Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 21.07.2005 - C-515/03   

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https://dejure.org/2005,2510
EuGH, 21.07.2005 - C-515/03 (https://dejure.org/2005,2510)
EuGH, Entscheidung vom 21.07.2005 - C-515/03 (https://dejure.org/2005,2510)
EuGH, Entscheidung vom 21. Juli 2005 - C-515/03 (https://dejure.org/2005,2510)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Ausfuhrerstattungen - Voraussetzungen für die Gewährung - Einfuhr des Erzeugnisses in das Bestimmungsdrittland - Begriff -Zollförmlichkeiten für die Abfertigung zum freien Verkehr in dem Drittland - Wesentliche Be- oder ...

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Eichsfelder Schlachtbetrieb

    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Ausfuhrerstattungen - Voraussetzungen für die Gewährung - Einfuhr des Erzeugnisses in das Bestimmungsdrittland - Begriff -Zollförmlichkeiten für die Abfertigung zum freien Verkehr in dem Drittland - Wesentliche Be- oder ...

  • EU-Kommission

    Eichsfelder Schlachtbetrieb

    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Ausfuhrerstattungen - Voraussetzungen für die Gewährung - Einfuhr des Erzeugnisses in das Bestimmungsdrittland - Begriff -Zollförmlichkeiten für die Abfertigung zum freien Verkehr in dem Drittland - Wesentliche Be- oder ...

  • EU-Kommission

    Eichsfelder Schlachtbetrieb

    Landwirtschaft , Währungspolitische Maßnahmen - Landwirtschaft , Rindfleisch , Freier Warenverkehr , Zollunion

  • Wolters Kluwer

    Vorlagefrage im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen einem Schlachtbetrieb und einem Hauptzollamt wegen Ausfuhrerstattungen für aus Deutschland nach Polen ausgeführtes und nach Verarbeitung wieder in die Gemeinschaft eingeführtes Rindfleisch; Rechtmäßigkeit der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Eichsfelder Schlachtbetrieb

    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Ausfuhrerstattungen - Voraussetzungen für die Gewährung - Einfuhr des Erzeugnisses in das Bestimmungsdrittland - Begriff -Zollförmlichkeiten für die Abfertigung zum freien Verkehr in dem Drittland - Wesentliche Be- oder ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des Finanzgerichts Hamburg vom 12. November 2003 in dem Rechtsstreit Eichsfelder Schlachtbetrieb GmbH gegen Hauptzollamt Hamburg-Jonas.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts Hamburg - Auslegung des Artikels 17 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 der Kommission vom 27. November 1987 über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen (ABl. ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-7355
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 470/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung

    etwa EuGH 13. März 2014 - C-155/13 - [SICES ua.] Rn. 31 ff.; 16. Oktober 2012 - C-364/10 - [Ungarn/Slowakei] Rn. 58; 21. Februar 2006 - C-255/02 - [Halifax ua.] Rn. 74 ff., Slg. 2006, I-1609; 21. Juli 2005 - C-515/03 - [Eichsfelder Schlachtbetrieb] Rn. 39, Slg. 2005, I-7355; 14. Dezember 2000 - C-110/99 - [Emsland-Stärke] Rn. 52 und 53, Slg. 2000, I-11569) .
  • EuGH, 28.07.2016 - C-423/15

    Kratzer - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG -

    Es ist Sache des nationalen Gerichts, gemäß den Beweisregeln des nationalen Rechts - soweit dadurch die Wirksamkeit des Unionsrechts nicht beeinträchtigt wird - festzustellen, ob die Tatbestandsvoraussetzungen eines missbräuchlichen Verhaltens im Ausgangsverfahren erfüllt sind (vgl. Urteile vom 14. Dezember 2000, Emsland-Stärke, C-110/99, EU:C:2000:695, Rn. 54, vom 21. Juli 2005, Eichsfelder Schlachtbetrieb, C-515/03, EU:C:2005:491, Rn. 40, vom 21. Februar 2006, Halifax u. a., C-255/02, EU:C:2006:121, Rn. 76, und vom 13. März 2014, SICES u. a., C-155/13, EU:C:2014:145, Rn. 34).
  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 848/13

    Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - Auswahlverfahren - Entschädigung

    In Bezug auf das subjektive Element muss aus einer Reihe objektiver Anhaltspunkte (ua. EuGH 28. Juli 2016 - C-423/15 - [Kratzer] Rn. 40; 17. Dezember 2015 - C-419/14 - [WebMindLicenses] Rn. 36 mwN) die Absicht ersichtlich sein, sich einen ungerechtfertigten Vorteil aus der Unionsregelung dadurch zu verschaffen, dass die entsprechenden Voraussetzungen willkürlich geschaffen werden (zu der hier einschlägigen Richtlinie 2000/78/EG vgl. EuGH 28. Januar 2015 - C-417/13 - [Starjakob] Rn. 56 mwN; vgl. im Übrigen etwa EuGH 13. März 2014 - C-155/13 - [SICES ua.] Rn. 31 ff.; 16. Oktober 2012 - C-364/10 - [Ungarn/Slowakei] Rn. 58; 21. Februar 2006 - C-255/02 - [Halifax ua.] Rn. 74 ff., Slg. 2006, I-1609; 21. Juli 2005 - C-515/03 - [Eichsfelder Schlachtbetrieb] Rn. 39, Slg. 2005, I-7355; 14. Dezember 2000 - C-110/99 - [Emsland-Stärke] Rn. 52, 53, Slg. 2000, I-11569) .
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Eichsfelder Schlachtbetrieb

    Landwirtschaft - Ausfuhrerstattungen - Voraussetzungen für die Gewährung - Einführung des Erzeugnisses in das Bestimmungsland - Begriff - Wesentliche Verarbeitung und Wiedereinfuhr des Erzeugnisses - Rechtsmissbrauch

  • EU-Kommission

    Eichsfelder Schlachtbetrieb

    Landwirtschaft - Ausfuhrerstattungen - Voraussetzungen für die Gewährung - Einführung des Erzeugnisses in das Bestimmungsland - Begriff - Wesentliche Verarbeitung und Wiedereinfuhr des Erzeugnisses - Rechtsmissbrauch

  • EU-Kommission

    Eichsfelder Schlachtbetrieb

    Landwirtschaft , Währungspolitische Maßnahmen - Landwirtschaft , Rindfleisch , Freier Warenverkehr , Zollunion

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-7355
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