Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 06.03.2008

Rechtsprechung
   EuGH, 01.07.2008 - C-49/07   

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https://dejure.org/2008,1612
EuGH, 01.07.2008 - C-49/07 (https://dejure.org/2008,1612)
EuGH, Entscheidung vom 01.07.2008 - C-49/07 (https://dejure.org/2008,1612)
EuGH, Entscheidung vom 01. Juli 2008 - C-49/07 (https://dejure.org/2008,1612)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Art. 82 EG und 86 EG - Begriff 'Unternehmen' - Vereinigung ohne Erwerbszweck, die in Griechenland die Fédération internationale de motocyclisme vertritt - Begriff 'wirtschaftliche Tätigkeit' - Besondere gesetzliche Befugnis, eine Einverständniserklärung zu Anträgen auf ...

  • Europäischer Gerichtshof

    MOTOE

    Art. 82 EG und 86 EG - Begriff "Unternehmen" - Vereinigung ohne Erwerbszweck, die in Griechenland die Fédération internationale de motocyclisme vertritt - Begriff "wirtschaftliche Tätigkeit" - Besondere gesetzliche Befugnis, eine Einverständniserklärung zu Anträgen auf ...

  • EU-Kommission PDF

    MOTOE

    Art. 82 EG und 86 EG - Begriff "Unternehmen" - Vereinigung ohne Erwerbszweck, die in Griechenland die Fédération internationale de motocyclisme vertritt - Begriff "wirtschaftliche Tätigkeit" - Besondere gesetzliche Befugnis, eine Einverständniserklärung zu ...

  • EU-Kommission

    MOTOE

    Art. 82 EG und 86 EG - Begriff ‚Unternehmen‘ - Vereinigung ohne Erwerbszweck, die in Griechenland die Fédération internationale de motocyclisme vertritt - Begriff ‚wirtschaftliche Tätigkeit‘ - Besondere gesetzliche Befugnis, eine ...

  • Judicialis

    EG Art. 82; ; EG Art. 86

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    MOTOE

    Art. 82 EG und 86 EG - Begriff "Unternehmen" - Vereinigung ohne Erwerbszweck, die in Griechenland die Fédération internationale de motocyclisme vertritt - Begriff "wirtschaftliche Tätigkeit" - Besondere gesetzliche Befugnis, eine Einverständniserklärung zu Anträgen auf ...

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Dioikitiko Efeteio Athinon (Griechenland), eingereicht am 5. Februar 2007 - Motosikletistiki Omospondia Ellados NPID (MOTOE) / Elliniko Dimosio

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Dioikitiko Efeteio Athinon (Griechenland) - Auslegung der Art. 82 EG und 86 EG - Begriff "Unternehmen" - Gemeinnütziger Automobilclub (ELPA), der den Internationalen Motorradverband in Griechenland vertritt und allein befugt ist, Rennen im ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2008, I-4863
  • EuZW 2008, 605
  • SpuRt 2008, 193
 
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Wird zitiert von ... (131)Neu Zitiert selbst (33)

  • EuGH, 25.10.2001 - C-475/99

    DER GERICHTSHOF NIMMT ZU DEM QUASI-MONOPOL STELLUNG, ÜBER DAS DIE

    Auszug aus EuGH, 01.07.2008 - C-49/07
    Wie die Generalanwältin in den Nrn. 63 und 64 ihrer Schlussanträge ausgeführt hat, kann von einer Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten nur ausgegangen werden, wenn sich aufgrund einer Gesamtheit objektiver rechtlicher und tatsächlicher Umstände mit hinreichender Wahrscheinlichkeit voraussehen lässt, dass das in Frage stehende Verhalten unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potenziell den Handel zwischen Mitgliedstaaten in einer Weise beeinflussen kann, die der Verwirklichung der Ziele eines einheitlichen zwischenstaatlichen Marktes nachteilig sein kann (Urteil vom 25. Oktober 2001, Ambulanz Glöckner, C-475/99, Slg. 2001, I-8089, Randnr. 48).

    Ebenso darf die Auswirkung auf den innergemeinschaftlichen Handel nicht unbedeutend sein (Urteile vom 21. Januar 1999, Bagnasco u. a., C-215/96 und C-216/96, Slg. 1999, I-135, Randnr. 60, und Ambulanz Glöckner, Randnr. 48).

