Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 24.02.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 15.09.2005 - C-199/03   

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https://dejure.org/2005,6340
EuGH, 15.09.2005 - C-199/03 (https://dejure.org/2005,6340)
EuGH, Entscheidung vom 15.09.2005 - C-199/03 (https://dejure.org/2005,6340)
EuGH, Entscheidung vom 15. September 2005 - C-199/03 (https://dejure.org/2005,6340)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Nichtigkeitsklage - Europäischer Sozialfonds - Kürzung einer finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft - Offensichtlicher Beurteilungsfehler - Verhältnismäßigkeit - Rechtssicherheit - Berechtigtes Vertrauen

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Irland / Kommission

    Nichtigkeitsklage - Europäischer Sozialfonds - Kürzung einer finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft - Offensichtlicher Beurteilungsfehler - Verhältnismäßigkeit - Rechtssicherheit - Berechtigtes Vertrauen

  • EU-Kommission

    Irland / Kommission

    Nichtigkeitsklage - Europäischer Sozialfonds - Kürzung einer finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft - Offensichtlicher Beurteilungsfehler - Verhältnismäßigkeit - Rechtssicherheit - Berechtigtes Vertrauen

  • EU-Kommission

    Irland / Kommission

    Europäischer Sozialfonds

  • Wolters Kluwer

    Koordinierung der Interventionen der verschiedenen Strukturfonds; Finanzielle Beteiligung der Fonds im Verhältnis zu den zuschussfähigen Gesamtkosten; Kürzung einer finanziellen Beteiligung des Sozialfonds; Unregelmäßigkeiten bei den Anträgen auf Kofinanzierung; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Irland / Kommission

    Nichtigkeitsklage - Europäischer Sozialfonds - Kürzung einer finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft - Offensichtlicher Beurteilungsfehler - Verhältnismäßigkeit - Rechtssicherheit - Berechtigtes Vertrauen

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage Irlands gegen die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, eingereicht am 13. Mai 2003

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Europäischer Sozialfonds - Nichtigerklärung einer Entscheidung der Kommission (C [2003] 99), mit der der Irland gewährte Zuschuss für bestimmte Vorhaben in den Bereichen der Entwicklung von Humanressourcen, des Tourismus und der industriellen Entwicklung herabgesetzt ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-8027
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • EuG, 20.09.2019 - T-636/17

    PlasticsEurope/ ECHA

    À titre liminaire, il y a lieu de rappeler que, selon une jurisprudence constante, le principe de sécurité juridique, qui fait partie des principes généraux du droit de l'Union, exige que les règles de droit soient claires et précises et vise à garantir la prévisibilité des situations et des relations juridiques relevant du droit de l'Union (arrêts du 22 octobre 1998, Jokela et Pitkäranta, C-9/97 et C-118/97, EU:C:1998:497, point 48, et du 15 septembre 2005, 1rlande/Commission, C-199/03, EU:C:2005:548, point 69).
  • EuGH, 18.07.2006 - C-214/05

    Rossi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b

    Folglich müssen sich die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die eine Klage gestützt wird, zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (Urteile vom 9. Januar 2003 in der Rechtssache C-178/00, Italien/Kommission, Slg. 2003, I-303, Randnr. 6, und vom 15. September 2005 in der Rechtssache C-199/03, Irland/Kommission, Slg. 2005, I-8027, Randnr. 50).
  • EuG, 22.04.2016 - T-50/06

    Das Gericht bestätigt die Entscheidung der Kommission, mit der die Rückforderung

    Nach ständiger Rechtsprechung soll dieser Grundsatz gewährleisten, dass die unter das Unionsrecht fallenden Tatbestände und Rechtsbeziehungen vorhersehbar sind (Urteile vom 10. April 2003, Schulin, C-305/00, Slg, EU:C:2003:218, Rn. 58, und vom 15. September 2005, 1rland/Kommission, C-199/03, Slg, EU:C:2005:548, Rn. 69).
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https://dejure.org/2005,28573
Generalanwalt beim EuGH, 24.02.2005 - C-199/03 (https://dejure.org/2005,28573)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 24.02.2005 - C-199/03 (https://dejure.org/2005,28573)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - C-199/03 (https://dejure.org/2005,28573)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Irland / Kommission

  • EU-Kommission

    Irland gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Nichtigkeitsklage - Europäischer Sozialfonds - Kürzung einer finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft - Offensichtlicher Beurteilungsfehler - Verhältnismäßigkeit - Rechtssicherheit - Berechtigtes Vertrauen

  • EU-Kommission

    Irland gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften

    Europäischer Sozialfonds

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-8027
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