Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2007

Rechtsprechung
   EuGH, 01.04.2008 - C-267/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,37
EuGH, 01.04.2008 - C-267/06 (https://dejure.org/2008,37)
EuGH, Entscheidung vom 01.04.2008 - C-267/06 (https://dejure.org/2008,37)
EuGH, Entscheidung vom 01. April 2008 - C-267/06 (https://dejure.org/2008,37)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,37) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Richtlinie 2000/78/EG - Hinterbliebenenversorgung aus einem berufsständischen Pflichtversorgungssystem - Begriff des Arbeitsentgelts - Versagung mangels Eheschließung - Gleichgeschlechtliche Partner - Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Maruko

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Richtlinie 2000/78/EG - Hinterbliebenenversorgung aus einem berufsständischen Pflichtversorgungssystem - Begriff des Arbeitsentgelts - Versagung mangels Eheschließung - Gleichgeschlechtliche Partner - Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung

  • EU-Kommission

    Maruko

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Richtlinie 2000/78/EG - Hinterbliebenenversorgung aus einem berufsständischen Pflichtversorgungssystem - Begriff des Arbeitsentgelts - Versagung mangels Eheschließung - Gleichgeschlechtliche Partner - Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung

  • EU-Kommission

    Maruko

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Richtlinie 2000/78/EG - Hinterbliebenenversorgung aus einem berufsständischen Pflichtversorgungssystem - Begriff des Arbeitsentgelts - Versagung mangels Eheschließung - Gleichgeschlechtliche Partner - Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung“

  • Wolters Kluwer

    Zuordnung der Hinterbliebenenversorgung der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen zum Geltungsbereich gemeinschaftsrechtlicher Rahmenvorschriften über die Gleichbehandlung; Zulässigkeit einer für den Hinterbliebenen einer gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaft nachteiligen Regelung trotz Vergleichbarkeit der Situation zu Ehegatten in der Hinterbliebenenvesorgung; Gleichstellung eines berufsständischen Pflichtversorgungssystems und des staatlichen Versorgungssystems; Gleichstellung der Hinterbliebenenversorgung aus einem berufsständischen Versorgungssystem mit einem Arbeitsentgelt im Sinne des primären Gemeinschaftsrechts; Begrenzung der Hinterbliebenenversorgung aufgrund der Barber-Rechtsprechung auf Zeiten nach dem 17. Mai 2005

  • Betriebs-Berater

    Gleichbehandlung bei Hinterbliebenenversorgung

  • hensche.de

    Diskriminierung: Sexuelle Identität

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Maruko./Versorgungsanstalt. Gleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft in der Hinterbliebenenversorgung?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialpolitik: Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Richtlinie 2000/78/EG - Hinterbliebenenversorgung aus einem berufsständischen Pflichtversorgungssystem - Begriff des Arbeitsentgelts - Versagung mangels Eheschließung - Gleichgeschlechtliche Partner - Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung

  • datenbank.nwb.de

    Berufsständische Hinterbliebenenversorgung gleichgeschlechtlicher Partner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Grundsätze des Gemeinschaftsrechts - EIN GLEICHGESCHLECHTLICHER LEBENSPARTNER KANN ANSPRUCH AUF EINE WITWERRENTE AUS EINEM BERUFSSTÄNDISCHEN VERSORGUNGSSYSTEM HABEN

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Maruko

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Richtlinie 2000/78/EG - Hinterbliebenenversorgung aus einem berufsständischen Pflichtversorgungssystem - Begriff des Arbeitsentgelts - Versagung mangels Eheschließung - Gleichgeschlechtliche Partner - Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften bei der Witwenrente

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Einem homosexuellen Lebenspartner steht Witwerrente zu wenn seine "Situation mit der eines Ehegatten vergleichbar" war

  • hensche.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Top 10 der arbeitsgerichtlichen Entscheidungen 2008

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gleichgeschlechtlicher Lebenspartner kann Anspruch auf Witwerrente aus berufsständischem Versorgungssystem haben - Europäischer Gerichtshof unterbindet Diskriminierung aufgrund sexueller Ausrichtung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 1.4.2008)