  • EuGH, 10.12.1991 - C-179/90

    Merci Convenzionali Porto di Genova / Siderurgica Gabrielli

    Auszug aus EuGH, 01.07.2008 - C-49/07
    Ein Mitgliedstaat verstößt aber gegen die in diesen beiden Bestimmungen niedergelegten Verbote, wenn das betreffende Unternehmen durch die bloße Ausübung der ihm übertragenen besonderen oder ausschließlichen Rechte seine beherrschende Stellung missbräuchlich ausnutzt oder wenn durch diese Rechte eine Lage geschaffen werden könnte, in der dieses Unternehmen einen solchen Missbrauch begeht (Urteile Höfner und Elser, Randnr. 29, ERT, Randnr. 37, vom 10. Dezember 1991, Merci convenzionali porto di Genova, C-179/90, Slg. 1991, I-5889, Randnrn.

    Auf jeden Fall verstößt es gegen die Art. 82 EG und 86 Abs. 1 EG, wenn durch eine einem Mitgliedstaat zurechenbare Maßnahme und insbesondere durch diejenige, mit der er besondere oder ausschließliche Rechte im Sinne von Art. 86 Abs. 1 EG gewährt, die Gefahr des Missbrauchs einer beherrschenden Stellung geschaffen wird (vgl. in diesem Sinne Urteile ERT, Randnr. 37, Merci convenzionali porto di Genova, Randnr. 17, und vom 31. Januar 2008, Centro Europa 7, C-380/05, Slg. 2008, I-0000, Randnr. 60).

  • EuGH, 23.04.1991 - C-41/90

    Höfner und Elser / Macrotron

    Auszug aus EuGH, 01.07.2008 - C-49/07
    Zwar definiert der Vertrag den Begriff des Unternehmens nicht, doch hat der Gerichtshof wiederholt entschieden, dass er jede eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübende Einrichtung unabhängig von ihrer Rechtsform und der Art ihrer Finanzierung umfasst (Urteile vom 23. April 1991, Höfner und Elser, C-41/90, Slg. 1991, I-1979, Randnr. 21, und vom 16. März 2004, AOK Bundesverband u. a., C-264/01, C-306/01, C-354/01 und C-355/01, Slg. 2004, I-2493, Randnr. 46).

    Ein Mitgliedstaat verstößt aber gegen die in diesen beiden Bestimmungen niedergelegten Verbote, wenn das betreffende Unternehmen durch die bloße Ausübung der ihm übertragenen besonderen oder ausschließlichen Rechte seine beherrschende Stellung missbräuchlich ausnutzt oder wenn durch diese Rechte eine Lage geschaffen werden könnte, in der dieses Unternehmen einen solchen Missbrauch begeht (Urteile Höfner und Elser, Randnr. 29, ERT, Randnr. 37, vom 10. Dezember 1991, Merci convenzionali porto di Genova, C-179/90, Slg. 1991, I-5889, Randnrn.

  • EuGH, 13.02.1979 - 85/76

    Hoffmann-La Roche / Kommission

    Auszug aus EuGH, 01.07.2008 - C-49/07
    Nach der Rechtsprechung liegt eine "beherrschende Stellung" im Sinne von Art. 82 EG vor, wenn ein Unternehmen eine wirtschaftliche Machtposition innehat, die es in die Lage versetzt, die Aufrechterhaltung eines wirksamen Wettbewerbs auf dem relevanten Markt zu verhindern, indem sie ihm die Möglichkeit verschafft, sich seinen Wettbewerbern, seinen Abnehmern und letztlich den Verbrauchern gegenüber in nennenswertem Umfang unabhängig zu verhalten (Urteile United Brands und United Brands Continentaal/Kommission, Randnr. 65, vom 13. Februar 1979, Hoffmann-La Roche/Kommission, 85/76, Slg. 1979, 461, Randnr. 38, und Nederlandsche Banden-Industrie-Michelin/Kommission, Randnr. 30).
  • EuGH, 31.05.1979 - 22/78

