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   BSG, 30.09.1987 - 5b RJ 20/86   

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BSG, 30.09.1987 - 5b RJ 20/86 (https://dejure.org/1987,4287)
BSG, Entscheidung vom 30.09.1987 - 5b RJ 20/86 (https://dejure.org/1987,4287)
BSG, Entscheidung vom 30. September 1987 - 5b RJ 20/86 (https://dejure.org/1987,4287)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • SozR 2200 § 1246 Nr. 147
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BSG, 18.02.1998 - B 5 RJ 34/97 R

    Berufsunfähigkeit - Hausmeister - Facharbeiter - Verweisungstätigkeit - oberer

    Eine Tätigkeit im oberen Bereich des Angelernten erfordert aber nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine betriebliche Ausbildung von mehr als drei Monaten, damit sie als Verweisungsberuf für einen Facharbeiter in Betracht gezogen werden kann (BSG Urteil vom 30. September 1987 - 5b RJ 20186 - SozR 2200 § 1246 Nr. 147).
  • BSG, 03.07.2002 - B 5 RJ 18/01 R

    Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit eines Lager- und

    Im damaligen Verfahren wurde der Verband mit Blick auf die Rechtsprechung des BSG (vgl Senatsurteile vom 22. September 1977 - 5 RJ 96/76 - BSGE 44, 288 = SozR 2200 § 1246 Nr. 23 und vom 30. September 1987 - 5b RJ 20/86 - SozR 2200 § 1246 Nr. 147) gefragt, ob eine Einweisungs- und Einarbeitungszeit von nicht mehr als drei Monaten erforderlich sei, um den Kläger im Verweisungsberuf einzusetzen.
  • LSG Hessen, 14.12.2012 - L 5 R 361/10

    Erneute Befristung einer Erwerbsminderungsrente nach Ablauf der neunjährigen

    Dabei sollen diese ungelernten Tätigkeiten wegen ihrer Qualität tariflich etwa gleich hoch wie die sonstigen Ausbildungsberufe eingestuft sein (vgl. BSG vom 1. Februar 1984 - 5b RJ 80/83 = SozR 2200 § 1246 Nr. 116; BSG vom 30. September 1987 - 5b RJ 20/86 = SozR 2200 § 1246 Nr. 147; BSG vom 12. September 1991 - 5 RJ 34/90 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).
  • BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 14/90

    Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

    Dies schließe die Verweisung eines Facharbeiters auf eine solche Tätigkeit aus (BSG Urteile vom 30. September 1987 - 5b RJ 20/86 -, vom 25. Juni 1987 - 5b RJ 82/86 - und vom 9. September 1986 - 5b RJ 50/84 -).
  • BSG, 12.12.1995 - 8 RKn 11/92

    Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit - Begriff des bisherigen

    Hierzu gehören die staatlich anerkannten Ausbildungsberufe (mit Ausnahme der Facharbeiterberufe) oder die Tätigkeiten, die eine echte betriebliche Ausbildung von wenigstens drei Monaten erfordern (ggfs auch solche, die wegen ihrer Qualität tariflich ebenso bewertet werden); eine echte betriebliche Ausbildung im vorgenannten Sinn setzt voraus, daß sie über eine bloße Einweisung und Einarbeitung hinausgeht (BSG, 5b Senat, vom 30. September und 17. November 1987, SozR 2200 § 1246 Nr. 147 S 484 und Nr. 152 S 500; BSG vom 16. Juni 1994 - 13 RJ 55/93).

    Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Verweisbarkeit innerhalb der Arbeiterrentenversicherung hat im weiteren Verlauf zu der Klarstellung geführt, daß einem Facharbeiter als Verweisungsberuf auch solche Tätigkeiten zumutbar sind, die eine betriebliche Ausbildung von lediglich (wenn auch zumindest) drei Monaten erfordern (s BSG, 5b Senat, vom 30. September und 17. November 1987, SozR 2200 § 1246 Nr. 147 S 484 und Nr. 152 S 500; BSG vom 16. Juni 1994 - 13 RJ 55/93).

  • BSG, 17.11.1987 - 5b RJ 10/87

    Urteil - Vorinstanz - Rente - Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - Kaufhausdetektiv

    Sollte der Kläger aufgrund der somit noch notwendigen Fest- ".stellungen zur sogenannten gesetzlichen Lohnhälfte und zum bisherigen Beruf gleiehwohl auf einen sonstigen Ausbildungsberuf bzw auf eine "echte" Anlerntätigkeit iS des vom BSG entwickelten Mehrstufenschemas zumUtbar verweisbar sein, so wird das LSG bei der diesbezüglichen Prüfung insbesbndere die Entscheidungen des erkennenden Senats vom 9. September 1986 (SozR 2200 5 1246 Nr. 139) und vom 30. September 1987 (5b RJ 20/86 mwN, ebenfalls zur Veröffentlichung bestimmt) zu beachten haben.

