Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 07.07.2005 - C-353/03   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke

  • markenmagazin:recht

    Art. 3 RL 89/104/EWG
    Have a Break

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Nestlé

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei Zusätzen?

  • Jurion

    Beurteilung der originären Unterscheidungskraft bei der eingetragenen Marke "HAVE A BREAK"; Unterscheidungskraft einer Marke infolge der Benutzung dieser Marke als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke; Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung; "Benutzung der Marke als Marke"

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Erwerb der Unterscheidungskraft einer Marke aus der Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke - »Have a Break«

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 89/104/EWG Art. 3 Abs. 3
    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Société des produits Nestlé SA ("HAVE A BREAK")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - DIE FÜR DIE EINTRAGUNG EINER MARKE ERFORDERLICHE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT KANN DURCH DIE BENUTZUNG DIESER MARKE ALS TEIL EINER BEREITS EINGETRAGENEN MARKE ERWORBEN WERDEN

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Nestlé

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Werbeslogan bedingt als Marke eintragungsfähig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    EuGH zur Unterscheidungskraft bei einzutragenden Marken - Darf Nestle den Satz "Have a break" als Marke eintragen lassen?

  • 123recht.net (Pressemeldung, 7.7.2005)

    Werbeslogan zu Riegel-Pause wird zur Marke // Europarichter bescheren Nestlé Erfolg

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    HAVE A BREAK als Marke möglich - Nestlé

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt mit Beschluss des Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division) vom 25. Juli 2003 in dem Rechtsstreit Nestlé SA gegen Mars UK Ltd

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Auslegung des Artikels 3 Absatz 3 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken - Auslegung des Artikels 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke - Anforderungen an die Unterscheidungskraft einer Marke - In Verbindung mit einer anderen Marke verwendete Wortmarke - Schokoladenriegel "Kit Kat"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-6135
  • GRUR 2005, 763
  • GRUR Int. 2005, 826
  • EuZW 2005, 506
  • BB 2005, 770



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Wird zitiert von ... (140)  

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005 - C-353/03   

Volltextveröffentlichungen

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Generalanwältin hält Wortfolge "HAVE A BREAK" grundsätzlich für eintragungsfähig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    "Technik fürs Leben" nicht unterscheidungsfähig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-6135



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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.06.2015 - C-215/14  

    Société des Produits Nestlé - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 Abs. 1

    Jedoch hat der Gerichtshof in dem Urteil Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432) darauf geachtet, klarzustellen, dass es jedenfalls "genügt ..., dass infolge dieser Benutzung die angesprochenen Verkehrskreise die nur durch die Marke, deren Eintragung beantragt wird, gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung tatsächlich als von einem bestimmten Unternehmen stammend wahrnehmen"(17).

    Hierbei handelt es sich um eine beweisrechtliche Frage, die im Fall einer zusammengesetzten Marke von Generalanwältin Kokott in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:61) sehr gut erläutert wurde.

    12 - Vgl. in diesem Sinne Urteile Philips (C-299/99, EU:C:2002:377, Rn. 59 und 63), Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 25) sowie Oberbank u.

    15 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 26 und 27).

    16 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 29 und 30).

    23 - Urteile Philips (C-299/99, EU:C:2002:377, Rn. 59 und 63); Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 25) sowie Oberbank u.

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