    Hugin / Kommission

    Auszug aus EuGH, 01.07.2008 - C-49/07
    Außerdem muss bei der Beurteilung der Frage, ob eine spürbare Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten vorliegt, das Verhalten des fraglichen beherrschenden Unternehmens berücksichtigt werden, da Art. 82 EG allen Verhaltensweisen entgegensteht, die geeignet sind, die Freiheit des Handels zwischen Mitgliedstaaten in einer Weise zu beeinträchtigen, die für die Erreichung der Ziele eines einheitlichen Marktes zwischen den Mitgliedstaaten nachteilig sein kann, indem insbesondere die nationalen Märkte abgeschottet werden oder die Wettbewerbsstruktur im Gemeinsamen Markt verändert wird (Urteil vom 31. Mai 1979, Hugin Kassaregister und Hugin Cash Registers/Kommission, 22/78, Slg. 1979, 1869, Randnr. 17).
  • EuGH, 13.12.1991 - 18/88

    RTT / GB-Inno-BM

    Auszug aus EuGH, 01.07.2008 - C-49/07
    Wird eine juristische Person wie ELPA, die selbst Motorradrennen veranstaltet und kommerziell nutzt, mit der Aufgabe betraut, der zuständigen Behörde gegenüber ihr Einverständnis zu den Anträgen auf Genehmigung der Durchführung solcher Rennen zu erklären, so läuft dies tatsächlich darauf hinaus, ihr die Befugnis zu verleihen, die Personen zu bestimmen, die solche Wettbewerbe durchführen dürfen, und die Bedingungen festzulegen, unter denen die Rennen durchgeführt werden, und damit dieser Einrichtung einen eindeutigen Vorteil gegenüber ihren Wettbewerbern zu verschaffen (vgl. entsprechend Urteile vom 19. März 1991, Frankreich/Kommission, C-202/88, Slg. 1991, I-1223, Randnr. 51, und vom 13. Dezember 1991, GB-Inno-BM, C-18/88, Slg. 1991, I-5941, Randnr. 25).
  • EuGH, 27.03.1974 - 127/73

    BRT / SABAM

    Auszug aus EuGH, 01.07.2008 - C-49/07
    Es ist deshalb nicht erforderlich, weiter zu prüfen, ob es sich bei diesen Tätigkeiten um eine Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse handeln kann (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. März 1974, BRT/Sabam und Fonior, 127/73, Slg. 1974, 313, Randnr. 20, und vom 11. April 1989, Saeed Flugreisen und Silver Line Reisebüro, 66/86, Slg. 1989, 803, Randnr. 55).
  • EuGH, 05.10.1994 - C-323/93

    Centre d'insémination de la Crespelle / Coopérative de la Mayenne

    Auszug aus EuGH, 01.07.2008 - C-49/07
    16 und 17, und vom 5. Oktober 1994, Centre d'insémination de la Crespelle, C-323/93, Slg. 1994, I-5077, Randnr. 18).
  • EuGH, 11.04.1989 - 66/86

    Ahmed Saeed Flugreisen u.a. / Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs

    Auszug aus EuGH, 01.07.2008 - C-49/07
    Es ist deshalb nicht erforderlich, weiter zu prüfen, ob es sich bei diesen Tätigkeiten um eine Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse handeln kann (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. März 1974, BRT/Sabam und Fonior, 127/73, Slg. 1974, 313, Randnr. 20, und vom 11. April 1989, Saeed Flugreisen und Silver Line Reisebüro, 66/86, Slg. 1989, 803, Randnr. 55).
  • EuGH, 13.07.2006 - C-295/04

    Manfredi - Artikel 81 EG - Wettbewerb - Kartell - Durch Kraftfahrzeuge, Schiffe

    Auszug aus EuGH, 01.07.2008 - C-49/07
    Ein solches Verhalten kann nämlich dazu führen, dass Abschottungen auf nationaler Ebene verfestigt und somit die vom Vertrag gewollte wirtschaftliche Verflechtung behindert wird (vgl. entsprechend Urteil vom 13. Juli 2006, Manfredi u. a., C-295/04 bis C-298/04, Slg. 2006, I-6619, Randnrn.
  • EuGH, 18.06.1991 - C-260/89

    ERT / DEP

  • EuGH, 05.12.2006 - C-94/04

    DAS IN ITALIEN GELTENDE ABSOLUTE VERBOT, VON DEN MINDESTGEBÜHREN DER

  • EuGH, 15.12.1994 - C-250/92

    Gøttrup-Klim und others Grovvareforeninger / Dansk Landbrugs Grovvareselskab

  • EuGH, 21.01.1999 - C-215/96

    Bagnasco u.a.

