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   BSG, 31.07.1975 - 5 BJ 28/75   

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BSG, 31.07.1975 - 5 BJ 28/75 (https://dejure.org/1975,1875)
BSG, Entscheidung vom 31.07.1975 - 5 BJ 28/75 (https://dejure.org/1975,1875)
BSG, Entscheidung vom 31. Juli 1975 - 5 BJ 28/75 (https://dejure.org/1975,1875)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Bezeichnung des Beweisantrags - Begründetheit - Amtsermittlungspflicht - Verletzung - Fehlende Durchführung einer Beweiserhebung

Papierfundstellen

  • MDR 1975, 965
  • SozR 1500 § 160 Nr. 5
 
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Wird zitiert von ... (723)

  • BSG, 14.11.2013 - B 9 SB 5/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel -

    und 17.11.2012 gestellten "Beweisantrag", bei ihm "eine geeignete barrierefreie Begutachtung" durchzuführen, ohne hinreichende Begründung, dh ohne hinreichenden Grund (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5) , nicht gefolgt (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG) .
  • BSG, 08.11.2011 - B 1 KR 19/10 R

    Krankenversicherung - Verordnung eines Arzneimittels während und außerhalb eines

    Eine Verletzung des § 103 SGG liegt lediglich vor, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterlässt, obwohl es sich ausgehend von seiner Rechtsauffassung zu weiteren Ermittlungen hätte gedrängt fühlen müssen (stRspr vgl zB BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5; Hauck in Hennig, SGG, Stand Oktober 2011, § 103 RdNr 86 ff mwN).
  • BSG, 15.06.2010 - B 2 U 12/09 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Hilfeleistung iS des

    Eine verfahrensrechtliche Pflicht zu weiteren Ermittlungen besteht nur dann, wenn sich diese dem Tatsachengericht auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung aufdrängen mussten (vgl BSG vom 31.7.1975 - 5 BJ 28/75 - SozR 1500 § 160 Nr. 5) .
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