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   EuGH, 14.02.1978 - 27/76   

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https://dejure.org/1978,37
EuGH, 14.02.1978 - 27/76 (https://dejure.org/1978,37)
EuGH, Entscheidung vom 14.02.1978 - 27/76 (https://dejure.org/1978,37)
EuGH, Entscheidung vom 14. Februar 1978 - 27/76 (https://dejure.org/1978,37)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    United Brands / Kommission

    Chiquita-Bananen

  • EU-Kommission

    United Brands / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung durch eine Klausel über ein Weiterverkaufsverbot von Chiquita-Bananen im grünen Zustand durch die Reifereien; Beherrschende Stellung der United Brands Company (UBC) auf dem Markt für Bananen; Charakterisierung des ...

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 86; ; Verordnung Nr. 99/73 vom 25. Juli 1963 Art. 11; ; Verordnung 99/63 Art. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. WETTBEWERB - BEHERRSCHENDE STELLUNG - RELEVANTER MARKT - ABGRENZUNG - KRITERIEN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1978, 207
  • NJW 1978, 2439
 
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Wird zitiert von ... (213)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 16.12.1975 - 40/73

    Suiker Unie u.a. / Kommission

    Auszug aus EuGH, 14.02.1978 - 27/76
    Das Urteil Suiker Unie/Kommission (verbundene Rechtssachen 40 bis 49/73 - Slg. 1975, 1663) beweise, daß Artikel 86 für im Anhang II des Vertrages aufgeführte und sogar für den Gegenstand einer Agrarverordnung bildende Erzeugnisse gelte.

    In der Rechtsprechung des Gerichtshofes (Suiker Unie - Slg. 1975, 1663, Randnrn. 499-528 der Entscheidungsgründe) seien sehr viel kleinere Unterschiede als diskriminierend angesehen worden.

    Hinsichtlich der Möglichkeit einer Freistellung für die Klausel nach Artikel 85 Absatz 3 EWG-Vertrag erinnert die Kommission daran, daß UBC erklärt habe, da sie die Klausel bei der Kommission angemeldet habe, hätte diese unter- 1 - Suiker Unie und andere/Kommission - Slg. 1975, 1663, Randnr. 173 der Entscheidungsgründe.

    Diese Situation könne mit der vom Gerichtshof in dem Suiker-Unie- Fall (Slg. 1975, 1663 und 2021, Randnrn. 526/527 der Entscheidungsgründe) ausgesprochenen Verurteilung der wettbewerbsbeschränkenden Praxis des Treuerabatts, durch die der Zugang anderer Hersteller zum Markt verhindert worden sei, verglichen werden.

  • EuGH, 23.10.1974 - 17/74

    Transocean Marine Paint Association / Kommission

    Auszug aus EuGH, 14.02.1978 - 27/76
    Die Befugnis der Kommission, Unternehmen aufzugeben, ihr Auskünfte zu erteilen, um die Einhaltung des Vertrages sicherzustellen, sei in der Rechtsprechung des Gerichtshofes anerkannt (Transocean Marine Paints - Slg. 1974, 1063).
  • EuGH, 15.05.1975 - 71/74

    Fruit- en Groentenimporthandel und Frubo / Kommission

    Auszug aus EuGH, 14.02.1978 - 27/76
    2 - Frubo/Kommission - Slg. 1975, 563.
  • OLG Düsseldorf, 26.08.2019 - Kart 1/19

    Facebook: Anordnungen des Bundeskartellamts möglicherweise rechtswidrig und

    Erst die Marktmacht darf es dem marktbeherrschenden Unternehmen ermöglicht haben, die als missbräuchlich zu beurteilenden Geschäftsbedingungen gegen seinen Vertragspartner durchzusetzen (so auch Franck , ZWeR 2016, 137 [151 ff.]; MüKoWettbR- Eilmansberger/Bien , Art. 102 AEUV, Rzn. 139, 150 f.; Körber , NZKart 2019, 187 [193]; Schröter/Bartl in Schröter/Jakob/Klotz/Mederer , Europäisches Wettbewerbsrecht, 2. Aufl. [2014], Art. 102 AEUV Rzn. 26 und 168; vgl. auch EuGH, Urteil v. 14. Februar 1978 - Rs 27/76 , Slg. 1978, 207 Rz. 248 = NJW 1978, 2439 [2443] - United Brands ; BGH, Beschluss v. 16. Dezember 1976 - KVR 2/76 , BGHZ 68, 23 = WuW/E BGH 1445, Rz. 51 bei juris - Valium ).

    Geeigneter Maßstab ist allein die Verhaltenskausalität (vgl. in diesem Sinne bereits EuGH, Urteil v. 14. Februar 1978 - Rs 27/76 , Slg. 1978, 207 Rz. 248 = NJW 1978, 2439 [2443] - United Brands ; BGH, Beschluss v. 16. Dezember 1976 - KVR 2/76 , BGHZ 68, 23 = WuW/E BGH 1445, Rz. 51 bei juris - Valium ).

  • BGH, 05.05.2020 - KZR 36/17

    FRAND-Einwand - FRAND-Bedinungen, besondere Verhaltenspflichten eines

    (1) Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass mit der beherrschenden Stellung im Sinne von Art. 102 AEUV die wirtschaftliche Machtstellung eines Unternehmens gemeint ist, die dieses in die Lage versetzt, die Aufrechterhaltung eines wirksamen Wettbewerbs auf dem relevanten Markt zu verhindern, indem sie ihm die Möglichkeit verschafft, sich seinen Wettbewerbern und Kunden gegenüber in einem nennenswerten Umfang unabhängig zu verhalten (EuGH, Urteil vom 14. Februar 1978, Rs. 27/76, Slg. 1978, 207 Rn. 63/66 = NJW 1978, 2439, 2440 - United Brands/Kommission; Urteil vom 19. April 2012 - C-549/10 P, WRP 2012, 680 Rn. 38 - Tomra; BGH, Beschluss vom 16. Januar 2007 - KVR 12/06, BGHZ 170, 299 Rn. 19 - National Geographic II; Urteil vom 24. Januar 2017 - KZR 47/14, WRP 2017, 563 Rn. 25 - VBL-Gegenwert II).

    (3) Eine beherrschende Stellung ergibt sich im allgemeinen aus dem Zusammentreffen mehrerer Faktoren, die jeweils für sich genommen nicht ausschlaggebend sein müssen (EuGH, NJW 1978, 2439, 2440 - United Brands/Kommission).

  • EuGH, 13.02.1979 - 85/76

    Hoffmann-La Roche / Kommission

    Der Gerichtshof hat bereits insbesondere in seinem Urteil vom 14. Februar 1978 (United Brands, Rechtssache 27/76, Slg. 1978, 207) festgestellt, daß ein selbst lebhafter Wettbewerb auf einem gegebenen Markt eine beherrschende Stellung auf diesem Markt nicht ausschließt, da eine solche Stellung wesentlich durch die Fähigkeit gekennzeichnet ist, daß man sein Verhalten in der Marktstrategie ohne Rücksichtnahme auf diesen Wettbewerb bestimmen kann, ohne aufgrund dieser Haltung Nachteile hinnehmen zu müssen.
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