    Wie der erkennende Senat in seinem Urteil vom 30. September 1987 aaO betont hat, kann es für die Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit im Sinne von 5 12M6 Abs. 2 Satz 2 BVD nicht auf die tarifliche Bezeichnung "angelernte Arbeitnehmer" ankommen, wenn sich aus der nach dem Lohntarif erforderlichen "Anlernzeit" ergibt, daß es sich um Tätigkeiten handelt, die nach der vom BSG in ständiger Rechtsprechung vorgenommenen Berufsgruppeneinteilung nicht der Berufsgruppe der sonstigen Ausbildungsberufe - kurz: Anlernberufe zugeordnet werden können (vgl hierzu auch -.

  • LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 356/14
    Dabei sollen diese ungelernten Tätigkeiten wegen ihrer Qualität tariflich etwa gleich hoch wie die sonstigen Ausbildungsberufe eingestuft sein (vgl. BSG, Urteile vom 1. Februar 1984, 5b RJ 80/83, vom 30. September 1987, 5b RJ 20/86 u. vom 12. September 1991, 5 RJ 34/90).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2019 - L 10 R 1566/15

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion bzw. Meister sind dementsprechend nur auf Tätigkeiten ihrer Gruppe und der Gruppe der Facharbeiter verweisbar (BSG, Urteil vom 30.03.1977, 5 RJ 98/76 in SozR 2200 § 1246 Nr. 16), Facharbeiter nur auf Tätigkeiten ihrer Gruppe und der Gruppe mit dem Leitberuf des Angelernten mit einer Ausbildungszeit von wenigstens drei Monaten (BSG, Urteil vom 30.09.1987, 5b RJ 20/86 in SozR 2200 § 1246 Nr. 147).
  • LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

    Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit.

    Ein Facharbeiter kann auf alle Tätigkeiten verwiesen werden, die zu den Facharbeiterberufen und den staatlich anerkannten Ausbildungsberufen gehören oder die eine echte betriebliche Ausbildung oder Anlernung von wenigstens drei Monaten erfordern (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 147; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17) oder die zumindest angelernten Tätigkeiten tarifvertraglich gleichgestellt sind (BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 38).
  • LSG Bayern, 28.04.2010 - L 1 R 807/09

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter -

    Als Facharbeiter kann der Kläger auf alle Tätigkeiten verwiesen werden, die zu den Facharbeiterberufen und den staatlich anerkannten Ausbildungsberufen gehören oder die eine echte betriebliche Ausbildung von wenigstens drei Monaten erfordern (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 147; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17) oder die zumindest angelernten Tätigkeiten tarifvertraglich gleichgestellt sind (BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 38).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2018 - L 10 R 411/15

    Verweisbarkeit eines ausgebildeten Kochs als Facharbeiter bei beantragter Rente

  • LSG Hessen, 10.10.2017 - L 2 R 117/15

    Rente wegen Erwerbsminderung

  • LSG Bayern, 18.11.2009 - L 13 R 249/08

    Rente wegen Erwerbsminderung - Beweiswürdigung - Amtsermittlungsprinzip -

  • LSG Hessen, 13.09.1996 - L 13 J 381/92

    Berufsschutz von Selbstversicherten - bisheriger Beruf

  • LSG Hessen, 30.05.2017 - L 2 R 381/15
  • LSG Baden-Württemberg, 21.12.2006 - L 10 R 3434/06

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung bei unter dreistündigem

  • LSG Berlin, 25.05.2004 - L 12 RJ 14/00

    Gewährung einer Berufsunfähigkeitsrente auf Zeit; Soziale Zumutbarkeit einer

  • LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 156/99

    Voraussetzung der Rentengewährung wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eines

  • LSG Berlin, 22.10.2004 - L 5 RJ 7/02

    Gewährung einer Rente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit; Voraussetzungen für

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2003 - L 3 RA 20/01

    Rentenversicherung

  • BSG, 16.06.1994 - 13 RJ 55/93

    Gewährung von gesetzlichen Leistungen wegen Berufsunfähigkeit (BU) -

  • BSG, 11.09.1991 - 5 RJ 94/89

    Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren Ausübung

  • LSG Saarland, 09.06.2006 - L 7 R 12/05

    Berufsunfähigkeit - Fliesenleger - Verweisbarkeit - Hilfskraft im Bereich der

  • LSG Berlin, 22.10.2004 - L 5 RJ 1/04

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen

  • LSG Bayern, 25.11.2003 - L 5 RJ 678/99

    Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit; Weitergeltung bereits

  • LSG Bayern, 31.07.2002 - L 19 RJ 146/01

    Klage eines Versicherungsnehmers (Telefonist) auf Zahlung von Rente wegen

  • LSG Berlin, 13.07.2001 - L 5 RJ 127/94

    Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit ; Prüfung der Berufsunfähigkeit anhand

  • SG Düsseldorf, 03.07.2014 - S 45 R 271/13

    Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Berufsunfähigkeit

  • LSG Bayern, 16.10.2002 - L 19 RJ 14/02

    Anspruch auf Rentenleistungen wegen Berufsunfähigkeit aufgrund einer

  • LSG Berlin, 07.09.2001 - L 5 RJ 66/99

    Anspruch eines ehemaligen Maurers Berufsunfähigkeitsrente infolge eines

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