Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2004

Rechtsprechung
   EuGH, 15.02.2005 - C-12/03 P, C-13/03 P   

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https://dejure.org/2005,642
EuGH, 15.02.2005 - C-12/03 P, C-13/03 P (https://dejure.org/2005,642)
EuGH, Entscheidung vom 15.02.2005 - C-12/03 P, C-13/03 P (https://dejure.org/2005,642)
EuGH, Entscheidung vom 15. Februar 2005 - C-12/03 P, C-13/03 P (https://dejure.org/2005,642)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 - Entscheidung, mit der ein Zusammenschluss des Konglomerattyps für unvereinbar mit dem Gemeinsamen Markt erklärt wird - Hebelwirkung - Umfang der gerichtlichen Nachprüfung - Zu berücksichtigende Faktoren - ...

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Tetra Laval

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 - Entscheidung, mit der ein Zusammenschluss des Konglomerattyps für unvereinbar mit dem Gemeinsamen Markt erklärt wird - Hebelwirkung - Umfang der gerichtlichen Nachprüfung - Zu berücksichtigende Faktoren - ...

  • EU-Kommission

    Kommission / Tetra Laval

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 - Entscheidung, mit der ein Zusammenschluss des Konglomerattyps für unvereinbar mit dem Gemeinsamen Markt erklärt wird - Hebelwirkung - Umfang der gerichtlichen Nachprüfung - Zu berücksichtigende Faktoren - ...

  • EU-Kommission

    Kommission / Tetra Laval

    Wettbewerb , Vorschriften für Unternehmen , Beherrschende Stellung

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel der Kommission gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-5/02 hinsichtlich der Nichtigerklärung der Entscheidung 2004/124/EG über die Unvereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt und dem EWR-Abkommen; Bestätigung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 - Entscheidung, mit der ein Zusammenschluss des Konglomerattyps für unvereinbar mit dem Gemeinsamen Markt erklärt wird - Hebelwirkung - Umfang der gerichtlichen Nachprüfung - Zu berücksichtigende Faktoren - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - DAS RECHTSMITTEL GEGEN DAS URTEIL DES GERICHTS ERSTER INSTANZ, MIT DEM DIE ENTSCHEIDUNG DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION ÜBER DAS VERBOT DES ZUSAMMENSCHLUSSES ZWISCHEN TETRA LAVAL UND SIDEL FÜR NICHTIG ERKLÄRT WORDEN IST, WIRD ZURÜCKGEWIESEN

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Kommission / Tetra Laval

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 - Entscheidung, mit der ein Zusammenschluss des Konglomerattyps für unvereinbar mit dem Gemeinsamen Markt erklärt wird - Hebelwirkung - Umfang der gerichtlichen Nachprüfung - Zu berücksichtigende Faktoren - ...

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Zeichen stehen auf Sturm: Fällt nach dem Urteil des EuGH in Tetra Laval vom 15.2.2005 nun auch GE/Honeywell?" von RA Dr. Ulrich Denzel, LL.M., original erschienen in: BB 2005, 1062 - 1068.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 15.2.2005 in der Rs. C-12/03 - 'Kommission/Tetra Laval BV'" von RA Dr. Christian Burholt, LL.M., original erschienen in: WRP 2005, 858 - 862.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zur Rechtsprechung: Das Tetra-Laval-Urteil des EuGH" von RA Dr. Arndt Scheffler, original erschienen in: EuZW 2005, 751 - 752.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen das Urteil der Ersten Kammer des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 25. Oktober 2002 in der Rechtssache T-5/02, Tetra Laval BV gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften, eingelegt ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-987
  • DVBl 2005, 595 (Ls.)
  • BB 2005, 1070
 
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Wird zitiert von ... (119)

  • EuG, 17.09.2007 - T-201/04

    Microsoft / Kommission - Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden Stellung -

    Der Gemeinschaftsrichter muss nämlich nicht nur die sachliche Richtigkeit der angeführten Beweise, ihre Zuverlässigkeit und ihre Kohärenz prüfen, sondern auch kontrollieren, ob diese Beweise alle relevanten Daten darstellen, die bei der Beurteilung einer komplexen Situation heranzuziehen waren, und ob sie die aus ihnen gezogenen Schlüsse zu stützen vermögen (vgl. in diesem Sinne zur Kontrolle von Zusammenschlüssen Urteil des Gerichtshofs vom 15. Februar 2005, Kommission/Tetra Laval, C-12/03 P, Slg. 2005, I-987, Randnr. 39).
  • EuGH, 11.09.2014 - C-382/12

    Der Gerichtshof bestätigt das Urteil des Gerichts und billigt damit die

    Wie namentlich aus Rn. 169 des angefochtenen Urteils hervorgehe, habe es seine Kontrolle nämlich entgegen den Urteilen Kommission/Tetra Laval (C-12/03 P, EU:C:2005:87, Rn. 39) und KME Germany u. a./Kommission (C-272/09 P, EU:C:2011:810, Rn. 94, 102 und 103) nur in sehr beschränktem Umfang ausgeübt.
  • EuGH, 10.07.2014 - C-295/12

    Der Gerichtshof weist das Rechtsmittel von Telefónica und Telefónica de España

    Zweitens habe sich das Gericht zu Unrecht auf die Kontrolle auf offensichtliche Beurteilungsfehler beschränkt, um nicht entsprechend dem Urteil Kommission/Tetra Laval (C-12/03 P, EU:C:2005:87, Rn. 39) prüfen zu müssen, ob die von der Kommission beigebrachten Beweise die Schlussfolgerungen stützten, die sie aus ihrer Beurteilung des komplexen wirtschaftlichen Sachverhalts gezogen habe.

    Der Unionsrichter muss nämlich nicht nur die sachliche Richtigkeit der angeführten Beweise, ihre Zuverlässigkeit und ihre Kohärenz prüfen, sondern auch kontrollieren, ob diese Beweise alle relevanten Daten darstellen, die bei der Beurteilung einer komplexen Situation heranzuziehen waren, und ob sie die aus ihnen gezogenen Schlüsse untermauern können (Urteile Kommission/Tetra Laval, EU:C:2005:87, Rn. 39, Chalkor/Kommission, EU:C:2011:815, Rn. 54, sowie Otis u. a., EU:C:2012:684, Rn. 59).

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   Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2004 - C-12/03, C-13/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,16886
Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2004 - C-12/03, C-13/03 (https://dejure.org/2004,16886)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25.05.2004 - C-12/03, C-13/03 (https://dejure.org/2004,16886)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25. Mai 2004 - C-12/03, C-13/03 (https://dejure.org/2004,16886)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Tetra Laval

  • EU-Kommission

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Tetra Laval BV.

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 - Entscheidung, mit der ein Zusammenschluss des Konglomerattyps für unvereinbar mit dem Gemeinsamen Markt erklärt wird - Hebelwirkung - Umfang der gerichtlichen Nachprüfung - Zu berücksichtigende Faktoren - ...

  • EU-Kommission

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Tetra Laval BV

    Wettbewerb , Vorschriften für Unternehmen , Beherrschende Stellung

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - NACH ANSICHT VON GENERALANWALT ANTONIO TIZZANO HAT DAS GERICHT ZWAR MEHRERE RECHTSFEHLER BEGANGEN (INSBESONDERE IN BEZUG AUF DEN UMFANG DER GERICHTLICHEN KONTROLLE), DIE ANGEFOCHTENEN URTEILE SIND ABER DENNOCH NICHT AUFZUHEBEN

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-987
 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.05.2010 - C-343/09

    Afton Chemical - Richtlinie 98/70/EG - Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen

    In Bezug auf die Gesetzgebung siehe die Schlussanträge des Generalanwalts Léger vom 9. Oktober 2001, Bigi (C-66/00, Slg. 2002, I-5917, Nr. 40), und vom 27. April 2004, Kommission/Rat (C-257/01, Slg. 2005, I-345, Fn. 43), des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer vom 10. Mai 2005, Deutschland und Dänemark/Kommission (C-465/02 und C-466/02, Slg. 2005, I-9115, Nr. 137), des Generalanwalts Tizzano vom 25. Mai 2004, Kommission/Tetra Laval (C-12/03 P, Slg. 2005, I-987, Nr. 86), der Generalanwältin Trstenjak vom 30. Juni 2009, Audiolux u. a. (C-101/08, Slg. 2009, I-9823, Nr. 107), sowie meine Schlussanträge vom 10. März 2009, S.P.C.M. u. a. (C-558/07, I-5783, Nr. 76).

    22 - Urteile vom 15. Februar 2005, Kommission/Tetra Laval (C-12/03 P, Slg. 2005, I-987, Randnr. 39), vom 18. Juli 2007, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission (C-326/05 P, Slg. 2007, I-6557, Randnr. 76), vom 22. November 2007, Spanien/Lenzing (C-525/04 P, Slg. 2007, I-9947, Randnr. 57), und Niederlande/Kommission (zitiert in Fn. 21, Randnr. 55).

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