Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 12.05.2005 - C-444/03   

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https://dejure.org/2005,7516
EuGH, 12.05.2005 - C-444/03 (https://dejure.org/2005,7516)
EuGH, Entscheidung vom 12.05.2005 - C-444/03 (https://dejure.org/2005,7516)
EuGH, Entscheidung vom 12. Mai 2005 - C-444/03 (https://dejure.org/2005,7516)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Humanarzneimittel - Homöopathische Arzneimittel - Nationale Bestimmung, die ein aus bekannten homöopathischen Stoffen zusammengesetztes Arzneimittel von dem besonderen vereinfachten Registrierungsverfahren ausschließt, wenn seine Anwendung als homöopathisches ...

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Meta Fackler

    Humanarzneimittel - Homöopathische Arzneimittel - Nationale Bestimmung, die ein aus bekannten homöopathischen Stoffen zusammengesetztes Arzneimittel von dem besonderen vereinfachten Registrierungsverfahren ausschließt, wenn seine Anwendung als homöopathisches ...

  • EU-Kommission

    Meta Fackler

    Humanarzneimittel - Homöopathische Arzneimittel - Nationale Bestimmung, die ein aus bekannten homöopathischen Stoffen zusammengesetztes Arzneimittel von dem besonderen vereinfachten Registrierungsverfahren ausschließt, wenn seine Anwendung als homöopathisches ...

  • EU-Kommission

    Meta Fackler

    Angleichung der Rechtsvorschriften

  • Wolters Kluwer

    Vorlagefragen im Rahmen eines Rechtsstreits wegen der Ablehnung eines Antrags auf besonders vereinfachte Registrierung eines homöopathischen Arzneimittels; Vereinfachtes Registrierungsverfahren für "traditionelle" homöopathische Arzneimittel; Schaffung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Meta Fackler

    Humanarzneimittel - Homöopathische Arzneimittel - Nationale Bestimmung, die ein aus bekannten homöopathischen Stoffen zusammengesetztes Arzneimittel von dem besonderen vereinfachten Registrierungsverfahren ausschließt, wenn seine Anwendung als homöopathisches ...

  • krankenkassen.de (Kurzinformation)

    Hersteller homöopathischer Arzneien gestärkt - Auch homöopathische Kombinationspräparate müssen vereinfacht zugelassen werden

  • 123recht.net (Pressemeldung, 12.5.2005)

    Homöopathie // Deutschland muss Registrierung erleichtern

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Berlin - Auslegung der Artikel 13 bis 16 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (ABl. L 311, S. 67) - ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-3913
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2016 - 13 A 1721/15

    Dosierungsangabe als Bestandteil der Entscheidung über die Registrierung eines

    Die Unbedenklichkeit wird also insbesondere durch die geringe Konzentration des Wirkstoffs im Arzneimittel garantiert, vgl. EuGH, Urteil vom 12. Mai 2005 - C-444/03 -, Slg. 2005, I-3913 = juris, Rn. 21, wobei der Verdünnungsgrad von mindestens D 4 regelmäßig als ausreichend erachtet wird.

    vgl. EuGH, Urteile vom 19. November 1998 - C-162/97 (Nilsson u.a.) -, Slg. 1998, I-7477 = juris, Rn. 54, und vom 12. Mai 2005 - C-444/03 -, Slg. 2005, I-3913 = juris, Rn. 25.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2016 - 13 A 1720/15

    Versagung einer Dosierungsangabe im Registrierungsbescheid des Bundesinstituts

    Die Unbedenklichkeit wird also insbesondere durch die geringe Konzentration des Wirkstoffs im Arzneimittel garantiert, vgl. EuGH, Urteil vom 12. Mai 2005 - C-444/03 -, Slg. 2005, I-3913 = juris, Rn. 21, wobei der Verdünnungsgrad von mindestens D 4 regelmäßig als ausreichend erachtet wird.

    vgl. EuGH, Urteile vom 19. November 1998 - C-162/97 (Nilsson u.a.) -, Slg. 1998, I-7477 = juris, Rn. 54, und vom 12. Mai 2005 - C-444/03 -, Slg. 2005, I-3913 = juris, Rn. 25.

