Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 30.03.2006 - C-184/04   

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https://dejure.org/2006,2544
EuGH, 30.03.2006 - C-184/04 (https://dejure.org/2006,2544)
EuGH, Entscheidung vom 30.03.2006 - C-184/04 (https://dejure.org/2006,2544)
EuGH, Entscheidung vom 30. März 2006 - C-184/04 (https://dejure.org/2006,2544)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Mehrwertsteuer - Vorsteuerabzug - Investitionsgüter - Immobilien - Berichtigung des Vorsteuerabzugs

  • IWW
  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Uudenkaupungin kaupunki

    Mehrwertsteuer - Vorsteuerabzug - Investitionsgüter - Immobilien - Berichtigung des Vorsteuerabzugs

  • EU-Kommission

    Uudenkaupungin kaupunki

    Mehrwertsteuer - Vorsteuerabzug - Investitionsgüter - Immobilien - Berichtigung des Vorsteuerabzugs

  • EU-Kommission

    Uudenkaupungin kaupunki

    Abgaben , Mehrwertsteuer

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Berichtigung der Vorsteuerabzüge bei Investitionsgütern; Einräumung des Rechts auf Option für die Besteuerung der Vermietung oder Verpachtung einer Immobilie ; Keine Befugnis zum Ausschluss des Abzugs der ...

  • datenbank.nwb.de

    Mehrwertsteuer: Berichtigung des Vorsteuerabzugs bei Investitionsgütern und für Immobilieninvestitionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Uudenkaupungin kaupunki

    Mehrwertsteuer - Vorsteuerabzug - Investitionsgüter - Immobilien - Berichtigung des Vorsteuerabzugs

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Vorsteuerberichtigung bei Option von steuerfreier zu steuerpflichtiger Tätigkeit

  • wwp.ch PDF, S. 8 (Entscheidungsbesprechung)

    EU-Mitgliedstatten müssen bei späterer Ausübung der Option zur steuerpflichtigen Verwendung einer zunächst für eine (unecht) steuerbefreite Tätigkeit genutzten Immobilie eine Vorsteuerberichtigung vorsehen (RA Jan Ole Luuk, RA Stefan Oesterhelt, RA Maurus Winzap)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Beschluss des Korkein Hallinto-oikeus vom 16. April 2004 in der bei ihm anhängigen Rechtssache Stadt Uusikaupunki

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Korkein Hallinto-oikeus - Auslegung der Artikel 13 Teil C Absatz 2, 17 Absatz 6 und 20 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern - ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2006, I-3039
  • DB 2006, 821
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • EuGH, 25.07.2018 - C-140/17

    Gmina Ryjewo - Vorlage zur Vorabentscheidung - Mehrwertsteuer - Richtlinie

    Des Weiteren unterscheidet sich die im Ausgangsverfahren in Rede stehende Situation von der dem Urteil vom 30. März 2006, Uudenkaupungin kaupunki (C-184/04, EU:C:2006:214), zugrunde liegenden, in der feststand, dass die betroffene finnische Stadt beim Immobilienerwerb als Steuerpflichtige gehandelt hatte und diese Erwerbsgeschäfte für Zwecke einer wirtschaftlichen Tätigkeit, nämlich die Vermietung der Immobilien, die Gegenstand der Erwerbsgeschäfte waren, erfolgt waren.

    Dagegen ist es für sich gesehen ohne Bedeutung, dass der betreffende Gegenstand nicht unmittelbar für besteuerte Umsätze verwendet worden ist, da die Verwendung des Gegenstands nur den Umfang des Vorsteuerabzugs oder der etwaigen späteren Berichtigung bestimmt, jedoch nicht die Entstehung des Abzugsanspruchs berührt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 30. März 2006, Uudenkaupungin kaupunki, C-184/04, EU:C:2006:214, Rn. 39).

  • EuGH, 29.10.2009 - C-29/08

    AB SKF - Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Art. 2, 4, 13 Teil B Buchst. d Nr. 5

    Wenn hingegen von einem Steuerpflichtigen bezogene Gegenstände oder Dienstleistungen mit steuerbefreiten Umsätzen zusammenhängen oder nicht vom Anwendungsbereich der Mehrwertsteuer erfasst werden, kann es weder zur Erhebung der Steuer auf der folgenden Stufe noch zum Abzug der Vorsteuer kommen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. März 2006, Uudenkaupungin kaupunki, C-184/04, Slg. 2006, I-3039, Randnr. 24, vom 14. September 2006, Wollny, C-72/05, Slg. 2006, I-8297, Randnr. 20, und vom 12. Februar 2009, Vereniging Noordelijke Landen Tuinbouw Organisatie, C-515/07, Slg. 2009, I-0000, Randnr. 28).
  • EuGH, 09.06.2016 - C-332/14

    Wolfgang und Dr. Wilfried Rey Grundstücksgemeinschaft GbR - Vorlage zur

    Der mit dem durch diese Richtlinie eingeführte Berichtigungsmechanismus soll, was das mit ihm verfolgte Ziel angeht, u. a. die Genauigkeit der Vorsteuerabzüge erhöhen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. März 2006, Uudenkaupungin kaupunki, C-184/04, EU:C:2006:214, Rn. 25, und vom 18. Oktober 2012, TETS Haskovo, C-234/11, EU:C:2012:644, Rn. 31).
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https://dejure.org/2005,22201
Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2005 - C-184/04 (https://dejure.org/2005,22201)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.09.2005 - C-184/04 (https://dejure.org/2005,22201)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. September 2005 - C-184/04 (https://dejure.org/2005,22201)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Uudenkaupungin kaupunki

    Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Vorsteuerabzug - Berichtigung - Investitionsgüter - Grundstücke

  • EU-Kommission

    Uudenkaupungin kaupunki

    Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Vorsteuerabzug - Berichtigung - Investitionsgüter - Grundstücke

  • EU-Kommission

    Uudenkaupungin kaupunki

    Abgaben , Mehrwertsteuer

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2006, I-3039
 
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