Rechtsprechung
   BSG, 06.09.1989 - 9/9a RVs 17/87   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,3756
BSG, 06.09.1989 - 9/9a RVs 17/87 (https://dejure.org/1989,3756)
BSG, Entscheidung vom 06.09.1989 - 9/9a RVs 17/87 (https://dejure.org/1989,3756)
BSG, Entscheidung vom 06. September 1989 - 9/9a RVs 17/87 (https://dejure.org/1989,3756)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,3756) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SozR 1300 § 45 Nr. 46
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 29.07.1998 - B 9 V 5/98 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - nicht rechtzeitige Terminsladung - rechtliches

    Zu entscheiden war aber seinerzeit nicht über die Rechtmäßigkeit des - damals bereits durch die Vorinstanzen aufgehobenen - Rückforderungsbescheides, sondern - entsprechend der Rüge des Beschwerdeführers - allein darüber, ob das LSG in seiner Urteilsbegründung von einer Entscheidung des BSG (Urteil vom 6. September 1989 = SozR 1300 § 45 Nr. 46) abgewichen war.
  • BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/92

    Rücknahme - fehlende Ermessensentscheidung - Anhörung - Heilung - Verwaltungsakt

    Nach der Rechtsprechung des Senats fehlt es im Regelfall auf den Gebieten des Versorgungsrechts (BSGE 60, 147, 150 [BSG 25.06.1986 - 9a RVg 2/84] = SozR 1300 § 45 Nr. 24) und des Schwerbehindertenrechts (SozR 1300 § 45 Nr. 46) an Gestaltungsspielraum für eine Ermessensentscheidung.

    Dieser Gesichtspunkt der Verantwortungszuweisung geht indes bereits in die - gerichtlich voll überprüfbare - Interessenabwägung nach § 45 Abs. 2 Satz 1 SGB X ein (BSG SozR 1300 § 45 Nr. 46).

  • BSG, 29.07.1998 - B 9 V 11/97 R

    Rückforderung überzahlter Versorgungsbezüge von Rechtsnachfolgern

    Zu entscheiden war aber seinerzeit nicht über die Rechtmäßigkeit des - damals bereits durch die Vorinstanzen aufgehobenen - Rückforderungsbescheides, sondern - auf die Rüge des Beschwerdeführers - allein darüber, ob das LSG in seiner Urteilsbegründung von einer Entscheidung des BSG (Urteil vom 6. September 1989 = SozR 1300 § 45 Nr. 46: fehlende Ermessensausübung im Rücknahmebescheid) abgewichen war.
  • LSG Bayern, 17.08.2004 - L 15 V 36/01

    Bestimmung des Rechtswegs bei einem Streit über die Rückforderung einer über den

    Auch im Urteil vom 06.09.1989 (Az.: 9/9a RVs 17/87 in SozR 1300 § 45 Nr. 46) hat das BSG entschieden, dass der angefochtene Bescheid nicht allein wegen fehlender Ermessensausübung aufgehoben werden dürfe, da im Versorgungsrecht im Regelfall kein Gestaltungsspielraum für eine Ermessenausübung verbleibe.
  • LSG Berlin, 10.12.1991 - L 13 Vs 37/91

    Rücknahme eines rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsakts im

    Auch nach der auf eine Vertrauensschutzprüfung beschränkten Interessenabwägung gemäß § 45 Abs. 2 SGB X verbleibt noch Gestaltungsspielraum für eine Ermessensausübung (Abweichung von BSG vom 6.9.1989 - 9/9a RVs 17/87 = SozR 1300 § 45 Nr. 46).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht