Rechtsprechung
   BSG, 27.10.1989 - 9 RV 40/88   

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https://dejure.org/1989,3103
BSG, 27.10.1989 - 9 RV 40/88 (https://dejure.org/1989,3103)
BSG, Entscheidung vom 27.10.1989 - 9 RV 40/88 (https://dejure.org/1989,3103)
BSG, Entscheidung vom 27. Januar 1989 - 9 RV 40/88 (https://dejure.org/1989,3103)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Rechtsverbindlichkeit der MdE-Erhöhung wegen besonderen beruflichen Betroffenseins und des Einstufungsgerüsts - Prognose eines Berufsweges ohne Schädigungsfolgen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Geschädigter - Berufsstellung - Wahrscheinlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Hypothetische Berufsprognose beim Berufsschadensausgleich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SozR 1300 § 45 Nr. 49
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BSG, 05.05.1993 - 9a RVs 2/92

    Verböserungsverbot - Verbot der reformatio in peius im Widerspruchsverfahren -

    Zu Recht weist die Revision allerdings darauf hin, daß die Rücknahme eines begünstigenden Bescheides nicht der erstmaligen Ablehnung eines solchen Bescheides gleichzustellen ist (vgl BSG SozR 1300 § 45 Nr. 49).
  • BSG, 02.11.1999 - B 2 U 47/98 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verletztenrente - Einfrieren der

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSGE 64, 190, 193; SozR 1300 § 45 Nr. 49) sei die Feststellung der Rechtswidrigkeit nicht schon dann statthaft, wenn der ursächliche Zusammenhang zwischen der Schädigung und der anerkannten Gesundheitsstörung bei nachträglicher Betrachtung als nicht hinreichend wahrscheinlich angesehen werde; hierfür sei vielmehr der Vollbeweis erforderlich.

    Es hat auf der Grundlage der zitierten verfahrensrechtlichen Vorschriften in den materiellen Entschädigungsgesetzen in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß die Rücknahmevorschriften, die im Recht der sozialen Entschädigung bei fehlerhafter Kausalitätsbeurteilung zu beachten sind, die Rücknahme auch mit Wirkung für die Zukunft regeln und § 45 und § 48 Abs. 3 SGB X ausschließen (BSGE 64, 190, 192 = SozR 1300 § 45 Nr. 41; SozR 1300 § 45 Nr. 49; s dazu auch Wiesner in Schroeder-Printzen, SGB X, 3. Aufl, § 48 RdNr 26 und § 45 RdNr 36 mwN).

  • BSG, 30.01.1990 - 11 RAr 47/88

    Gesellschafter-Geschäftsführer - Familienangehörige - Ehegatte

    In der Kriegsopferentschädigung werden im Bescheid über die Festsetzung des Berufsschadensausgleichs auch die Feststellungen zum "Einstufungsgerüst" als weitere Verfügungssätze bindend (BSGE 39, 14, 16; 62, 1, 2), insbesondere die Prognose, welchen Beruf der Beschädigte ohne die Schädigung ausüben würde (BSG Urteil vom 27. Oktober 1989 - SozR 1300 § 45 Nr. 49).
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