Rechtsprechung
   EuGH, 03.04.2008 - C-187/07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Richtlinie 91/629/EWG Entscheidung 97/182/EG Kälberhaltung Einzelbuchten Verbot des Anbindens von Kälbern Bedeutung des Verbs 'anbinden' Beschaffenheit und Länge der Bindevorrichtung Unterschiedliche Sprachfassungen Einheitliche Auslegung

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Endendijk

    Richtlinie 91/629/EWG - Entscheidung 97/182/EG - Kälberhaltung - Einzelbuchten - Verbot des Anbindens von Kälbern - Bedeutung des Verbs "anbinden" - Beschaffenheit und Länge der Bindevorrichtung - Unterschiedliche Sprachfassungen - Einheitliche Auslegung

  • EU-Kommission

    Endendijk

    Richtlinie 91/629/EWG - Entscheidung 97/182/EG - Kälberhaltung - Einzelbuchten - Verbot des Anbindens von Kälbern - Bedeutung des Verbs "anbinden" - Beschaffenheit und Länge der Bindevorrichtung - Unterschiedliche Sprachfassungen - Einheitliche Auslegung

  • EU-Kommission

    Endendijk

    Richtlinie 91/629/EWG − Entscheidung 97/182/EG − Kälberhaltung − Einzelbuchten − Verbot des Anbindens von Kälbern − Bedeutung des Verbs ‚anbinden‘ − Beschaffenheit und Länge der Bindevorrichtung − Unterschiedliche Sprachfassungen − Einheitliche Auslegung“

  • Jurion

    Auslegung des Worts "anbinden" als Mindestanforderung für den Schutz von Kälbern; Auslegung einer Vorschrift nach der allgemeinen Systematik und dem Zweck der Regelung bei einem Abweichen verschiedener Sprachfassungen eines Gemeinschaftstextes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Endendijk

    Richtlinie 91/629/EWG - Entscheidung 97/182/EG - Kälberhaltung - Einzelbuchten - Verbot des Anbindens von Kälbern - Bedeutung des Verbs "anbinden" - Beschaffenheit und Länge der Bindevorrichtung - Abweichende Sprachfassungen - Einheitliche Auslegung

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Keine nochmalige Verurteilung in anderem EU-Land wegen derselben Straftat!

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen der Rechtbank Zutphen (Niederlande), eingereicht am 3. April 2007 - Strafverfahren gegen Dirk Endendijk

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Papierfundstellen

  • Slg. 2008, I-2115



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Wird zitiert von ... (21)  

  • EuGH, 26.04.2012 - C-419/10  

    Hofmann

    Nach ständiger Rechtsprechung kann aber die in einer der Sprachfassungen einer unionsrechtlichen Vorschrift verwendete Formulierung nicht als alleinige Grundlage für die Auslegung dieser Vorschrift herangezogen oder ihr insoweit Vorrang vor den anderen Sprachfassungen eingeräumt werden (vgl. u. a. Urteile vom 3. April 2008, Endendijk, C-187/07, Slg. 2008, I-2115, Randnr. 23, vom 9. Oktober 2008, Sabatauskas u. a., C-239/07, Slg. 2008, I-7523, Randnr. 38, und vom 5. Mai 2011, Kurt und Thomas Etling u. a., C-230/09 und C-231/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 60).

    Außerdem müssen die verschiedenen Sprachfassungen einer Vorschrift des Unionsrechts einheitlich ausgelegt werden; falls diese Fassungen voneinander abweichen, muss die fragliche Vorschrift daher anhand der allgemeinen Systematik und des Zwecks der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (vgl. in diesem Sinne Urteil Endendijk, Randnr. 24, Urteil vom 29. April 2010, M u. a., C-340/08, Slg. 2010, I-3913, Randnr. 44, und Urteil Kurt und Thomas Etling u. a., Randnr. 60).

  • EuGH, 05.05.2011 - C-230/09  

    Kurt und Thomas Etling

    Nach ständiger Rechtsprechung kann die in einer der Sprachfassungen einer unionsrechtlichen Vorschrift verwendete Formulierung nicht als alleinige Grundlage für die Auslegung dieser Vorschrift herangezogen oder ihr insoweit Vorrang vor den anderen Sprachfassungen eingeräumt werden (vgl. u. a. Urteile vom 3. April 2008, Endendijk, C-187/07, Slg. 2008, I-2115, Randnr. 23, und vom 9. Oktober 2008, Sabatauskas u. a., C-239/07, Slg. 2008, I-7523, Randnr. 38).

    Außerdem müssen die verschiedenen sprachlichen Fassungen einer Vorschrift des Unionsrechts einheitlich ausgelegt werden; falls die Fassungen voneinander abweichen, muss die Vorschrift daher anhand der allgemeinen Systematik und des Zwecks der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (vgl. in diesem Sinne Urteile Endendijk, Randnr. 24, und vom 29. April 2010, M u. a., C-340/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 44).

  • EuGH, 03.06.2010 - C-569/08  

    Der Gerichtshof präzisiert die Kriterien, die für den Widerruf spekulativer oder

    Jedoch ist diese Bestimmung nicht nur in ihrer deutschen Fassung zu prüfen, da die Bestimmungen des Unionsrechts im Licht der Fassungen in allen Sprachen der Union einheitlich ausgelegt und angewandt werden müssen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. Dezember 2005, Jyske Finans, C-280/04, Slg. 2005, I-10683, Randnr. 31, und vom 3. April 2008, Endendijk, C-187/07, Slg. 2008, I-2115, Randnr. 22).
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