Rechtsprechung
   BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1975,4349
BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75 (https://dejure.org/1975,4349)
BSG, Entscheidung vom 29.09.1975 - 8 BU 64/75 (https://dejure.org/1975,4349)
BSG, Entscheidung vom 29. September 1975 - 8 BU 64/75 (https://dejure.org/1975,4349)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des LSG - Divergenz - Abweichung - Datum - Aktenzeichen - Konkrete Rechtsfrage

Papierfundstellen

  • SozR 1500 § 160a Nr. 14
 
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Wird zitiert von ... (2231)

  • BSG, 27.04.2016 - B 12 KR 16/14 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit - Synchronsprecher -

    Zu bedenken ist auch, dass etwa die in der Sozialgerichtsbarkeit geltenden gesetzlichen Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde (§ 160a Abs. 2 S 3 iVm § 160 Abs. 2 Nr. 1 bis Nr. 3 SGG - vgl dazu zB Becker, SGb 2007, 261, 264 unter Hinweis auf BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14 S 21 und Nr. 34 S 50; vgl ferner zB BSG Beschluss vom 26.6.2006 - B 13 R 153/06 B - Juris RdNr 9 mwN; BSG Beschluss vom 3.11.1999 - B 7 AL 152/99 B - Juris RdNr 3) nicht auf § 164 Abs. 2 S 3 SGG übertragen werden dürfen.
  • BSG, 01.08.2016 - B 12 R 19/15 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Bezeichnung der

    Die Beschwerdebegründung muss deshalb erkennen lassen, welcher abstrakte Rechtssatz in den genannten höchstrichterlichen Urteilen enthalten ist und welcher im Urteil des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht sowie, dass die Entscheidung hierauf beruhen kann (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 mwN) .
  • BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

    Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Zur Geltendmachung eines Verfahrensfehlers genügt es, wenn ein Verhalten oder Vorgehen des LSG unter Angabe von Tatsachen gerügt wird, die in sich verständlich den behaupteten Verfahrensfehler ergeben (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14).
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