  • EuGH, 23.04.2020 - C-101/19

    DHU Arzneimittel - Vorlage zur Vorabentscheidung - Humanarzneimittel - Richtlinie

    Zum anderen können nach Art. 14 Abs. 1 dieser Richtlinie, auf den ihr Art. 69 ausdrücklich Bezug nimmt, dem besonderen vereinfachten Registrierungsverfahren nur homöopathische Arzneimittel unterliegen, die kumulativ drei Voraussetzungen erfüllen, nämlich, dass sie oral oder äußerlich angewendet werden, eine besondere Heilanzeige auf dem Etikett oder in den Informationen zu dem Arzneimittel fehlt und das Arzneimittel einen Verdünnungsgrad aufweist, der seine Unbedenklichkeit garantiert (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Mai 2005, Meta Fackler, C-444/03, EU:C:2005:288, Rn. 16).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.07.2008 - C-110/05

    Kommission / Italien - Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung -

    97 - Generalanwalt Léger nimmt Bezug auf Nr. 70 seiner Schlussanträge in der Rechtssache Meta Fackler (Urteil vom 12. Mai 2005, C-444/03, Slg. 2005, I-3913).
  • VG Köln, 02.06.2015 - 7 K 4834/13

    Genehmigung einer Dosierungsangabe im Registrierungsbescheid des Bundesinstituts

    Jedenfalls kann die Formulierung eines Erwägungsgrundes nicht dazu genutzt werden, eine Richtlinie entgegen ihrem eindeutigen Wortlaut auszulegen, vgl. EuGH, Urteil vom 12.05.2005 - C-444/03 - "meta Fackler", juris, Rn. 25.
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.10.2006 - C-110/05

    Kommission / Italien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Artikel 28 EG -

    27 - Urteil vom 12. Mai 2005 in der Rechtssache C-444/03 (Slg. 2005, I-3913).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.12.2018 - C-443/17

    Abraxis Bioscience - Vorlage zur Vorabentscheidung - Arzneimittel - Ergänzendes

    Vgl. Urteile vom 19. November 1998, Nilsson u. a. (C-162/97, EU:C:1998:554, Rn. 54), vom 12. Mai 2005, Meta Fackler (C-444/03, EU:C:2005:288, Rn. 25), und vom 10. Januar 2006, 1ATA und ELFAA (C-344/04, EU:C:2006:10, Rn. 76).
  • VG Köln, 02.06.2015 - 7 K 4835/13

    Genehmigung einer Dosierungsangabe im Registrierungsbescheid des Bundesinstituts

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   Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005 - C-444/03   

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https://dejure.org/2005,32230
Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005 - C-444/03 (https://dejure.org/2005,32230)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27.01.2005 - C-444/03 (https://dejure.org/2005,32230)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - C-444/03 (https://dejure.org/2005,32230)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Meta Fackler

  • EU-Kommission

    Meta Fackler KG gegen Bundesrepublik Deutschland.

    Humanarzneimittel - Homöopathische Arzneimittel - Nationale Bestimmung, die ein aus bekannten homöopathischen Stoffen zusammengesetztes Arzneimittel von dem besonderen vereinfachten Registrierungsverfahren ausschließt, wenn seine Anwendung als homöopathisches ...

  • EU-Kommission

    Meta Fackler KG gegen Bundesrepublik Deutschland

    Angleichung der Rechtsvorschriften

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-3913
 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.01.2019 - C-634/17

    ReFood - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Verbringung von Abfällen

    Der Gerichtshof hat jedoch festgestellt, dass "die Erwägungsgründe eines Unionsrechtsakts seinen Inhalt präzisieren [können]" (Urteil vom 11. Juni 2015, Zh. und O., C-554/13, EU:C:2015:377, Rn. 42; vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Léger in der Rechtssache Meta Fackler, C-444/03, EU:C:2005:64).
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