  • EuGH, 19.03.1991 - 202/88

    Frankreich / Kommission

  • EuGH, 31.01.2008 - C-380/05

    DIE ITALIENISCHE REGELUNG ÜBER DIE ZUTEILUNG VON FUNKFREQUENZEN FÜR TÄTIGKEITEN

  • EuGH, 19.05.1993 - C-320/91

    Strafverfahren gegen Corbeau

  • EuGH, 11.12.1997 - C-55/96

    Job Centre

  • EuGH, 03.07.1991 - 62/86

    AKZO / Kommission

  • EuGH, 19.01.1994 - C-364/92

    SAT Fluggesellschaft / Eurocontrol

  • EuGH, 12.12.1974 - 36/74

    Walrave und Koch / Association Union Cycliste Internationale u.a.

  • EuGH, 14.02.2008 - C-450/06

    Varec - Öffentliche Aufträge - Klage - Richtlinie 89/665/EWG - Wirksame

  • EuGH, 16.03.2004 - C-264/01

    DIE WETTBEWERBSVORSCHRIFTEN DES EG-VERTRAGS HINDERN DIE DEUTSCHEN

  • EuGH, 16.11.1977 - 13/77

    INNO / ATAB

  • EuGH, 11.12.2007 - C-280/06

    DIE VERANTWORTLICHKEIT FÜR EINE ZUWIDERHANDLUNG GEGEN DIE WETTBEWERBSREGELN KANN

  • EuGH, 11.12.1980 - 31/80

    L'Oréal / De Nieuwe AMCK

  • EuGH, 24.10.2002 - C-82/01

    Aéroports de Paris / Kommission

  • EuGH, 15.12.1995 - C-415/93

    Union royale belge des sociétés de football association u.a. / Bosman u.a.

  • EuGH, 10.01.2006 - C-222/04

    Cassa di Risparmio di Firenze - Staatliche Beihilfen - Artikel 87 EG und 88 EG -

  • EuGH, 14.02.1978 - 27/76

    United Brands / Kommission

  • EuGH, 18.06.1998 - C-35/96

    Kommission / Italien

  • EuGH, 12.09.2000 - C-180/98

    Pavlov

  • EuGH, 09.11.1983 - 322/81

    Michelin / Kommission

  • OLG München, 15.01.2015 - U 1110/14

    Zwischen Claudia P. und dem Internationalen Fachverband für Eisschnelllauf (ISU)

    Ist diese Voraussetzung erfüllt, steht der Umstand, dass eine Tätigkeit eine Verbindung zum Sport aufweist, der Anwendung der Regelungen des Wettbewerbsrechts nicht entgegen (vgl. EuGH, Urt. v. 1. Juli 2008 - C-49/07 -MOTOE ./. Griechischer Staat juris, Tz. 22 m. w. N.).
  • EuGH, 21.12.2023 - C-124/21

    International Skating Union/ Kommission

    À cet égard, le Tribunal a jugé, en substance, tout d'abord, aux points 69 à 76 de l'arrêt attaqué, que, même si les pouvoirs de réglementation, de contrôle, de décision et de sanction détenus par l'ISU ne lui avaient pas été délégués par une autorité publique, les règles édictées par cette association, en sa qualité d'unique association sportive internationale existante dans le domaine du patinage sur glace, devaient être appréhendées à la lumière, notamment, de la jurisprudence relative à l'exercice parallèle, par une même entité, d'une activité économique ainsi que de pouvoirs susceptibles d'être utilisés pour empêcher des entités ou des entreprises actuellement ou potentiellement concurrentes d'entrer sur le marché (arrêts du 1 er juillet 2008, MOTOE, C-49/07, EU:C:2008:376, et du 28 février 2013, 0rdem dos Técnicos Oficiais de Contas, C-1/12, EU:C:2013:127).