    Sieg für Lebenspartner bei der betrieblichen Altersversorgung // Versorgungswerke müssen Partner wie Ehen behandeln

Besprechungen u.ä. (3)

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
  • m-schreier.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Antidiskriminierungsrichtlinie: Witwerrente eines eingetragenen Lebenspartners? (Laura Adamietz / Michael Schreier; EWS 2008, 195)

  • 123recht.net (Entscheidungsanmerkung, 9.5.2008)

    Eingetragene Lebenspartner haben einen Anspruch auf Hinterbliebenenrente

Sonstiges (12)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 1.4.2008, Rs. C-267/06 (Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften bei Hinterbliebenenversorgung)" von Prof. Dr. Matthias Mahlmann, original erschienen in: EuZW 2008, 318 - 319.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 1.4.2008, Az.: C-267/06 (Tadao Maruko gegen Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen)" von RRef. Laura Adamietz und RRef. Michael Schreier, original erschienen in: EWS 2008, 195 - 196.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 01.04.2008, Rs.: C-267/06 (Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf/Gleichgeschlechtliche Partner/Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung)" von Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, original erschienen in: ZESAR 2008, 296 - 300.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des EuGH v. 01.04.2008, Az.: C-267/06 (Gleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft in der Hinterbliebenenversorgung?)" von Dr. Ralf Brinktrine, original erschienen in: JZ 2008, 790 - 792.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 01.04.2008, Rs. C-267/06 (Diskriminierung des Lebenspartners beim Witwergeld)" von RAin Britta Alscher und RA Thomas Wahlig, FAArbR, original erschienen in: AuA 2008, 499 - 500.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 1.4.2008, Az.: Rs. C-267/06 (Gleichbehandlung: Betriebliche Altersvorsorge für Lebenspartner?)" von Elisabeth Kotthaus, original erschienen in: ArbRB 2008, 337 - 338.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Sind an die Ehe anknüpfende Leistungen des Arbeitgebers auch an Lebenspartner zu gewähren?" von RA Dr. Mark Lembke, LL.M., original erschienen in: NJW 2008, 1631 - 1634.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Maruko-Entscheidung im Spannungsfeld zwischen europäischer und nationaler Auslegung" von Bundesanwalt beim BGH a.D. Manfred Bruns, original erschienen in: NJW 2008, 1929 - 1931.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der EuGH beendet die deutsche Sonderrechtsprechung zur Benachteiligung verpartnerter Beschäftigter" von Bundesanwalt beim BGH a.D. Manfred Bruns, original erschienen in: EuZW 2008, 257.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Was folgt aus "Maruko"?" von RegDir Dr. Stephan Stüber, original erschienen in: NVwZ 2008, 750 - 752.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Bayerischen Verwaltungsgerichts München (Deutschland), eingereicht am 20. Juni 2006 - Tadao Maruko gegen Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Bayerischen Verwaltungsgerichts München - Auslegung der Art. 1, 2 Abs. 2 Buchst. a, 3 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3 der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf (ABl. L 303, S. 16) - Begriff des Arbeitsentgelts - Ausschluss eines eingetragenen Lebenspartners von der Hinterbliebenenversorgung

Papierfundstellen

  • Slg. 2008, I-1757
  • NJW 2008, 1649
  • NVwZ 2008, 537
  • EuZW 2008, 314
  • NZA 2008, 459
  • NZS 2009, 31
  • FamRZ 2008, 957
  • DVBl 2008, 932 (Ls.)
  • BB 2008, 889
  • DB 2008, 996
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (142)

  • BAG, 23.03.2010 - 9 AZR 128/09

    Mehrurlaub - Zusatzurlaub - Vertrauensschutz

    Eine zeitliche Beschränkung seiner Antwort kann mit Blick auf den Anwendungsvorrang des Unionsrechts und die nötige einheitliche Anwendung in den Mitgliedstaaten nur der EuGH selbst in dem Urteil vornehmen, das über die erbetene Auslegung entscheidet (vgl. zB EuGH 1. April 2008 - C-267/06 - [Maruko] Rn. 77, Slg. 2008, I-1757; 15. März 2005 - C-209/03 - [Bidar] Rn. 64 ff., aaO).

    (2) Unionsrechtlicher Vertrauensschutz setzt die Gefahr schwerwiegender wirtschaftlicher Störungen bei Anwendung der vom EuGH vorgenommenen Auslegung des Unionsrechts auf vergangene Vorgänge voraus (vgl. nur 1. April 2008 - C-267/06 - [Maruko] Rn. 77 mwN, Slg. 2008, I-1757; 15. März 2005 - C-209/03 - [Bidar] Rn. 68 f., Slg. 2005, I-2119).

  • BVerfG, 19.02.2013 - 1 BvL 1/11

    Sukzessivadoption

    Eine entsprechende Entwicklung ist in der Rechtsprechung sowohl des Bundesverfassungsgerichts (vgl. einerseits BVerfGE 6, 389 und andererseits BVerfGE 105, 313; 124, 199) wie auch der europäischen Gerichte erkennbar (vgl. zur rechtlichen Gleichstellung eingetragener Lebenspartner im Allgemeinen EuGH, Urteil vom 1. April 2008 - C-267/06 - Tadao Maruko/Versorgungsanstalt der Deutschen Bühnen, EuZW 2008, S. 314 ff.; zur Einzeladoption durch eine homosexuelle Person einerseits früher EGMR, Urteil vom 26. Februar 2002 - 35615/97 [richtig: 36515/97 - d. Red.] - Fretté/Frankreich, FamRZ 2003, S. 149 ff.; andererseits jetzt EGMR, Urteil vom 22. Januar 2008 - 43546/02 - E.B./Frankreich, NJW 2009, S. 3637 ff.).
  • BVerfG, 07.05.2013 - 2 BvR 909/06

    Ehegattensplitting

    Außerdem habe die Kammer kompetenzwidrig den Fachgerichten die Interpretation des zwischenzeitlich ergangenen Urteils des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften in der Rechtssache Maruko (Urteil vom 1. April 2008 - C-267/06 -, Slg. 2008, S. 1-1757) vorgeben wollen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2007 - C-267/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,8152
Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2007 - C-267/06 (https://dejure.org/2007,8152)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06.09.2007 - C-267/06 (https://dejure.org/2007,8152)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06. September 2007 - C-267/06 (https://dejure.org/2007,8152)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,8152) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Maruko

    Hinterbliebenenversorgung aus einem berufsständischen Pflichtversorgungssystem - Versagung mangels Eheschließung - Gleichgeschlechtliche Paare - Richtlinie 2000/78/EG - Geltungsbereich - Ausschluss von Leistungen der sozialen Sicherheit - Begriff des Arbeitsentgelts - Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung

  • EU-Kommission

    Maruko

    Hinterbliebenenversorgung aus einem berufsständischen Pflichtversorgungssystem - Versagung mangels Eheschließung - Gleichgeschlechtliche Paare - Richtlinie 2000/78/EG - Geltungsbereich - Ausschluss von Leistungen der sozialen Sicherheit - Begriff des Arbeitsentgelts - Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung

  • EU-Kommission

    Tadao Maruko

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kein Familienzuschlag für Beamte in homosexueller Lebenspartnerschaft

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2008, I-1757
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.02.2008 - 12 B 5.07

    Ärzteversorgung; Hinterbliebenenrente; Gleichbehandlung von Ehegatten und

    Der Kläger kann sich insoweit nicht mit Erfolg auf die Schlussanträge des Generalanwalts Damaso Ruiz-Jarabo Colomer vom 6. September 2007 in der Rechtssache C-267/06, einem Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts München zur Hinterbliebenenversorgung aus einem berufsständischen Pflichtversorgungssystem, berufen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2010 - 17 A 674/08

    Diskriminierung wegen sexueller Identität wegen Verweigerung einer

    Dass die ablehnende Entscheidung gegen Europarecht verstosse, belegten die Schlussanträge des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof vom 06. September 2007 in der Rechtssache C - 267/06.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht