates vom 17. Juli 1969 betreffend die indirekten Steuern auf die Ansammlung von Kapital unvereinbar sind - Verjährungsfrist der Handlung (die zur Rückerstattung führt) von 90 Tagen ab der freiwilligen Zahlung, die im nationales Recht für rein interne Sachverhalte vorgesehen ist - Frage einer übermäßigen Erschwerung für den Gläubiger

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2004, I-6051
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)

  • EuGH, 07.12.2006 - C-306/05

    DIE VERBREITUNG EINES SIGNALS DURCH VON EINEM HOTEL AUFGESTELLTE FERNSEHAPPARATE

    Der Gerichtshof kann aber nach Artikel 61 seiner Verfahrensordnung die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung von Amts wegen, auf Vorschlag des Generalanwalts oder auch auf Antrag der Verfahrensbeteiligten anordnen, wenn er sich für unzureichend unterrichtet hält oder ein zwischen den Verfahrensbeteiligten nicht erörtertes Vorbringen als entscheidungserheblich ansieht (vgl. u. a. Urteile vom 13. November 2003 in der Rechtssache C-209/01, Schilling und Fleck-Schilling, Slg. 2003, I-13389, Randnr. 19, und vom 17. Juni 2004 in der Rechtssache C-30/02, Recheio - Cash & Carry, Slg. 2004, I-6051, Randnr. 12).
  • EuGH, 17.04.2008 - C-456/06

    Peek & Cloppenburg - Urheberrecht - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 4 Abs. 1 -

    Der Gerichtshof kann zwar von Amts wegen, auf Vorschlag des Generalanwalts oder auf Antrag der Parteien die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung nach Art. 61 seiner Verfahrensordnung anordnen, wenn er sich für unzureichend unterrichtet hält oder ein zwischen den Parteien nicht erörtertes Vorbringen als entscheidungserheblich ansieht (vgl. u. a. Urteile vom 13. November 2003, Schilling und Fleck-Schilling, C-209/01, Slg. 2003, I-13389, Randnr. 19, und vom 17. Juni 2004, Recheio - Cash & Carry, C-30/02, Slg. 2004, I-6051, Randnr. 12).
  • EuGH, 08.07.2010 - C-246/09

    Bulicke - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 8 und 9 - Nationales Verfahren zur

    Mit diesem Vorbehalt ist es den Mitgliedstaaten unbenommen, mehr oder weniger lange Fristen vorzusehen (vgl. Urteil vom 17. Juni 2004, Recheio - Cash & Carry, C-30/02, Slg. 2004, I-6051, Randnr. 20).
  • EuGH, 24.04.2008 - C-55/06

    Arcor - Telekommunikation - Verordnung (EG) Nr. 2887/2000 - Zugang zum

    Insoweit ist daran zu erinnern, dass nach der Rechtsprechung die Bestimmung der zuständigen Gerichte und die Ausgestaltung gerichtlicher Verfahren, die den Schutz der den Bürgern aus dem Gemeinschaftsrecht erwachsenden Rechte gewährleisten sollen, mangels einer einschlägigen Gemeinschaftsregelung Sache der innerstaatlichen Rechtsordnung der einzelnen Mitgliedstaaten ist, wobei diese Verfahren nicht weniger günstig gestaltet sein dürfen als bei entsprechenden Klagen, die nur innerstaatliches Recht betreffen (Äquivalenzgrundsatz), und die Ausübung der durch die Gemeinschaftsrechtsordnung verliehenen Rechte nicht praktisch unmöglich machen oder übermäßig erschweren dürfen (Effektivitätsgrundsatz) (vgl. Urteile vom 17. Juni 2004, Recheio - Cash & Carry, C-30/02, Slg. 2004, I-6051, Randnr. 17, und vom 7. Juni 2007, van der Weerd u. a., C-222/05 bis C-225/05, Slg. 2007, I-4233, Randnr. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 15.03.2007 - C-35/05

    Reemtsma Cigarettenfabriken - Achte Mehrwertsteuerrichtlinie - Art. 2 und 5 -

    Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass es in Ermangelung einer Gemeinschaftsregelung über die Erstattung von Abgaben Sache der innerstaatlichen Rechtsordnung der einzelnen Mitgliedstaaten ist, die Voraussetzungen zu regeln, unter denen eine solche Erstattung verlangt werden kann; diese Voraussetzungen müssen den Grundsätzen der Gleichwertigkeit und der Effektivität entsprechen, d. h., sie dürfen nicht ungünstiger sein als bei ähnlichen Klagen, die auf Bestimmungen des innerstaatlichen Rechts gestützt sind, und sie dürfen nicht so ausgestaltet sein, dass sie die Ausübung der Rechte, die die Gemeinschaftsrechtsordnung einräumt, praktisch unmöglich machen (vgl. u. a. Urteile vom 17. Juni 2004, Recheio - Cash & Carry, C-30/02, Slg. 2004, I-6051, Randnr. 17, und vom 6. Oktober 2005, MyTravel, C-291/03, Slg. 2005, I-8477, Randnr. 17).
  • EuGH, 07.07.2005 - C-147/03

    DIE REGELUNG ÜBER DEN ZUGANG ZU DEN ÖSTERREICHISCHEN UNIVERSITÄTEN IST

    16 Zu dem anderen von der Republik Österreich für eine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung angeführten Grund ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof nach Artikel 61 seiner Verfahrensordnung die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung von Amts wegen, auf Vorschlag des Generalanwalts oder auch auf Antrag der Parteien anordnen kann, wenn er sich für unzureichend unterrichtet hält oder ein zwischen den Parteien nicht erörtertes Vorbringen als entscheidungserheblich ansieht (vgl. u. a. Urteile vom 13. November 2003 in der Rechtssache C-209/01, Schilling und Fleck-Schilling, Slg. 2003, I-13389, Randnr. 19, und vom 17. Juni 2004 in der Rechtssache C-30/02, Recheio - Cash & Carry, Slg. 2004, I-6051, Randnr. 12).
  • EuGH, 29.06.2006 - C-308/04

    SGL Carbon / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartell - Graphitelektroden

    15 Zur Argumentation der Rechtsmittelführerin ist festzustellen, dass der Gerichtshof nach Artikel 61 seiner Verfahrensordnung die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung von Amts wegen, auf Vorschlag des Generalanwalts oder auch auf Antrag der Verfahrensbeteiligten anordnen kann, wenn er sich für unzureichend unterrichtet hält oder ein zwischen den Verfahrensbeteiligten nicht erörtertes Vorbringen als entscheidungserheblich ansieht (vgl. u. a. Urteile vom 13. November 2003 in der Rechtssache C-209/01, Schilling und Fleck-Schilling, Slg. 2003, I-13389, Randnr. 19, und vom 17. Juni 2004 in der Rechtssache C-30/02, Recheio - Cash & Carry, Slg. 2004, I-6051, Randnr. 12).
  • EuGH, 18.12.2008 - C-349/07

    Sopropé - Zollkodex der Gemeinschaften - Grundsatz der Wahrung der

    Für den Fall, dass die Verteidigungsrechte nach Auffassung des Gerichtshofs auf das in der LGT vorgesehene Verfahren der vorherigen Anhörung anwendbar sein sollten, fügt die Portugiesische Republik hinzu, dass die im Ausgangsverfahren streitige Frist mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar sei, da sie sowohl den Äquivalenz- als auch den Effektivitätsgrundsatz beachte (vgl. u. a. Urteil vom 17. Juni 2004, Recheio - Cash & Carry, C-30/02, Slg. 2004, I-6051).
  • EuGH, 29.06.2006 - C-301/04

    Kommission / SGL Carbon AG - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartell -

    16 Zur Argumentation von SGL Carbon ist festzustellen, dass der Gerichtshof nach Artikel 61 seiner Verfahrensordnung die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung von Amts wegen, auf Vorschlag des Generalanwalts oder auch auf Antrag der Verfahrensbeteiligten anordnen kann, wenn er sich für unzureichend unterrichtet hält oder ein zwischen den Verfahrensbeteiligten nicht erörtertes Vorbringen als entscheidungserheblich ansieht (vgl. u. a. Urteile vom 13. November 2003 in der Rechtssache C-209/01, Schilling und Fleck-Schilling, Slg. 2003, I-13389, Randnr. 19, und vom 17. Juni 2004 in der Rechtssache C-30/02, Recheio - Cash & Carry, Slg. 2004, I-6051, Randnr. 12).
  • EuGH, 05.10.2006 - C-290/05

    Nádasdi - Inländische Abgaben - Zulassungssteuer auf Kraftfahrzeuge -

    19, 20 und 34, und vom 17. Juni 2004 in der Rechtssache C-30/02, Recheio - Cash & Carry, Slg. 2004, I-6051, Randnrn.
  • EuGH, 19.05.2011 - C-452/09

    Iaia u.a.