    En outre, la jurisprudence sur laquelle le Tribunal s'est appuyé aux fins de ladite analyse (arrêts du 1 er juillet 2008, MOTOE, C-49/07, EU:C:2008:376, et du 28 février 2013, 0rdem dos Técnicos Oficiais de Contas, C-1/12, EU:C:2013:127) serait uniquement pertinente en présence de restrictions de la concurrence par « effet " et ne pourrait donc pas être appliquée par analogie afin de se prononcer sur l'existence éventuelle de restrictions de la concurrence par « objet ", ainsi que cette juridiction l'a fait aux points 72 et 88 de l'arrêt attaqué.

    Tel peut être le cas, en particulier, des règles qui sont relatives à l'exercice, par une association sportive, de pouvoirs concourant à l'autorisation préalable des compétitions sportives, dont l'organisation et la commercialisation constituent une activité économique pour les entreprises qui s'y livrent ou qui envisagent de s'y livrer, en ce compris une telle association (voir, en ce sens, arrêt du 1 er juillet 2008, MOTOE, C-49/07, EU:C:2008:376, point 28).

    En substance, l'ISU reproche au Tribunal, premièrement, d'avoir fait une interprétation erronée de la notion d'« objet " anticoncurrentiel en estimant, à l'instar de la Commission, que, compte tenu du type de comportement qui était en cause en l'espèce, l'examen de la teneur de celui-ci, des buts qu'il visait à atteindre ainsi que du contexte économique et juridique dans lequel il s'inscrivait devait être effectué à la lumière des arrêts du 1 er juillet 2008, MOTOE (C-49/07, EU:C:2008:376), et du 28 février 2013, 0rdem dos Técnicos Oficiais de Contas (C-1/12, EU:C:2013:127).

    1) Sur l'applicabilité en l'espèce de la jurisprudence issue des arrêts du 1 er juillet 2008, MOTOE (C - 49/07, EU:C:2008:376 ) , et du 28 février 2013, 0rdem dos Técnicos Oficiais de Contas (C - 1/12, EU:C:2013:127 ).

    Or, le fait de conférer à une entreprise qui exerce une activité économique donnée le pouvoir de déterminer, de jure ou même de facto, quelles autres entreprises sont autorisées à exercer elles aussi cette activité ainsi que de fixer les conditions dans lesquelles cette dernière peut être exercée la place dans une situation de conflit d'intérêts et lui donne un avantage évident sur ses concurrents, en lui permettant de les empêcher d'accéder au marché concerné ou de favoriser sa propre activité (voir, en ce sens, arrêts du 13 décembre 1991, GB-Inno-BM, C-18/88, EU:C:1991:474, point 25 ; du 12 février 1998, Raso e.a., C-163/96, EU:C:1998:54, points 28 et 29, ainsi que du 1 er juillet 2008, MOTOE, C-49/07, EU:C:2008:376, points 38, 49, 51 et 52) ainsi que, ce faisant, d'empêcher le développement de la concurrence par les mérites au détriment des consommateurs, en y limitant la production, le développement de produits ou de services alternatifs ou encore l'innovation.

    Par conséquent, un tel pouvoir ne peut être conféré à une entreprise déterminée qu'à la condition d'être assorti de limites, d'obligations et d'un contrôle, indépendamment du point de savoir si ce pouvoir trouve sa source dans l'attribution, par un État membre, de droits exclusifs ou spéciaux plaçant l'entreprise à laquelle il est conféré en situation de position dominante sur le marché concerné (voir, en ce sens, arrêt du 1 er juillet 2008, MOTOE, C-49/07, EU:C:2008:376, points 50 et 53), dans le comportement autonome d'une entreprise en position dominante, permettant à celle-ci d'empêcher des entreprises potentiellement concurrentes d'accéder à ce marché ou à des marchés connexes ou voisins (voir, en ce sens, arrêt du 13 décembre 1991, GB-Inno-BM, C-18/88, EU:C:1991:474, points 17 à 20 et 24), ou encore dans une décision d'association d'entreprises, à plus forte raison lorsque l'association dont émane cette décision doit être considérée, en parallèle, comme une « entreprise " en raison de l'activité économique qu'elle exerce sur ledit marché (voir, en ce sens, arrêt du 28 février 2013, 0rdem dos Técnicos Oficiais de Contas, C-1/12, EU:C:2013:127, points 39, 44, 45, 59, 91 et 92).

