Rechtsprechung
   BSG, 12.07.1979 - 2 RU 23/78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1979,4069
BSG, 12.07.1979 - 2 RU 23/78 (https://dejure.org/1979,4069)
BSG, Entscheidung vom 12.07.1979 - 2 RU 23/78 (https://dejure.org/1979,4069)
BSG, Entscheidung vom 12. Juli 1979 - 2 RU 23/78 (https://dejure.org/1979,4069)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zum Unfallversicherungsschutz eines Jugendlichen während des Aufenthalts in einem heilpädagogischen Privatschülerheim

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unfallversicherungsschutz - Jugendlicher - Heilpädagogisches Privatschülerheim

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SozR 2200 § 539 Nr. 60
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 18.01.2011 - B 2 U 9/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 4 SGB

    Er fehlt ua, wenn die konkret durchgeführte Maßnahme privaten, eigennützigen, nicht wirtschaftlichen Interessen dient (BSG vom 27.1.1994 - 2 RU 17/93 - SozR 3-2200 § 539 Nr. 27 S 99) oder heilpädagogische Ziele ohne konkreten Bezug zu einem angestrebten oder bereits ausgeübten Beruf verfolgt (BSG vom 12.7.1979 - 2 RU 23/78 - SozR 2200 § 539 Nr. 60 S 177) .
  • BSG, 06.09.2018 - B 2 U 18/17 R

    Anspruch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen

    "Arbeit" iS des § 7 Abs. 1 S 1 SGB IV ist jedes bewusste, zielgerichtete Verhalten des Menschen, das der Befriedigung eigener oder fremder Bedürfnisse dient, wobei der Begriff wirtschaftlich - nicht erwerbswirtschaftlich - zu verstehen ist (vgl BSG vom 12.7.1979 - 2 RU 23/78 - SozR 2200 § 539 Nr. 60 zum Begriff der "Arbeit" iS des § 539 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 RVO; vgl auch BAG vom 19.9.2012 - 5 AZR 678/11 - BAGE 143, 107 RdNr 23 und vom 22.4.2009 - 5 AZR 292/08 - Juris RdNr 15 mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2009 - L 15 U 37/08

    Helfer steht unter Versicherungsschutz

    Dass der wirtschaftliche Wert der Arbeit gering ist, steht der Anwendung des § 2 Abs. 2 SGB VII nicht entgegen (vgl. zu der Vorgängervorschrift des § 539 Abs. 2 RVO BSGE 25, 102; BSG SozR 2200 § 539 Nr. 60; BSG Urteil vom 27.03.1990 - 2 RU 32/89 -).
  • BSG, 17.10.1990 - 2 RU 13/90

    Unfallversicherungsschutz bei Kur im firmeneigenen Kurheim

    Maßnahmen anderer Stellen (z.B. des Jugendamtes im Rahmen der freiwilligen Erziehungshilfe nach den Bestimmungen des Jugendwohlfahrtsgesetzes) gehören nicht dazu (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 60; Lauterbach/Watermann, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Aufl, § 539 Anm. 97h Buchst. a).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.05.2014 - L 6 U 5225/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigung -

    Wirtschaftlich ist nicht im Sinne von erwerbswirtschaftlich gemeint, der Zweck der Tätigkeit kann auch rein ideeller Natur sein (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 60).
  • BSG, 27.03.1990 - 2 RU 32/89

    Hilfeleistung - Kollegiale Hilfeleistung

    liche Wert der Arbeit gering ist, steht der Anwendung des § 539 Abs. 2 RVO nicht entgegen (BSGE 25, 102; BSG SozR 2200 § 539 Nr. 60; Brackmann aaO S 475 p).
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