Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2006

Rechtsprechung
   EuGH, 26.04.2007 - C-412/05 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,984
EuGH, 26.04.2007 - C-412/05 P (https://dejure.org/2007,984)
EuGH, Entscheidung vom 26.04.2007 - C-412/05 P (https://dejure.org/2007,984)
EuGH, Entscheidung vom 26. April 2007 - C-412/05 P (https://dejure.org/2007,984)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 43 Abs. 2 und 3 - Ernsthafte Benutzung - Neues Angriffsmittel - Wortmarke 'TRAVATAN' - Widerspruch des Inhabers der ...

  • markenmagazin:recht

    Art. 8 Verordnung (EG) Nr. 40/94; Art. 43 Verordnung (EG) Nr. 40/94
    Travatan II - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Alcon / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 43 Abs. 2 und 3 - Ernsthafte Benutzung - Neues Angriffsmittel - Wortmarke "TRAVATAN" - Widerspruch des Inhabers der ...

  • EU-Kommission

    Alcon / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 43 Abs. 2 und 3 - Ernsthafte Benutzung - Neues Angriffsmittel - Wortmarke "TRAVATAN" - Widerspruch des Inhabers der ...

  • EU-Kommission

    Alcon / HABM

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer

    Widerspruch des Inhabers der eingetragenen italienischen Wortmarke "TRIVASTAN" gegen die Anmeldung des Wortzeichens "TRAVATAN" als Gemeinschaftsmarke; Gefahr von Verwechslungen wegen einer Identität oder Ähnlichkeit der angemeldeten Marke mit der Widerspruchsmarke und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geistiges Eigentum: Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 43 Abs. 2 und 3 - Ernsthafte Benutzung - Neues Angriffsmittel - Wortmarke 'TRAVATAN' - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Alcon / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 43 Abs. 2 und 3 - Ernsthafte Benutzung - Neues Angriffsmittel - Wortmarke TRAVATAN - Widerspruch des Inhabers der älteren ...

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    EuGH äußert sich zu den bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr von Arzneimittel-Marken maßgeblichen Verkehrskreisen

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der Alcon Inc. gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (Dritte Kammer) vom 22. September 2005 in der Rechtssache T-130/03, Alcon Inc./Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), eingelegt am 23. ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 22. September 2005 in der Rechtssache T-130/03, Alcon Inc./Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), mit dem eine Klage des Anmelders der Gemeinschaftsmarke "TRAVATAN" ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2007, I-3569
  • GRUR Int. 2007, 718
 
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Wird zitiert von ... (234)

  • EuGH, 14.09.2010 - C-48/09

    Der Spielbaustein von Lego ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig

    47 und 48, sowie vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, Slg. 2007, I-3569, Randnrn.
  • EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

    Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der

    Somit ist die Würdigung dieser Tatsachen und Beweiselemente, sofern nicht der - im vorliegenden Verfahren nicht geltend gemachte - Fall ihrer Verfälschung vorliegt, keine Rechtsfrage, die als solche der Kontrolle des Gerichtshofs im Rahmen eines Rechtsmittels unterläge (vgl. u. a. Urteile vom 18. Juli 2006, Rossi/HABM, C-214/05 P, Slg. 2006, I-7057, Randnr. 26, und vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, Slg. 2007, I-0000, Randnr. 71).

    Eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 ist nämlich die Gefahr, dass das Publikum glauben könnte, die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen stammten aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (vgl. Urteil Alcon/HABM, Randnr. 55; vgl. in diesem Sinne auch Urteil Canon, Randnr. 29).

  • EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

    Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG)

    Die Rechtsmittelführerin war nämlich nicht befugt, vor dem Gericht die Vorgaben des Rechtsstreits zu ändern, wie sie sich aus den von ihr selbst und von Orange vorgetragenen Anträgen und Darlegungen ergaben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, Slg. 2007, I-3569, Randnr. 43).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2006 - C-412/05 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,22035
Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2006 - C-412/05 P (https://dejure.org/2006,22035)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.10.2006 - C-412/05 P (https://dejure.org/2006,22035)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - C-412/05 P (https://dejure.org/2006,22035)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Alcon / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke "TRAVATAN" - Widerspruch des Inhabers der Marke "TRIVASTAN" - Verweigerung der Eintragung - Neues Vorbringen - Medizinische Produkte

  • EU-Kommission

    Alcon / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke "TRAVATAN" - Widerspruch des Inhabers der Marke "TRIVASTAN" - Verweigerung der Eintragung - Neues Vorbringen - Medizinische Produkte

  • EU-Kommission

    Alcon / HABM

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Generalanwältin äußert sich zu den bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr von Arzneimittel-Marken maßgeblichen Verkehrskreisen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2007, I-3569
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.04.2009 - C-97/08

    Akzo Nobel u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Art. 81

    14 - Urteile vom 24. September 2002, Falck und Acciaierie di Bolzano/Kommission (C-74/00 P und C-75/00 P, Slg. 2002, I-7869, Randnr. 178), vom 18. Januar 2007, PKK und KNK/Rat (C-229/05 P, Slg. 2007, I-439, Randnrn. 64 bis 66), und vom 11. Dezember 2008, Kommission/Département du Loiret (C-295/07 P, Slg. 2008, I-0000, Randnr. 99); vgl. auch meine Schlussanträge vom 26. Oktober 2006 in der Rechtssache Alcon/HABM (C-412/05 P, Slg. 2007, I-3569, Nrn. 17 und 18).
  • EuG, 18.05.2018 - T-419/17

    Mendes/ EUIPO - Actial Farmaceutica (VSL#3) - Unionsmarke - Verfallsverfahren -

    Da die Ware nicht verschreibungspflichtig ist, spielen die Endverbraucher, die insbesondere auch der von der Streithelferin gemachten Werbung und den Kommentaren von anderen Patienten ausgesetzt sind, entgegen dem Vorbringen der Klägerin eine Rolle bei der Entscheidung über den Kauf dieser Ware (vgl. in diesem Sinne Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Alcon/HABM, C-412/05 P, EU:C:2006:687, Nr. 55).

    Die Kaufentscheidung für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel wird zwar sehr oft vom Endverbraucher allein getroffen, aber diese Arzneimittel können auch auf Veranlassung der Ärzte erworben werden (vgl. in diesem Sinne Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Alcon/HABM, C-412/05 P, EU:C:2006:687, Nr. 55).

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