Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Wirtschafts- und Währungspolitik - Verordnungen (EG) Nrn. 1103/97 und 974/98 - Einführung des Euro - Umrechnung zwischen nationalen Währungseinheiten und der Euro-Einheit - Regelung eines Mitgliedstaats über die Anpassung des Wertes in Euro bestimmter in den ...

• Europäischer Gerichtshof

  Estager

  Wirtschafts- und Währungspolitik - Verordnungen (EG) Nrn. 1103/97 und 974/98 - Einführung des Euro - Umrechnung zwischen nationalen Währungseinheiten und der Euro-Einheit - Regelung eines Mitgliedstaats über die Anpassung des Wertes in Euro bestimmter in den ...

• EU-Kommission

  Estager

  Wirtschafts- und Währungspolitik - Verordnungen (EG) Nrn. 1103/97 und 974/98 - Einführung des Euro - Umrechnung zwischen nationalen Währungseinheiten und der Euro-Einheit - Regelung eines Mitgliedstaats über die Anpassung des Wertes in Euro bestimmter in den ...

 
• EU-Kommission

  Estager

  Währungspolitik

• Wolters Kluwer

  Vereinbarkeit der nationalen Regelungen zur Umrechnung des Euro beim Handel mit Mehl und Grieß mit Gemeinschaftsrecht; Auswirkungen der Euroeinführung auf die Höhe zu erhebender Zölle; Erhöhung der Zölle durch Euroeinführung; Sicherstellung der Neutralität bei der ...

• Judicialis

  EG Art. 234; ; Verordnung (EG) Nr. 1103/97 Art. 1; ; Verordnung (EG) Nr. 1103/97 Art. 3; ... ; Verordnung (EG) Nr. 1103/97 Art. 4; ; Verordnung (EG) Nr. 1103/97 Art. 5; ; Verordnung (EG) Nr. 974/98 Art. 7; ; Verordnung (EG) Nr. 974/98 Art. 14

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wirtschaftspolitik: Wirtschafts- und Währungspolitik - Verordnungen (EG) Nrn. 1103/97 und 974/98 - Einführung des Euro - Umrechnung zwischen nationalen Währungseinheiten und der Euro-Einheit - Regelung eines Mitgliedstaats über die Anpassung des Wertes in Euro bestimmter ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Estager

  Wirtschafts- und Währungspolitik - Verordnungen (EG) Nrn. 1103/97 und 974/98 - Einführung des Euro - Umrechnung zwischen nationalen Währungseinheiten und der Euro-Einheit - Regelung eines Mitgliedstaats über die Anpassung des Wertes in Euro bestimmter in den ...

• ebnerstolz.de (Kurzinformation)

  EU-Mitgliedstaaten durften Euro-Umrechnung nicht stillschweigend zur Abgabenerhöhung nutzen

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Urteil des Tribunal de Grande Instance Brive-la-Gaillarde vom 9. September 2005 in dem Rechtsstreit Estager SA gegen Receveur principal de la Recette des Douanes de Brive

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal de Grande Instance Brive-la-Gaillarde - Auslegung der Artikel 3 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1103/97 des Rates vom 17. Juni 1997 über bestimmte Vorschriften im Zusammenhang mit der Einführung des Euro (ABl. L 162, S. 1) sowie des ...

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2006 - C-359/05
• EuGH, 18.01.2007 - C-359/05

Papierfundstellen

• Slg. 2007, I-581
• EuZW 2007, 317

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• EuGH, 14.09.2004 - C-19/03

  DER GERICHTSHOF PRÄZISIERT, WELCHE RUNDUNGSREGELN AUF GELDBETRÄGE SOWIE AUF …

  Auszug aus EuGH, 18.01.2007 - C-359/05

  30 bis 34 seines Urteils vom 14. September 2004, Verbraucher-Zentrale Hamburg (C-19/03, Slg. 2004, I-8183) geprüft.

  Nach Art. 3 Satz 1 der Verordnung Nr. 1103/97 bewirkt "[d]ie Einführung des Euro ... weder eine Veränderung von Bestimmungen in Rechtsinstrumenten oder eine Schuldbefreiung noch rechtfertigt sie die Nichterfüllung rechtlicher Verpflichtungen, noch gibt sie einer Partei das Recht, ein Rechtsinstrument einseitig zu ändern oder zu beenden" (Urteil Verbraucher-Zentrale Hamburg, Randnr. 31).

  In Art. 4 Abs. 2 heißt es, dass "[d]ie Umrechnungskurse ... bei Umrechnungen nicht gerundet oder um eine oder mehrere Stellen gekürzt [werden]", und Art. 4 Abs. 3 bestimmt, dass "[v]on den Umrechnungskursen abgeleitete inverse Kurse ... nicht verwendet [werden]", wobei mit der letztgenannten Bestimmung nach dem zehnten Erwägungsgrund der Verordnung verhindert werden soll, dass es zu "erheblichen Ungenauigkeiten [kommt], insbesondere wenn es sich um hohe Beträge handelt" (Urteil Verbraucher-Zentrale Hamburg, Randnr. 32).

• VGH Hessen, 26.05.2010 - 6 A 1676/08

  Erlaubnispflicht für die Tätigkeit als Nachweismakler für Finanzinstrumente …

  Hammen ("Erlaubnisfreiheit alternativer Anlageinstrumente, europarechtliches Transparenzgebot und Kapitalverkehrsfreiheit", WM 2008, 1901, 1907) weist darauf hin, dass der EuGH auch in der Entscheidung vom 18. Januar 2007 (C-359/05, Slg. 2007 I-581-610) von den "Anforderungen an die Rechtssicherheit und die Transparenz" im Zusammenspiel der europäischen Richtlinien und der nationalen Regelungen spricht, und folgert daraus einen Verstoß gegen das Transparenzgebot, wenn der nationale Gesetzgeber dem zuwider handelt.