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.03.2008 - C-454/06

    pressetext Nachrichtenagentur - Öffentliche Dienstleistungsaufträge -

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.11.2017 - C-572/16

    INEOS

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.10.2004 - C-387/02

    NACH ANSICHT VON GENERALANWÄLTIN JULIANE KOKOTT MUSS EIN NACH DER tAT ERGANGENES

  • Generalanwalt beim EuGH, 01.03.2007 - C-222/05

    van der Weerd u.a. - Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche -

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2006 - C-303/05

    GENERALANWALT RUIZ-JARABO IST DER ANSICHT, DASS DER EUROPÄISCHE HAFTBEFEHL MIT

  • EuGH, 20.12.2017 - C-500/16

    Caterpillar Financial Services - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht -

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.10.2009 - C-456/08

    Kommission / Irland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Öffentliche

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-176/03

    Kommission / Rat - Umwelt - Schutz durch das Strafrecht - Rechtsgrundlage -

  • Generalanwalt beim EuGH, 18.07.2007 - C-55/06

    Arcor - Telekommunikation - Zugang zum Teilnehmeranschluss

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.10.2009 - C-406/08

    Uniplex (UK) - Öffentliche Aufträge - Richtlinie 89/665/EWG -

  • FG Köln, 13.03.2013 - 10 K 2067/12

    Steuerminderung in Deutschland durch endgültige Verluste im EU-Ausland

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.03.2007 - C-231/06

    Jonkman - Sozialpolitik - Soziale Sicherheit der Arbeitnehmer - Gleichbehandlung

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.02.2007 - C-426/05

    Tele2 Telecommunication - Elektronische Kommunikation - Netze und Dienste -

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.11.2006 - C-292/05

    Lechouritou u.a. - Brüsseler Übereinkommen - Anwendungsbereich - Zivil- und

  • VG Sigmaringen, 24.01.2008 - 6 K 847/07

    Nachträglicher Freizeitausgleich des Beamten für dauerhaft

  • FG Düsseldorf, 27.04.2007 - 4 K 1819/06

    Vorabentscheidung zum Europäischen Gerichtshof hinsichtlich der Auslegung von

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.03.2011 - C-94/10

    Danfoss und Sauer-Danfoss - Indirekte Steuern - Unter Verstoß gegen das

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.04.2007 - C-2/06

    Kempter - Art. 10 EG - Auslegung des Urteils Kühne & Heitz - Bestandskräftige

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011 - C-89/10

    Q-Beef - Mit dem Unionsrecht unvereinbare Steuern - Rückforderung - Grundsätze

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.09.2008 - C-396/07

    Juuri - Betriebsübergang - Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer - Richtlinie

  • FG Düsseldorf, 06.09.2006 - 4 K 6310/04

    Tabaksteuerzeichenschuld; Steuerzeichenschuld; Verbrauchsteuer; Erstattung;

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005 - C-186/04

    Housieaux

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.06.2008 - C-306/07

    Ruben Andersen - Unterrichtung des Arbeitnehmers - Vorherige Mahnung an den

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 11.12.2003 - C-30/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,13235
Generalanwalt beim EuGH, 11.12.2003 - C-30/02 (https://dejure.org/2003,13235)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11.12.2003 - C-30/02 (https://dejure.org/2003,13235)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11. Dezember 2003 - C-30/02 (https://dejure.org/2003,13235)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,13235) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Recheio - Cash & Carry

  • EU-Kommission

    Recheio - Cash & Carry SA gegen Fazenda Pública/Registo Nacional de Pessoas Colectivas, Beteiligte: Ministério Público.

    Erstattung rechtsgrundlos gezahlter Beträge - Frist von 90 Tagen für die Erhebung einer Klage - Grundsatz der Effektivität

  • EU-Kommission

    Recheio - Cash & Carry SA gegen Fazenda Pública/Registo Nacional de Pessoas Colectivas, B

    Abgaben

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2004, I-6051
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.05.2004 - C-284/03

    Temco Europe

    12 - Vgl. meine Ausführungen zur Rollenverteilung zwischen dem Gerichtshof und den nationalen Richtern im Vorabentscheidungsverfahren in Nr. 35 der Schlussanträge vom 11. Dezember 2003 in der Rechtssache C-30/02 (Recheio), in der noch kein Urteil ergangen ist.
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.05.2015 - C-8/14

    BBVA

    Zu einer nicht erschöpfenden Aufzählung der Gesichtspunkte, die bei der Prüfung zu berücksichtigen sind, ob eine bestimmte Frist dem Effektivitätsgrundsatz genügt, vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer in der Rechtssache Recheio - Cash & Carry (C-30/02, EU:C:2003:666, Nrn. 29 und 32).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.01.2005 - C-491/03

    Hermann

    33 - Zu der Verteilung der Zuständigkeiten zwischen dem Gemeinschaftsgericht und den nationalen Gerichten im System des Artikels 234 EG und der eventuellen gelegentlichen Überschreitung der Grenzen dieser Zuständigkeitsverteilung durch den Gerichtshof vgl. meine Erwägungen in den Schlussanträgen vom 11. Dezember 2003 in der Rechtssache C-30/02 (Recheio, Urteil vom 17. Juni 2004, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht