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   BSG, 26.03.1986 - 2 RU 10/85   

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https://dejure.org/1986,9547
BSG, 26.03.1986 - 2 RU 10/85 (https://dejure.org/1986,9547)
BSG, Entscheidung vom 26.03.1986 - 2 RU 10/85 (https://dejure.org/1986,9547)
BSG, Entscheidung vom 26. März 1986 - 2 RU 10/85 (https://dejure.org/1986,9547)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wahlfeststellung - Unfallversicherung - Verletztenrente - Heilbehandlungsanspruch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1986, 964
  • SozR 2200 § 548 Nr. 80
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • LSG Hessen, 24.03.2015 - L 3 U 225/10

    Nur der Weg zum Essen ist in der Mittagspause unfallversichert

    Auch wenn es keinen allgemeinen Grundsatz gibt, das immer die Erstangaben von größerem Beweiswert sind (BSG SozR 4-2700 § 4 Nr. 1; BSG in SozR 2200 § 548 Nr. 80; BSG Urteil vom 12. Juni 1990 Az.: 2 RU 58/89 - juris sowie Urteil des Senats vom 18. September 2012 - L 3 U 266/08), haben diese doch oft - wie auch im Falle der Klägerin - als noch unbeeinflusst erteilte zeitlich früheste Angaben für die Beweiswürdigung eine besondere Bedeutung.
  • BSG, 19.08.2003 - B 2 U 50/02 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - mehrere Arbeitsunfälle -

    Es kann dahingestellt bleiben, ob eine "Entscheidung auf wahldeutiger Grundlage" (zur Wahlfeststellung s BSGE 13, 51, 53 = SozR Nr. 51 zu § 1 BVG; BSG SozR 2200 § 548 Nr. 80, SozR 3-2200 § 550 Nr. 5) angesichts der besonderen Struktur des § 581 Abs. 1 und 3 RVO zulässig ist, wenn - wovon der Kläger offenbar ausgeht - trotz Ausnutzung aller Erkenntnismöglichkeiten eine den genannten Anforderungen entsprechende Aufklärung des Sachverhalts nicht möglich ist.
  • BSG, 27.06.2000 - B 2 U 23/99 R

    Zuständiger Unfallversicherungsträger bei Anspruch auf Unfallentschädigung im

    Nach den auch im Unfallversicherungsrecht anzuwendenden Regeln dieser Rechtsfigur ist Unfallversicherungsschutz dann zu bejahen, wenn bei unaufklärbarem Sachverhalt jede in Betracht kommende Tatbestandsvariante dazu führt, daß dabei Unfallversicherungsschutz bestand (vgl BSGE 13, 51, 53 = SozR Nr. 51 zu § 1 BVG; BSG SozR 2200 § 548 Nr. 80; BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 5; BSG, Urteil vom 30. Juni 1999 - B 2 U 28/98 R - = HVBG-Info 1999, 2816 mwN; Brackmann/Krasney, Handbuch der Sozialversicherung, SGB VII, 12. Aufl, § 8 RdNr 330).
  • BSG, 24.01.1992 - 2 RU 32/91

    Unfallversicherungsschutz bei einer Fahrt zu einem dritten Ort

    Deshalb ist der Klageanspruch im Wege der Wahlfeststellung begründet (BSGE 13, 51, 53; BSG SozR 2200 § 548 Nr. 80; vgl Meyer-Ladewig, SGG, 4. Aufl, § 103 RdNr 6).
  • BSG, 09.12.1993 - 2 BU 87/93

    Abweichen - Weg - Grund - Grundsätzliche Bedeutung

    Auch die Voraussetzungen für eine Wahlfeststellung sind nicht gegeben (s BSGE 13, 51, 53; BSG SozR 2200 § 548 Nr. 80, SozR 3-2200 § 550 Nr. 5), da nicht nur die Alternativen zwischen einem Versicherungsschutz auf einem der versicherten Tätigkeit zuzurechnenden Umweg oder auf dem Wege von dem Ort der Tätigkeit zu einem anderen sogenannten dritten Ort bestehen, sondern auch wesentlich allein dem privaten Bereich zuzurechnenden Umwege in Betracht kommen.
  • BSG, 30.06.1999 - B 2 U 28/98 R

    Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - eigenwirtschaftliche Tätigkeit - besondere

    Auch die Voraussetzungen für eine sog Wahlfeststellung (s BSGE 13, 51, 53 = SozR Nr. 51 zu § 1 BVG; BSG SozR 2200 § 548 Nr. 80, SozR 3-2200 § 550 Nr. 5) sind nicht gegeben.
  • BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89

    Arbeitsstätte; Unaufklärbarkeit; Unfallhergang; Weg

    Führten alle denkbaren Unfallverläufe und -zusammenhänge zu dem Ergebnis, daß Versicherungsschutz zu bejahen ist, bedürfte es keiner bis ins einzelne gehenden Sachaufklärung; denn dann wäre nach den auch im Unfallrecht geltenden Regeln der sogenannten Wahlfeststellung Versicherungsschutz zu bejahen (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 80).
  • BSG, 03.12.1996 - 10 RKg 12/94

    Anerkennung eines ausländischen Statusurteils für einen Kindergeldanspruch

    Abschließend sei lediglich darauf hingewiesen, daß unter Umständen auch dahingestellt bleiben könnte, ob Sevgi das leibliche Kind des Klägers ist; dann nämlich, wenn der Kindergeldanspruch auf die Wahlfeststellung (s BSG SozR 2200 § 548 Nr. 80) gestützt werden könnte, daß Sevgi entweder leibliches Kind oder Pflegekind iS des § 2 Abs. 1 S 1 Nr. 2 Bundeskindergeldgesetz (BKGG) des Klägers ist.
  • LSG Bayern, 11.07.2018 - L 20 VJ 7/15

    Gerichtlicher Sachverständiger, Impfschäden

    Dabei kann der im Rahmen der Wahlfeststellung geltend gemachte Anspruch nur dann zugesprochen werden, wenn jede der in Betracht kommenden Tatbestandsvarianten zur gleichen Leistung führen muss (vgl. BSG, Urteil vom 26.03.1986, 2 RU 10/85).
  • BSG, 04.12.1991 - 2 RU 25/90

    Grenzen der analogen Anwendung des § 1739 RVO bei der Verteilung der

    Diese Regeln sind im sozialgerichtlichen Verfahren zwar grundsätzlich anwendbar (BSGE 13, 51, 53; BSGE 26, 22, 25; BSG SozR 2200 § 548 Nr. 80).
  • LSG Bayern, 10.02.2015 - L 15 VK 5/14

    Zur Frage des hinreichend wahrscheinlichen Zusammenhangs zwischen

  • SG Kassel, 24.09.2012 - S 6 VJ 24/06

    Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - ursächlicher Zusammenhang zwischen

  • LSG Bayern, 11.09.2003 - L 18 U 12/99

    Anerkennung einer schmerzhaften Bewegungseinschränkung des rechten Handgelenkes

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