    C'est pourquoi la Cour a déjà relevé que, à moins d'être assorti de limites, d'obligations et d'un contrôle propres à exclure le risque d'exploitation abusive d'une position dominante, un tel pouvoir, lorsqu'il est conféré à une entreprise en situation de position dominante, viole, par son existence même, l'article 102 TFUE, lu, le cas échéant, en combinaison avec l'article 106 TFUE (voir, en ce sens, arrêt du 1 er juillet 2008, MOTOE, C-49/07, EU:C:2008:376, points 50 et 53).

    Pour ces motifs, c'est à bon droit que le Tribunal a considéré en substance, aux points 68 à 76 de l'arrêt attaqué, à l'instar de la Commission aux considérants 172 et 173 de la décision litigieuse, que, compte tenu du type de comportement en cause en l'espèce, à savoir une décision d'association d'entreprises conférant à cette association responsable d'une discipline sportive un pouvoir de réglementation, de contrôle et de sanction lui permettant d'autoriser ou d'empêcher l'accès des entreprises potentiellement concurrentes à un marché donné, sur lequel ladite association exerce elle-même une activité économique, l'examen de l'objet de ce comportement, plus particulièrement de sa teneur, des buts qu'il vise à atteindre ainsi que du contexte économique et juridique dans lequel il s'inscrit, devait être effectué à la lumière de la jurisprudence dégagée dans les arrêts du 1 er juillet 2008, MOTOE (C-49/07, EU:C:2008:376), et du 28 février 2013, 0rdem dos Técnicos Oficiais de Contas (C-1/12, EU:C:2013:127).

  • EuGH, 14.10.2010 - C-280/08

    Der Gerichtshof bestätigt die von der Kommission gegen die Deutsche Telekom wegen

    Drittens ist, soweit die vorliegende Rüge gegen die Feststellungen des Gerichts zur Chancengleichheit gerichtet ist, daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs ein System nicht verfälschten Wettbewerbs nur gewährleistet werden kann, wenn die Chancengleichheit zwischen den einzelnen Wirtschaftsteilnehmern sichergestellt ist (vgl. u. a. Urteile vom 13. Dezember 1991, GB-Inno-BM, C-18/88, Slg. 1991, I-5941, Randnr. 25, vom 22. Mai 2003, Connect Austria, C-462/99, Slg. 2003, I-5197, Randnr. 83, vom 20. Oktober 2005, 1SIS Multimedia Net und Firma O2, C-327/03 und C-328/03, Slg. 2005, I-8877, Randnr. 39, sowie vom 1. Juli 2008, MOTOE, C-49/07, Slg. 2008, I-4863, Randnr. 51).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.03.2008 - C-49/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,10235
Generalanwalt beim EuGH, 06.03.2008 - C-49/07 (https://dejure.org/2008,10235)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06.03.2008 - C-49/07 (https://dejure.org/2008,10235)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06. März 2008 - C-49/07 (https://dejure.org/2008,10235)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    MOTOE

    Wettbewerb - Sport - Art. 82 EG und 86 EG - Begriff des Unternehmens - Wirtschaftliche Betätigung - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung - Gewährung besonderer oder ausschließlicher Rechte - Einrichtung ohne Erwerbszweck, die einerseits bei der staatlichen ...

  • EU-Kommission PDF

    MOTOE

    Wettbewerb - Sport - Art. 82 EG und 86 EG - Begriff des Unternehmens - Wirtschaftliche Betätigung - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung -­ Gewährung besonderer oder ausschließlicher Rechte - Einrichtung ohne Erwerbszweck, die einerseits bei der staatlichen ...

  • EU-Kommission

    MOTOE

    Wettbewerb - Sport - Art. 82 EG und 86 EG - Begriff des Unternehmens - Wirtschaftliche Betätigung - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung -­ Gewährung besonderer oder ausschließlicher Rechte - Einrichtung ohne Erwerbszweck, die einerseits bei der staatlichen ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2008, I-4863
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (72)

  • EuGH, 18.07.2006 - C-519/04

    DIE DOPINGKONTROLLREGELN DES INTERNATIONALEN OLYMPISCHEN KOMITEES UNTERLIEGEN DEM

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 06.03.2008 - C-49/07
    16 - Urteil vom 18. Juli 2006, Meca-Medina (C-519/04 P, Slg. 2006, I-6991, Randnr. 22 und die dort zitierte Rechtsprechung).

    19 - Vgl. das in Fn. 16 angeführte Urteil Meca-Medina, ferner das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 26. Januar 2005, Piau/Kommission (T-193/02, Slg. 2005, II-209, bestätigt durch Beschluss des Gerichtshofs vom 23. Februar 2006, Piau/Kommission, C-171/05 P, Slg. 2006, I-37).

    29 - Dass es auf die Analyse jeder einzelnen Tätigkeit ankommt, zeigt auch das Urteil Meca-Medina (zitiert in Fn. 16, Randnrn. 28 bis 31).

    64 - Urteil Meca-Medina (zitiert in Fn. 16, Randnrn. 28 und 31 sowie 42 bis 55).

  • EuGH, 11.12.1997 - C-55/96

    Job Centre

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 06.03.2008 - C-49/07
    45 - Urteile Michelin/Kommission (zitiert in Fn. 41, Randnr. 104), Höfner und Elser (zitiert in Fn. 21, Randnr. 32) und vom 11. Dezember 1997, Job Centre (C-55/96, Slg. 1997, I-7119, Randnr. 36).

    58 - In diesem Sinne etwa Urteil Job Centre (zitiert in Fn. 45, Randnr. 29).

    60 - Urteile Job Centre (zitiert in Fn. 45, Randnr. 36) und Raso u. a. (zitiert in Fn. 51, Randnr. 31).

  • EuGH, 19.02.2002 - C-309/99

    DAS IN DEN NIEDERLANDEN GELTENDE VERBOT GEMISCHTER SOZIETÄTEN ZWISCHEN

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 06.03.2008 - C-49/07
    22 - Urteil vom 19. Februar 2002, Wouters (C-309/99, Slg. 2002, I-1577, Randnr. 112).

    32 - Urteil Wouters (zitiert in Fn. 22, Randnr. 57).

    84 und 85); im selben Sinne - bezogen auf Art. 81 EG - das Urteil Wouters (zitert in Fn. 22, Randnr. 97).

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2019 - C-262/18

    Kommission/ Dôvera zdravotná poistʼovňa - Rechtsmittel - Staatliche

    49 Urteil vom 1. Juli 2008 (C-49/07, EU:C:2008:376).

    51 Urteil vom 1. Juli 2008 (C-49/07, EU:C:2008:376).

    54 Urteil vom 1. Juli 2008 (C-49/07, EU:C:2008:376).

    55 Urteil vom 1. Juli 2008 (C-49/07, EU:C:2008:376).

    57 Urteil vom 1. Juli 2008 (C-49/07, EU:C:2008:376).

    58 Urteil vom 1. Juli 2008 (C-49/07, EU:C:2008:376).

    59 Der Gerichtshof scheint sich meines Erachtens stark an die einschlägige Passage der Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in dieser Rechtssache (C-49/07, EU:C:2008:142, Nrn. 41 und 42) angelehnt zu haben, wonach "[g]egen die Annahme einer wirtschaftlichen Tätigkeit und der damit verbundenen Unternehmenseigenschaft ... ferner nicht [spricht], dass eine Einrichtung wie ELPA den Status eines Vereins ohne Erwerbszweck hat, d. h. ohne Gewinnerzielungsabsicht tätig wird.

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.02.2017 - C-74/16

    Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott verstoßen Steuerbefreiungen für Schulen

    Im selben Sinne Urteile vom 16. Juni 1987, Kommission/Italien (118/85, EU:C:1987:283, Randnr. 7), vom 18. März 1997, Diego Calì & Figli (C-343/95, EU:C:1997:160, Rn. 16 und 18), und vom 24. Oktober 2002, Aéroports de Paris/Kommission (C-82/01 P, EU:C:2002:617, Rn. 75), ferner meine Schlussanträge in den Rechtssachen Viacom Outdoor (C-134/03, EU:C:2004:676, Rn. 72) und MOTOE (C-49/07, EU:C:2008:142, Rn. 49).
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